30.1.2009 von David Vogel.

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29.1.2009 von David Vogel.

Auch wenn die Kommunalreform wie ein Schatten über dem unteren Alsenztal im Donnersbergkreis liegt: Die Kommunalwahlen stehen an und es gilt, Themen und Menschen zu finden. Und Themen gibt es in Alsenz-Obermoschel aufgrund der allgemeinen Lage genug … und auch wenn die Regionale Schule als Thema nicht mehr so präsent ist, Problemfelder zur Zukunftsperspektive der Menschen und Kommunen an der Alsenz und im Appeltal gibt es genug.

Immerhin werden die Grünen mit einem erfahrenen Mann versuchen, wieder im neuen VG-Rat mitgestalten zu können, da Norbert Platen angekündigt hat, auch weitere fünf Jahre konstruktiv aber kritisch die Geschicke der kleinsten VG im Donnersbergkreis mitzugestalten. Und sein kritischer Geist erfährt auch über die eigenen Parteifreunde Anerkennung, so dass ein erneutes Mandat für Norbert eine angemessene Rückmeldung wäre.

Die offizielle Listenaufstellung erfolgt erst noch. Und aufgrund der geringen Ratsgröße wäre ein zweites Mandat kaum zu schaffen. Aber man soll ja niemals “nie” sagen. So oder so, Unterstützung und Mithilfe kann auch Ratsprofi Norbet Platen immer gebrauchen, und so ist die grüne Liste auch in Alsenz-Obermoschel offen für interessierte Menschen aus der VG.

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26.1.2009 von David Vogel.

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23.1.2009 von David Vogel.

Na, wenn das mal keine gute Nachricht ist! Bei den letzten Kommunalwahlen zogen die Grünen mit Jürgen Christmann aus Imsweiler auf Listenplatz 1 in die VG-Wahl … und konnten sich zwei Mandate erobern. Christmann konnte seine kommunale Erfahrung aus der Ratsarbeit in Imsweiler einbringen und gemeinsam mit dem Alt-Grünen Joachim Fey so eine kompetente und grün-alternative Ratsarbeit beginnen. Und wie bei Grüns üblich, ist es da nicht in erster Linie eine Frage des Parteibuches, sondern der gemeinsamen Ziele und Projekte - Jürgen Christmann war als unabhängiger Kandidat von den Grünen in Rockenhausen nominiert worden.

Umso erfreulicher, dass vor der anstehenden Wahlversammlung zur Aufstellung der neuen Liste für Rockenhausen Christmann jetzt ein klares Signal setzt: Ja, er steht wieder zur Verfügung und will seine Ratsarbeit für ökologische, soziale und nachhaltige Politik in Rockenhausen fortsetzen. Nicht immer spektakulär vielleicht, aber gewissenhaft und aufmerksam. Ob wieder ein Alt-Grüner an seiner Seite oder doch ein Jungspund ins Rennen geschickt wird, ist noch offen und wird die Wahlversammlung ergeben. Wichtig ist jedoch das Signal: Gerade auf der kommunalen Ebene setzen Grüns weiterhin auf Kompetenz und nicht Klüngel!

Wer Interesse an einer Mitarbeit im Rat oder einem Ausschussmandat hat … oder einfach nur gemeinsam mit Jürgen Oppositionspolitik mit Gespür für Mensch und Umwelt machen will, ist herzlich eingeladen, an der Wahlversammlung teilzunehmen. Auch stehen noch einige Listenplätze für Quereinsteiger zur Verfügung.

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20.1.2009 von David Vogel.

Am 7. Juni 2009 werden in den rheinland-pfälzischen Kommunen die Räte und ehrenamtlichen BürgermeisterInnen gewählt. Wir werden dazu auf unserer kommenden Landesdelegiertenversammlung am 28. März in Limburgerhof eine Erklärung verabschieden, die unser Programm zur Wahl darstellt.

Unsere Partei möchte allen Interessierten die Möglichkeit geben, bei der Erstellung dieses Programms mitzuwirken. Dazu haben wir den ersten Entwurf der Kommunalpolitischen Erklärung in unserem Wiki zur Bearbeitung freigegeben. Ähnlich wie beim großen Wiki-Vorbild Wikipedia, kann jede und jeder das Programm nicht nur bewerten und kommentieren, sondern auch ändern. In einer ausführlichen Gebrauchsanweisung sind die Handhabung und Funktionsweise des Wiki ausführlich beschrieben.

Verabschiedet wird die Kommunalpolitische Erklärung letztlich von den ca 200 Delegierten unserer Landesdelegiertenversammlung am 28. März. Alle diskutierten Änderungen und Kommentare fließen nicht nur in deren Beratung mit ein, sondern werden dargestellt und aktiv berücksichtigt.

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14.1.2009 von David Vogel.

Also der Untertitel ist schon ein wenig irreführend: “Eine kurze Geschichte des 21. Jahrhunderts” … dann immerhin umfasst das Buch stolze 750 Seiten. Und um es vorwegzunehmen, man hätte wohl nicht viel verloren, wenn es nur 450 Seiten wären. Aber was da der amerikanische Journalist Friedmann zusammenträgt, ist trotzdem lesenswert und erhellend.

Zum Thema Globalisierung gibt es ja eine Menge Bücher. Und viele sind -um es vorsichtig auszudrücken- ein wenig tendenziell. Je nachdem ob man Globalisierung kritisch oder positiv sieht, wird man diese Bücher deshalb mit Genuss oder Kopfschütteln lesen (ein Vergnügen, das man bei “no logo” gerne mal testen kann ….). Friedman macht keinen Hehl daraus, dass er Globalisierung als großes und durchaus positives Abenteuer der Menschheit ansieht, aber er versucht dem Phänomen und Prozess möglichst nahe an der Wirtschaftsrealität und ohne Pathos auf die Spur zu kommen. Und gerade, wer sich gerne in wirtschaftspolitischen Grundsatzdiskussionen gerne austobt, aber letztlich keinen wirklichen Einblick in die realen Möglichkeiten der globalisierten Unternehmen besitzt, dem sei dieses Buch wärmstens empfohlen.

Wenn man liest, was heute technisch schon möglich und real umgesetzt wird, erscheint manche Diskussion um “mögliche Folgen” der Globalisierung banal und völlig überholt. Und so nimmt Friedmann einen mit zu Besuchen bei indischen, japanischen, amerikanischen und europäischen Unternehmen. Nicht blutleer, aber immer beide Seiten hinterfragend und somit nicht sozialromantisch reist er um die Welt, lernt und zeigt auf, was Globalisierung heute bereits ist … und fragt sich, welche Chancen und Risiken für die verschiedenen Regionen der Erde daraus resultieren. Manchmal wirkt er dabei wie ein großes Kind, dass sich ob der tollen Möglichkeiten staunend die Augen reibt … und manchmal neigt er leider dabei, banale Erkenntnisse wieder und immer wieder zu belegen und darzustellen. Aber letztlich ergibt sich daraus auch eine Sogwirkung - das Buch ist sehr gut lesbar und schafft es, Verständlichkeit zu schaffen, wo andere in technischem Sprachkauderwelsch untergehen.

Das Buch gibt es jetzt in einer überarbeitenden Neuauflage … was auch die kritischen Kapitel verstärkt und ausgedehnt hat. Da Buch vertritt eine simple These: “Die Welt ist flach” - weil alle Hierarchien verschwunden sind. Diese These ist immer noch bahnbrechend und mag manche Diskussion über Globalisierung stärker im “jetzt und hier” verorten. Naja, und man kann ja bei attac noch ein wenig grundsätzlich kritisches Material hinzuordern. Er zeigt aber auch, welche Konsequenzen die Globalisierung für die Arbeitswelt und die Zukunft der Arbeitsplätze in den Industriestaaten hat. In seinem Kapitel “Die Unantastbaren” wird er ganz konkret, welche Qualifikationen zukünftig Arbeitnehmer in den Industriestaaten schützen. Und was die Gesellschafts zum Aubau dieser Kompetenzen tun muss - und bis lang nicht getan hat. Ein ganzes Kapital lang leckt er Wunden, über die verpassten Chancen der Industriestaaten.

Das Buch gibt es online bei … oder man traut sich mal wieder in eine Buchhandlung um die Ecke

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13.1.2009 von David Vogel.

Presseschau, Buchtipp und bundespolitische Artikel sind ganz nett, abe Sie suchen hier eher nach regionalen Artikeln zu Entscheidungen der kommunalen Räte? Auch das ist kein Problem -> einfach links unter Kategorien die jeweilige Verbandsgemeinde anklicken! Dann erscheinen alle entsprechenden Artikel … wer möchte kann sich dazu auch ein Bookmark setzen … überhaupt, über die Kategorien finden Sie jederzeit die Themen, die Sie interessieren … z.B.

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13.1.2009 von David Vogel.

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13.1.2009 von David Vogel.

Die sich überschlagenden Nachrichten zur Finanzierung des Flughafens Hahn zeigen, so die GRÜNEN-Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke, “dass die Abhängigkeit von Ryanair mittlerweile so groß geworden ist, dass sich das Land auf der Nase herumtanzen lässt.” Britta Steck, Landesschatzmeisterin der GRÜNEN forderte die Landesregierung auf, alternative wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten für die Region aufzubauen, anstatt weiterhin auf ein “lahmendes Pferd” zu setzen.

Die hektischen Verhandlungen der Landesregierung mit Ryanair und der Fraport AG und die Rücknahme der Flughafengebühr würden auch weiterhin nichts an der unwirtschaftlichen Situation des Flughafens ändern, so Lemke. “Unverständlich und wirtschaftspolitisch fragwürdig” sei, dass das Land offensichtlich noch mehr Geld in den Flughafen pumpen wolle.

Den kompletten Text der Presseerklärung von Steffi findet ihr auf der Seite des Landesverbandes, also hier.

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13.1.2009 von David Vogel.

Die Grünen haben das von den Spitzen der großen Koalition vereinbarte zweite Konjunkturpaket als «Murks» kritisiert. Die Einigung sei ein «Sammelsurium» ohne klare Richtung und mit «sehr fragwürdigen» Wirkungen, sagte Fraktionschef Fritz Kuhn am Dienstag bei der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsabgeordneten in Frankfurt am Main. Die sozial Schwachen würden durch das Paket nicht entlastet. «Die große Koalition ist auf diesem Auge blind», rügte Kuhn. Auch die Investitionen in Klimaschutz seien ungenügend. Insgesamt sei die Vereinbarung eine «große Enttäuschung».

Die Bewältigung der Finanzkrise steht im Mittelpunkt der zweitägigen Klausurtagung der Grünen-Fraktion. Am Montag hatten die Abgeordneten ein Papier mit Eckpunkten zu einem eigenen Investitionsprogramm und zum politischen Kurs im Wahljahr 2009 verabschiedet. Darin fordern die Grünen milliardenschwere Investitionen in Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit.

Unter anderem plädieren sie dafür, Strom-, Wärme- und Schienennetze auszubauen, die Umstellung auf energiesparende Technik über einen Fonds zu fördern, die «Hartz IV»-Sätze anzuheben, die Sozialabgaben bei Niedriglöhnen zu senken und zusätzliche Studienplätze zu schaffen.

Mit Beratungen über kommunale Investitionen setzte die Grünen-Fraktion ihre Beratungen am Dienstag fort. Anschließend wollten die Abgeordneten über einen verbesserten Verbraucherschutz auf Finanzmärkten diskutieren.

Das es auch anders geht, und wie man es richtig(er) machen könnte:

• Die Zeit: Grüne beschließen Milliarden-Paket 
• netzeitung: Grüne mäkeln über Berliner “Chaosfestspiele”
• Focus: Grüne fordern mehr Klimaschutz

Quelle Adhoc-Meldung: Nachrichtenagentur ddp

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