29.8.2010 von Ernst Groskurt.

Ab 20.00 Uhr findet im Rahmen des Grünen Stammtischs in der TSG Jahnstube in Eisenberg die öffentliche Vor­standssitzung der Grünen des Kreisverbandes Donnersbergkreis statt. The­menschwerpunkte werden hierbei die Vorbereitung der Landesdelegierten­konferenz und Grüne Schwerpunkte bei der Landtagswahl im März 2011 sein. Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten.

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4.8.2010 von admin.

Die Sanierungsmaßnahmen in der Kirchheimbolandener Altstadt sollen bis Ende 2010 abgeschlossen werden. Hierzu hat der Rat Ende letzten Jahres ausführlich beraten, welche Tief- bzw. Straßenbaumaßnahmen in diesem Zusammenhang noch durchgeführt werden sollen.

Für uns als Grüne Ratsfraktion hatte hierbei die Umgestaltung des Schlossplatzes höchste Priorität. Die derzeitige Nutzung als Parkplatz ist weder schön noch einfallsreich. Die Attraktivität der Innenstadt würde erheblich steigen, wenn das Ensemble Schloss, Schlossplatz und -garten, Paulskirche, Orangerie und die neue Stadthalle sich harmonisch ergänzen würden.

Der Schlossplatz selbst sollte von Autos freigehalten und als Begegnungsort für Menschen umgestaltet werden, die angrenzende Stadtbücherei und das Cafe Mandala bieten ja schon attraktive Ankerpunkte. Die vordere Parkplatzreihe könnte erhalten bleiben und mit geringem Aufwand könnten einige zusätzliche Stellplätze direkt an der Neuen Allee errichtet werden. Ein echter Mangel an Parkplätzen herrscht in der Innenstadt ja nicht.

Die Mehrheit des Stadtrats hat in seiner Sitzung am 1. Dezember 2009 dieses Konzept jedoch abgelehnt und Baumaßnahmen in der Mozartstraße, Langgasse/Holzgasse und Neue Allee  Vorrang eingeräumt. Dies ist deshalb bedeutsam, weil das Land nur noch diese Maßnahmen bezuschusst, alle weiteren Projekte muss die Stadt aus eigener Kraft finanzieren.

Inzwischen haben die Baumaßnahmen begonnen und die Rheinpfalz hat das Thema Schlossplatzgestaltung Mitte Mai auf Anregung eines Lesers nochmals aufgegriffen. Dabei hat unser Vorschlag viel Zustimmung aus allen Fraktionen erfahren. Im Hinblick auf den Ratsbeschluss und die Landeszuschüsse leider zu spät.

Wenn man die Bauaktivitäten, die sich derzeit am Schlossplatz abspielen, sieht ist es doppelt ärgerlich, dass hier kein ganzheitliches Konzept entwickelt und ein Platz „aus einem Guss“ harmonisch in ein attraktives Umfeld eingepasst wurde. Positiv ist jedoch, dass mit den jetzigen Maßnahmen eine künftige Neugestaltung nicht verbaut und mit der spektakulären Umsetzung der großen Linde schon das Portal für einen Schlossplatz der diesen Namen auch verdient geschaffen wurde.

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31.7.2010 von Norbert Willenbacher.

In der letzten Stadtratssitzung am 23.06.2010 wurde einstimmig eine Benutzungsordnung für den Schlossgarten und den Vorplatz der Paulskirche verabschiedet.

Kernpunkte sind 

▪     das Betretungsverbot des Schlossgartens zwischen 22:00 und 6:00 Uhr,

▪     das Verbot des Alkoholkonsums (Ausnahmen nur nach Genehmigung durch die Stadt, z. B. bei Hochzeiten oder Stadtfesten) sowie

▪     das Führen von Hunden ausschließlich auf Wegen, wobei Hundehaufen unverzüglich zu beseitigen sind.

Im Entwurf, der in der Rheinpfalz in Auszügen schon vorab am 22.06. veröffentlicht wurde, war das Alkoholverbot zeitlich befristet, ebenso wie das Betreten der Grünflächen durch Hunde erlaubt war. 

Auf Drängen der Grünen-Stadtratsfraktion wurde die Regelung restriktiver ausgestaltet. Nicht, weil wir etwas gegen Alkoholkonsum und Hunde(halter) haben, sondern weil wir sicher sind, dass die Benutzungsordnung nur erfolgreich umsetzbar ist, wenn die Regeln möglichst unmissverständlich, klar und nachprüfbar sind.

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24.6.2010 von Ernst Groskurt.

Unsere Anfrage beim der Kreisausschusssitzung am 15.6.2010  

Müllgebühren - Ferienwohnungen 

Für Ferienwohnungen werden jetzt Müllgebühren für Kleingewerbetreibende berechnet. 

4€ pro Monat – obwohl die meisten der Ferienwohnungsbesitzer kein Kleingewerbe betreiben, und erst ab 8 Betten beim Kreis und beim Finanzamt ein Kleingewerbe angemeldet werden muss. 

Erfasst wurden aber nur die Ferienwohnungsbesitzer, die im DTV organisiert sind. 

Diese zahlen den Beitrag zum DTV und beteiligen sich an der Werbung und Vermarktung – als Belohnung sozusagen dürfen sie jetzt auch die Müllgebühren zahlen, denn diese im DTV gemeldeten Ferienwohnungen sind schnell und problemlos zu erfassen,  Die Müllgebühren für alle Ferienwohnungsbesitzer wurde akut, weil sich Ferienwohnungsbesitzer mit gewerblich angemeldeten Wohneinheiten über dieMüllgebühr beschwert hatten, und hier im Sinne der Gleichbehandlung nun für alle Ferienwohnungen die gleichen Müllgebühren berechnet werden sollten. Im Rahmen der Gleichbehandlung, sind allen Ferienwohnungsbesitzern Müllbescheidezu schicken.Warum wurden die nichtorganisierten Ferienwohnungsbesitzer von der Müllgebühr ausgenommen ?  Die Landkreise sind im Pfalztouristikverband organisiert.Eine gemeinsame Lösung des Müllgebührenproblems wäre hier sinnvoll. Wie wird in anderen Landkreisen innerhalb von Rheinland Pfalz mit der Müllgebühr für Ferienwohnungen umgegangen?Gibt es in diesen Müllsatzungen Unterschiede zwischen Eigentümern mit einer oder    mehreren Ferienwohnungen? Gibt es die Möglichkeit nur für den Zeitraum der Vermietung Müllgebühren zu verlangen? Eine Möglichkeit wäre z. B. der Verkauf von Müllsäcken zu einem Unkostenbeitrag an die Mieter der Ferienwohnungen. 

Rita Beck

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24.6.2010 von Ernst Groskurt.

Kreistagssitzung am 21.6.2010

Tagesordnungspunkt 4.)  Antrag der CDU-Kreistagsfraktion:

Beweidungskonzept Stolzenberger Hang dazuB90/ Die Grünen – Rita Beck 

Es steht die grundsätzliche Entscheidung an, ob alte Kulturlandschaften erhalten werden sollen, oder ob der Wald sich dieses Gebiet innerhalb der nächsten Jahre zurückerobern kann.

Das ganze Alsenztal würde sich durch den Wald verändern.

Die Artenvielfalt, die sich im Laufe der Zeit am Stolzenberger Hang entwickelt hat, ginge ohne Eingriff verloren.

Die „halboffene Beweidungswirtschaft“ ist die preisgünstigste Variante, die Kulturlandschaft auf Dauer zu erhalten.

Wir unterstützen grundsätzlich die „Halboffene Beweidungswirtschaft“ am Stolzenberger Hang.

Wichtig ist uns, dass die Belange der Bevölkerung berücksichtigt werden.

Hier ist die CDU-Umfrage nicht repräsentativ. 230 Leute bei 813 Wahlberechtigten wurden

befragt, davon haben 228 also nur 28% gegen das Konzept gestimmt.

Die Gemeinderäte aus Bayerfeld-Steckweiler und Dielkirchen haben unter

verschiedenen Auflagen dem Beweidungsprojekt grundsätzlich zugestimmt.

Die volle Zustimmung wird davon abhängig gemacht, dass diverse Forderungen an das Projekt einvernehmlich zwischen Kreisverwaltung/NABU und dem Gemeinderat andererseits verhandelt werden.

Also ein grundsätzliches Ja zum Beweidungskonzept , aber noch Verhandlungsbedarf am Projekt des NABU. Seit gestern liegt uns ein Alternativkonzept vor.Besonders interessant scheint uns die Idee „Zentrum für tiergestützte Pädagogik“ im Zusammenhang mit dem Beweidungsprojekt Stolzenberger Hang.

Im Moment finden entsprechende Planungen für Verhandlungen mit 2 sozialpädagogischen Trägern von Jugendhilfemaßnahmen statt. Ziel der Verhandlungen sind u. a. die Schaffung von mindestens 6 Arbeitsplätzen und die Verknüpfung mit pädagogischen Schulangeboten.

Der Kreis sollte jetzt noch keine Entscheidung treffen. Das Alternativprojekt wäre zu überdenken und den Verhandlungen mit den sozialpädagogischen Trägern von Jugendhilfemaßnahmen Zeit einzuräumen.

Der Steinbühl in Kibo, betrieben durch den NABU, ist ein gutes Projekt.

„ Zentrum für Tiergestützte Pädagogik“ einzuschlagen.

Vielleicht auch in Kombination NABU und Jugendpädagogische Träger.

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11.5.2010 von Ernst Groskurt.

Grüne unterstützen die „Halboffene Beweidungswirtschaft“ am Stolzenberger Hang. 

Durch die CDU-Umfrage und die veröffentlichten Leserbriefe wird der Eindruck erweckt, die Mehrheit der betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Bayerfeld-Steckweiler und Dielkirchen seien gegen das Naturschutzprojekt „Halboffene Beweidungswirtschaft“ Stolzenberger Hang.

Bayerfeld-Steckweiler und Dielkirchen haben zusammen 813 Wahlberechtigte. Bei der CDU-Haus-zu-Haus-Befragung haben sich 230 Leute beteiligt, davon  sind 228 gegen das Projekt, also 28%.

Wie die große Mehrheit von 72% darüber denkt,  ist noch offen.

Abstimmen müssen die Gemeinderäte in Bayerfeld-Steckweiler und Dielkirchen.

Der Stolzenberger Hang ist eine alte Kulturlandschaft mit Weinbergterrassen, jetzt dicht mit Hecken, teilweise Bäumen zugewachsenen. Es steht die grundsätzliche Entscheidung an, ob diese alte Kulturlandschaft erhalten werden soll, oder ob der Wald sich dieses Gebiet innerhalb der nächsten Jahre zurückholt. Das ganze Alsenztal würde sich durch den Wald verändern. Die Artenvielfalt, die sich im Laufe der Zeit am Stolzenberger Hang entwickelt hat, ginge ohne Eingriff verloren. Zur Erhaltung der Artenvielfalt ist die teilweise Entbuschung des Hanges dringend notwendig.

Die „ halboffene Beweidungswirtschaft“ ist die preisgünstigste Variante, die Kulturlandschaft auf Dauer zu erhalten.

Wichtig ist uns, dass die Belange der Bevölkerung berücksichtigt werden. Hierzu wurden schon Kompromisse gefunden, in dem die Fläche stark verkleinert wurde. Weitere Änderungen sind laut NABU  und Kreisverwaltung möglich.

Die Beweidung durch die schweren Taurusrinder (Bulle 1000kg) scheint uns weniger ideal. Eine andere leichtere Tierart wäre zu bevorzugen  – geringere Trittschäden und Erosionsgefahr. Es stellt sich auch die Frage, wie stark die Erosion des Hanges war, als die Weinberge noch bearbeitet wurden?

Da ein solches Beweidungsprojekt in der Steilhanglage ein Pilotprojekt ist, wäre eine wissenschaftliche Begleitung notwendig.

Auch sind wir gegen eine gemeinsame Beweidung von Pferden und Eseln. Bei gemischt-geschlechtlichen Gruppen wird es Auseinandersetzungen zwischen Eselhengst und Pferde-hengst geben, was eine unnötige Verletzungsgefahr, Entstehung von Hybriden (Maulesel, Maultier) und Lungenwurmgefahr für Pferde durch den Wirt Esel bedeuten könnte.

Es ist geplant einen Zugang zur Alsenz zu schaffen, damit die Tiere ans Wasser können. Die Alsenzwiesen sind selbst in trockenen Sommern noch sehr feucht und es besteht die Gefahr der Verschlammung. Durch die Einrichtung einer Tränke am Fuße des Stolzenberger Hanges  ließe sich dies vermeiden. Die Wasserversorgung wäre durch eine Weidepumpe zu gewährleisten. Durch einen Weidezaun am Fuße des Hanges, bliebe der Fahrradweg frei.

Auch der Rittergruppe wäre damit gedient, sie könnte weiterhin in den Alsenzauen ihr Ritterfest abhalten.

Erstaunt sind die Grünen über den Widerstand der Jäger. Unserer Meinung nach könnte den Jägern nichts Besseres passieren, als die teilweise Entbuschung des Hanges. Im derzeitigen Zustand können die Wildschweine dort kaum bejagt werden. Wenn man am Hang entlang läuft, fällt selbst einem Nichtjäger die große Wildschweinpopulation auf.  Die derzeit hohen Wildschäden stehen im direkten Zusammenhang mit der hervorragenden „Kinderstube für Wildschweine“ und der auch zurzeit unzureichenden Bejagung durch die Jäger. 

Doris Hartelt

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1.5.2010 von Ernst Groskurt.

Grüner Stammtisch

Am Donnerstag, den 6. Mai 2010, findet in der TSG Gaststätte „Jahnstube“ in Eisenberg um 19.30 Uhr wieder der beliebte Stammtisch von Bündnis 90/Die Grünen statt. Der Stammtisch, immer am ersten Donnerstag im Monat, ist öffentlich und viele Bürger nutzen die Gelegenheit, um sich in entspannter Atmosphäre beim Bier und gutem Essen über die Eisenberger Grünen und ihre Arbeit im Verbandsgemeinderat und in den Ausschüssen zu informieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. Der Stammtisch ist auch immer für alle grünen Kommunalis und Mitglieder/Interessierte aus dem KV Donnersberg eine gute Gelegenheit sich mal ganz zwanglos zu treffen und auszutauschen. 

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26.4.2010 von Norbert Willenbacher.

Offener Brief

Goodmann Germany GmbH
z.Hd. Herrn Werner Knan
Rochusstr. 47
40479 Düsseldorf
Deutschland

Sehr geehrter Herr Knan,

bei der Vorstellung ihrer Pläne für den Bau einer Logistikhalle in Kirchheimbolanden haben Sie im Rahmen einer Stadtratssitzung Ende Januar 2008 ausdrücklich versichert, dass die Dachfläche des Gebäudes mit einer Solarstromanlage bestückt wird. Dies sei bei allen Goodman Projekten heute selbstverständlich. Dieses Versprechen wurde bisher nicht eingelöst. Nach unserem Kenntnisstand haben sich die Stadtwerke Kibo im Sommer 2009 bemüht, die Dachfläche für den Betrieb einer Solarstromanlage zu pachten, leider ohne Erfolg.Uns ist die Errichtung einer Solarstromanlage auf dem Dach dieser Logistikhalle aus mehreren Gründen ein wichtiges Anliegen:

1.    Das Projekt dient dem Klimaschutz und der langfristig sicheren Energieversorgung unserer Region. Auf der o.g. Dachfläche könnte eine PV-Anlage mit einer Nennleistung von ca. 1000 kWp errichtet werden, die jährlich rund 1 Mio kWh Strom erzeugt. Dies entspricht in etwa dem Verbrauch von 1000 Privatpersonen!

2.    Darüber hinaus wäre es ein wichtiger Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur in der Region. Die Zukunft der Energieversorgung wird dezentral sein. Viele über das Land verteilte kleine Kraftwerke werden einen wesentlichen Teil der Energieversorgung unseres Landes abdecken. Auch in Kirchheimbolanden sollten die Weichen entsprechend gestellt werden.

3.    Die Stadtwerke bzw. deren Tochtergesellschaft PuS könnte sich als Betreiber der Anlage ein zukunftsträchtiges, renditestarkes Geschäftsfeld aufbauen, das letztlich auch dem Stadthaushalt zu Gute käme.

Natürlich haben wir keine juristische Handhabe, den Bau der Solarstromanlage oder gar die Vermietung der Dachfläche an eine städtische Gesellschaft zu erzwingen. Wir erwarten auch keine Geschenke von Ihnen, Sie würden vom Betreiber der Anlage ja eine jährliche Miete von ca. 35.000 € erhalten. Die Dachfläche würde Ihnen nach Beendigung der Nutzung so übergeben wie sie übernommen wurde, eventuelle Nutzungsbeeinträchtigungen gingen in jedem Fall zu Lasten des Mieters.

In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch an Ihre gesellschaftliche Verantwortung erinnern, schließlich haben Stadt, Verbandsgemeinde- und Kreisverwaltung Sie bei der Umsetzung des Projekts sehr stark unterstützt. In Rekordzeit wurden Flächennutzungs- und Bebauungspläne geändert. Fruchtbares Ackerland wurde in baureifes Industriegelände umgewandelt. Die erforderlichen Flächen wurden seitens der Stadt für Goodman akquiriert, die Infrastruktur und Anbindung an die Landesstraße wurden in kürzester Zeit erstellt und nicht zuletzt wurde kein kostendeckender Grundstückspreis verlangt. Das Projekt wurde mit ca. 800.000 € subventioniert!

Vor diesem Hintergrund fordern wir Sie auf, Ihr Versprechen wahr zu machen und die Errichtung einer Solarstromanlage auf dem Dach der Logistikhalle in Kirchheimbolanden umzusetzen.  

Mit freundlichen Grüßen 

Prof. Dr. N. Willenbacher                              U. Holzmann                          Dr. S. Sauer

(Bündnis90/Die Grünen Stadtratsfraktion Kirchheimbolanden)

sowie weitere 94 Unterstützerunterschriften

Wer unser Anliegen nachträglich unterstützen möchte kann eine email direkt an werner.knan@goodmanintl.com senden.

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31.1.2010 von Ernst Groskurt.

Öffentlicher Stammtisch der Grünen in Eisenberg

Vortrag von Helmut Zurowski, techn. Leiter der VGWerke, über das Blockheizkraftwerk des Waldschwimmbades

Beim letzten „Grünen“ Stammtisch in Eisenberg am 7. Januar 2010 hatte Pfarrer Karl-Ludwig Hauth über seine Erfahrungen mit dem Mikro Blockheizkraftwerk im Pfarrhaus Eisenberg- Steinborn berichtet. Die Bewahrung der Schöpfung war der Hauptbeweggrund der Kirchengemeinde, sich für ein nachhaltiges Energiekonzept zu entscheiden. Beim Blockheizkraftwerk des Waldschwimmbades in Eisenberg spielten andere Beweggründe für die Anschaffung eine Rolle. Auch werden bei der Nutzung keine nachwachsenden Rohstoffe verwendet. Wie funktioniert es, wie wird es genutzt, diese und andere Fragen wird Helmut Zurowski, der technische Leiter der Verbandsgemeindewerke, beim nächsten Stammtisch von Bündnis 90/Die Grünen in Eisenberg am 4. Februar 2010 beantworten. Er wird außerdem Informationen zur Biogasanlage der Eisenberger Kläranlage geben und gerne über Photovoltaik Projekte in Eisenberg berichten.

Der Stammtisch findet immer am ersten Donnerstag im Monat um 19.30 Uhr in der TSG Gaststätte Jahnstube in Eisenberg statt. Der Stammtisch ist öffentlich und viele Bürger nutzen die Gelegenheit, um sich in entspannter Atmosphäre beim Bier und gutem Essen über die Eisenberger Grünen und ihre Arbeit im Verbandsgemeinderat und den Ausschüssen zu informieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen.

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22.1.2010 von Norbert Willenbacher.

Das Jahr 2009 war für Bündnis 90 / Die Grünen ein überaus erfolgreiches Jahr auf allen politischen Ebenen, auch im Donnersbergkreis haben wir bei den Kommunal- und Bundestagswahlen im letzten Jahr hervorragende Ergebnisse erzielt. Wir sind in allen Verbandsgemeinderäten und im Kreistag vertreten, in den VG-Räten Winnweiler und Kirchheimbolanden sowie im Stadtrat Kirchheimbolanden haben wir je einen Sitz dazu gewonnen, in der Verbandsgemeinde Eisenberg haben wir den Wiedereinzug geschafft. In der Verbandsgemeinde Winnweiler und der Ortsgemeinde Rüssingen stellen die „Grünen“ einen Beigeordneten, in der Ortsgemeinde Winnweiler vertritt ein Beigeordnete grüne Interessen.  Erfreulicherweise ist auch die Zahl unserer Mitglieder sprunghaft von 54 auf nunmehr 66 gestiegen.

Kirchheimbolanden soll „grüner“ werden

Kurzer Rück- und Ausblick der „grünen“ Stadtratsfraktion am Beginn des Jahres 2010:  Nach der Kommunalwahl im Juni 2009 hat unsere Stadtratsfraktion Zuwachs bekommen. Wir arbeiten nun zu dritt daran, dass Kirchheimbolanden „grüner“ wird: Uwe Holzmann, Norbert Willenbacher und Stephan Sauer. Im Verkehrsausschuss werden außerdem Pia Lieberam bzw. Bernd Straub als ihr Stellvertreter aktiv werden. Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmals für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen allen Kirchheimbolandern ein gutes und erfolgreiches Jahr 2010.

Wer weiterliest findet Informationen zu folgenden Themen:

Bauvorhaben der Stadt: 

Stadthalle

Sporthalle Schillerhain

Energieversorgung in Kibo :

Stadtwerke

Solarstromanlagen

Kultur:

Stadtbücherei

Ehrenamtliche Kulturarbeit

Friedenstage

Friedwald

  Den Rest des Eintrags lesen »

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