29.8.2010 von Ernst Groskurt.

Ab 20.00 Uhr findet im Rahmen des Grünen Stammtischs in der TSG Jahnstube in Eisenberg die öffentliche Vor­standssitzung der Grünen des Kreisverbandes Donnersbergkreis statt. The­menschwerpunkte werden hierbei die Vorbereitung der Landesdelegierten­konferenz und Grüne Schwerpunkte bei der Landtagswahl im März 2011 sein. Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten.

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13.8.2010 von Ernst Groskurt.

Einladung

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28.6.2010 von admin.

TOP 3

Abfallwirtschaft

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Konzeption über die zukünftige Erfassung und Verwertung von Abfällen im Donnersbergkreis.

Das Angebot der Gemeindewerke Enkenbach-Alsenborn scheint lukrativ zu sein. Die Wiederverwertung und der Einsatz von Gartenabfällen und Grünschnitt in einer Biogasanlage liegt in „unserem grünen Sinne“. So sehen wir auch die Rücklieferoption des aufbereiteten Feinanteils als sehr positiv ein. Genau solche Akzente kommen den Zielen unseres Donnersberger Energiekonzeptes entgegen: energieautark zu werden.

Die Einführung der Energietonne: Na endlich……………….

Hat die Verwaltung es doch noch eingesehen? Leider denken wir, dass es wegen gesetzlichen Vorgaben zwanghaft umgesetzt wird, wie es das Kreislaufwirtschaftsgesetz ab 2010 sowieso vorsieht. Wir bedauern deshalb die fehlende bewusste Entscheidung für die Energietonne und eine energetische Verwertung unseres Mülls (der Biomasse).

Wenn nun die Energietonne 2012 kommen soll, fordern die Grünen drei Punkte besonders zu beachten:

1) Die Müllgebühren dürfen nicht erhöht werden. Wir wollen für unsere Bürgerinnen und Bürger

    stabile Gebühren gewährleisten.

2) Der Rabatt für Eigenkompostierer muss beibehalten werden. Man darf ihnen die Möglichkeit und

    die Motivation der Eigenkompostierung nicht nehmen.

3) Die größte Aufgabe der Verwaltung wird in nächster Zeit die Öffentlichkeitsarbeit sein.

    Bürgerinnen und Bürger müssen informiert, beraten und unterstützt werden. Vor allem sollte

    ihnen die wichtige Bedeutung für die Umwelt bewusst gemacht werden. Der ökologische

    Charakter der getrennten Müllerfassung muss herausgestellt werden, damit Bürgerinnen und

    Bürger bereit dazu sind, die Energietonne positiv aufzunehmen. Eine erhebliche Anzahl von

    Fremdkörpern im Biomüll sollte dann ausgeschlossen werden können.

Nun zu den Bedenken die Bürgerinnen und Bürger hätten keinen Vorteil, sondern nur zusätzliche Arbeit, durch die Umstellung in der Mülltrennung: Wir leben in einer Konsumgesellschaft, wir leisten uns den Konsum, also produzieren wir auch den Müll. Es liegt in unserer Verantwortung, sich um den entstehenden Abfall zu kümmern und ihn entsprechend nachhaltig zu verwerten. Es ist somit die Pflicht jedes Menschen sich damit zu beschäftigen. Wir tun das für unsere Umwelt und unsere Nachkommen!

Unser Müllabholsystem ist für die Bürgerinnen und Bürger doch recht bequem. Sie müssen doch nur den Müll trennen und die Tonne an entsprechenden Tagen dann auf die Straße stellen.

Wir denken, dass durch die Einführung der Energietonne kein erheblich größerer Arbeitsaufwand auf die Bürgerinnen und Bürger zu kommt.

Erfreulich ist, dass durch die Einführung der Energietonne gegenüber den aktuellen Kosten womöglich Einsparungen entstehen. So ist die Tatsache, dass der Kostenpunkt „Entschädigung Mindermenge“ hätte verhindert werden können, wenn vor einigen Jahren die langfristige und voreilige Bindung an eine Müllverbrennungsanlage in Mainz nicht beschlossen worden wäre. Leider ist daran aber bis 2023 nichts zu ändern!

Eine Anregung noch zum Begriff Energietonne: Zu überlegen wäre eine Begriffsänderung. Biotonne ist ein bekannter Begriff und sagt mehr darüber aus, was in die Tonne hinein kommt. Energietonne dagegen ist ein eher unbekannter Begriff und beschreibt eben eher was aus dem Abfall entsteht.

Die durch die Einführung der Energietonne folgende Konsequenz, dass der Abfuhrrythmus der Restabfalltonne auf vier Wochen gestreckt wird, ist logisch. Bedenken haben wir aber bei der Baby-/ und Pflegetonne bzw. bei den bereit gestellten Säcken. Hierzu müssen weitere Lösungsvorschläge folgen.

Frage: Wie ist das mit dem Anschluss- und Benutzerzwang? Wie wird mit denen verfahren, die die Energietonne nicht nutzen wollen?

(Antwort: Ja er besteht. Das gilt nicht für das Gewerbe.)

Für die Idee der optionalen Sperrabfallsammlung gilt in Zukunft Erfahrungen damit zu sammeln, ob die Leistungen angenommen werden. Generell sind wir dafür, dass auch die bisherige Sperrabfallsammlung beibehalten wird. Uns gefällt der Gedanke, dass andere Menschen mit unserem „Abfall“ noch etwas anfangen können.

Auch Punkt 5 werden wir zustimmen, da wir einsehen, dass die Einführung der Energietonne die nötige Vorbereitung braucht.

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24.6.2010 von Ernst Groskurt.

Unsere Anfrage beim der Kreisausschusssitzung am 15.6.2010  

Müllgebühren - Ferienwohnungen 

Für Ferienwohnungen werden jetzt Müllgebühren für Kleingewerbetreibende berechnet. 

4€ pro Monat – obwohl die meisten der Ferienwohnungsbesitzer kein Kleingewerbe betreiben, und erst ab 8 Betten beim Kreis und beim Finanzamt ein Kleingewerbe angemeldet werden muss. 

Erfasst wurden aber nur die Ferienwohnungsbesitzer, die im DTV organisiert sind. 

Diese zahlen den Beitrag zum DTV und beteiligen sich an der Werbung und Vermarktung – als Belohnung sozusagen dürfen sie jetzt auch die Müllgebühren zahlen, denn diese im DTV gemeldeten Ferienwohnungen sind schnell und problemlos zu erfassen,  Die Müllgebühren für alle Ferienwohnungsbesitzer wurde akut, weil sich Ferienwohnungsbesitzer mit gewerblich angemeldeten Wohneinheiten über dieMüllgebühr beschwert hatten, und hier im Sinne der Gleichbehandlung nun für alle Ferienwohnungen die gleichen Müllgebühren berechnet werden sollten. Im Rahmen der Gleichbehandlung, sind allen Ferienwohnungsbesitzern Müllbescheidezu schicken.Warum wurden die nichtorganisierten Ferienwohnungsbesitzer von der Müllgebühr ausgenommen ?  Die Landkreise sind im Pfalztouristikverband organisiert.Eine gemeinsame Lösung des Müllgebührenproblems wäre hier sinnvoll. Wie wird in anderen Landkreisen innerhalb von Rheinland Pfalz mit der Müllgebühr für Ferienwohnungen umgegangen?Gibt es in diesen Müllsatzungen Unterschiede zwischen Eigentümern mit einer oder    mehreren Ferienwohnungen? Gibt es die Möglichkeit nur für den Zeitraum der Vermietung Müllgebühren zu verlangen? Eine Möglichkeit wäre z. B. der Verkauf von Müllsäcken zu einem Unkostenbeitrag an die Mieter der Ferienwohnungen. 

Rita Beck

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24.6.2010 von Ernst Groskurt.

Kreistagssitzung am 21.6.2010

Tagesordnungspunkt 4.)  Antrag der CDU-Kreistagsfraktion:

Beweidungskonzept Stolzenberger Hang dazuB90/ Die Grünen – Rita Beck 

Es steht die grundsätzliche Entscheidung an, ob alte Kulturlandschaften erhalten werden sollen, oder ob der Wald sich dieses Gebiet innerhalb der nächsten Jahre zurückerobern kann.

Das ganze Alsenztal würde sich durch den Wald verändern.

Die Artenvielfalt, die sich im Laufe der Zeit am Stolzenberger Hang entwickelt hat, ginge ohne Eingriff verloren.

Die „halboffene Beweidungswirtschaft“ ist die preisgünstigste Variante, die Kulturlandschaft auf Dauer zu erhalten.

Wir unterstützen grundsätzlich die „Halboffene Beweidungswirtschaft“ am Stolzenberger Hang.

Wichtig ist uns, dass die Belange der Bevölkerung berücksichtigt werden.

Hier ist die CDU-Umfrage nicht repräsentativ. 230 Leute bei 813 Wahlberechtigten wurden

befragt, davon haben 228 also nur 28% gegen das Konzept gestimmt.

Die Gemeinderäte aus Bayerfeld-Steckweiler und Dielkirchen haben unter

verschiedenen Auflagen dem Beweidungsprojekt grundsätzlich zugestimmt.

Die volle Zustimmung wird davon abhängig gemacht, dass diverse Forderungen an das Projekt einvernehmlich zwischen Kreisverwaltung/NABU und dem Gemeinderat andererseits verhandelt werden.

Also ein grundsätzliches Ja zum Beweidungskonzept , aber noch Verhandlungsbedarf am Projekt des NABU. Seit gestern liegt uns ein Alternativkonzept vor.Besonders interessant scheint uns die Idee „Zentrum für tiergestützte Pädagogik“ im Zusammenhang mit dem Beweidungsprojekt Stolzenberger Hang.

Im Moment finden entsprechende Planungen für Verhandlungen mit 2 sozialpädagogischen Trägern von Jugendhilfemaßnahmen statt. Ziel der Verhandlungen sind u. a. die Schaffung von mindestens 6 Arbeitsplätzen und die Verknüpfung mit pädagogischen Schulangeboten.

Der Kreis sollte jetzt noch keine Entscheidung treffen. Das Alternativprojekt wäre zu überdenken und den Verhandlungen mit den sozialpädagogischen Trägern von Jugendhilfemaßnahmen Zeit einzuräumen.

Der Steinbühl in Kibo, betrieben durch den NABU, ist ein gutes Projekt.

„ Zentrum für Tiergestützte Pädagogik“ einzuschlagen.

Vielleicht auch in Kombination NABU und Jugendpädagogische Träger.

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15.6.2010 von admin.

Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und die
Kreistagsfraktion der GRÜNEN Kusel laden ein:

Zukunft Dorf: Erneuerung
im demografischen Wandel

Dorf-Besichtigung vor Ort
am 24. Juni 2010 um 17.00 h

Treffpunkt

Haus Gerlach, Hauptstr. 39, Konken
organisierter Bustransport
V.i.S.d.P. Tabea Rößner
Tel: 0631 31090226
kaiserslautern@tabea-roessner.de

Mit:
Dr. Winfried Hirschberger, Landrat Kreis Kusel
Andreas Hartenfels, Planer und Kreistagsmitglied
Vertreter der Parteien des Kreistages
Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Demografie
Diskussion/Gedankenwerkstatt
um 20.00 h im Haus Gerlach

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8.6.2010 von Ernst Groskurt.

Die Grünen des Donnersbergkreises besichtigen am Donnerstag, den 10.06.2010, 18.00 Uhr, die Biogasanlage in Bischheim. Die Biogasanlage ist seit Dezember 2006 in Betrieb und erzielt eine Jahresstromprokuktion von ca. 4 Mio. Kilowattstunden.  Auch im Donnersbergkreis spielt bei der Nutzung regenerativer Energiequellen die Biomasse eine immer größere Rolle und gerade im Vorfeld der zu treffenden Entscheidungen in den Kommunen soll die Besichtigung der Biogasanlage wertvolle Informationen geben. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Besichtigung, bei der uns Herr Füge als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung steht, teilzunehmen. Treffpunkt ist um 17.45 am Mitfahrerparkplatz in Kirchheimbolanden.  

Danach findet ab 19.30 Uhr wieder der Grüne Stammtisch in der TSG Gaststätte Jahnstube in Eisenberg statt. Eine gute Gelegenheit, die Besichtigung im Gespräch bei einem kühlen Getränk und gutem Essen nochmal Revue passieren zu lassen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, am Stammtisch teilzunehmen.

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3.6.2010 von Ernst Groskurt.

Am Dienstag, den 1. Juni 2010 fand in der Alten Post in Alzey ein Regionaltreffen statt, das letzte in der Reihe von Treffen vor der Landesdelegiertenversammlung, bei denen sich die KandidatInnen für die Liste zur Landtagswahl vorstellen konnten. Insgesamt 33 KandidatInnen waren anwesend, die alle etwas, oder möglichst viel, über sich und ihre Kandidatur sagen wollten. Da schien es mir wirklich eine gute Idee zu sein, dass, statt der in der Einladung vorgesehenen 5 Minuten, nur 2 Minuten Redezeit pro KandidatIn festgelegt wurden. Die Namen wurden alle auf Karteikärtchen geschrieben, diese gut gemischt und dann zur Auslosung der Reihenfolge verwendet. Schon der erste Kandidat, Fred Konrad, kam leider mit seinen vorgegebenen 2 Minuten nicht aus. Da er aber, trotz Ermahnung, nicht rüde unterbrochen wurde, sondern zu Ende reden konnte, wurde für alle folgenden SprecherInnen die Redezeit auf 2 ½ Minuten festgelegt. Das funktionierte dann auch erstaunlich gut, alle kamen mit der Zeitvorgabe zurecht.

Viele, aber bei weitem nicht alle KandidatInnen hatten auf der Website www.2011-wird-gruen.de ein Bewerbungsvideo eingestellt. Da ich, als relativer Neuling bei den Grünen und einer der Delegierten für die LDV am kommenden Wochenende, nicht viele der KandidatInnen persönlich kannte, war es für mich sehr wichtig diese beim Regionaltreffen mal „live“ zu erleben. Und ich muss sagen, durchaus nicht alle Eindrücke vom Video haben sich in der Realität für mich bestätigt. Sowohl in die eine, wie auch in die andere Richtung. Sprich, einige BewerberInnen, die ich im Video toll fand, wirkten ich „echt“ gar nicht so, dass ich sie unbedingt wählen möchte, und andere, bei denen das Video mich nicht so sehr begeistert hatte, kamen in Natura viel authentischer rüber. Trotzdem waren für mich die Videos auf der Website sehr wichtig, da ich bei der Menge der KandidatInnen eine Seite Infos pro BewerberIn schnell ermüdend finde.

Jetzt bin ich mal sehr gespannt, wie der Landesparteitag (Landes­delegierten­versammlung) und die Wahlversammlung zur Aufstellung des Landesliste zur Landtagswahl 2011 am Samstag und Sonntag, den 05./06. Juni 2010 so ablaufen wird.

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