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Kommunalreform im Landkreis

Geplante Fusion mit Bürgerentscheid kippen? 

-Daniel Köbler in Alsenz imDonnersbergkreis, Freitag 27.7.12 

Daniel Köbler besuchte auf seiner diesjährigen Sommertour auchden Donnersbergkreis. In Alsenz diskutierte er mit Bürgerinnen und Bürger über die Kommunal- und Verwaltungsreform. Die VG Alsenz-Obermoschel muss als Verbandsgemeinde aufgelöst werden und soll mit der VG Rockenhausen fusionieren. Die Fusionsverträge sind abgestimmt und bereits im Juni durch die VG-Räte verabschiedet worden. Damit kam es zu einer freiwilligen Fusion und die VG Rockenhausen darf sich auf die Hochzeitsprämie freuen.  

Dabei wurde aber gegen den Willen vieler Bürgerinnen und Bürger im Alsenz- und Appeltal gehandelt, so die Bürgerinitiative. Diese ist nämlich für eine Fusion über die Kreisgrenzen hinweg in den Kreis Bad Kreuznach. Nach einigen erfolgreichen Umfragen in den einzelnen Gemeinden, ob eine Fusion mit einer VG im Kreis Bad Kreuznach gewollt werde, kam es zu einem Bürgerbegehren. Die Bürgerinitiativen sammelten mehr als genug Stimmen für einen Bürgerentscheid. Dieser soll nun Ende September durchgeführt werden. 

Was sind die Argumente der Bürgerinnen und Bürger in VG Alsenz-Obermoschel? Warum wollen viele nicht mit Rockenhausen fusionieren? Geschichtlich gesehen gehören wir zu Meisenheim und Einkaufen gehen wir in Bad Kreuznach, waren die Aussagen der Diskutierenden. Die Verkehrs- und Berufswege orientieren sich eher nach Bad Kreuznach, die Kreisstadt Kirchheimbolanden wäre schlecht zu erreichen, sagen andere. 

Und warum ist die Situation so pikant? Was stört die Bürgerinnen und Bürger an der Kommunal- und Verwaltungsreform?Eine Reform von „unten“ sei unvorteilhaft. Man solle erst die Kreisgrenzen neu ordnen, dann die Verbandsgemeinden neu strukturieren, fordern sie. Vor allem die unterschiedlichen Aussagen aus dem Innenministerium und der Experten stört sie. Hoffnungen habe man ihnen gemacht, eine kreisüberschreitende Fusion wäre möglich, ja sogar vorteilhafter. Sie hoffen nun auf den Bürgerentscheid und ein klares Votum für eine Fusion mit dem Bad Kreuznacher-Kreis.  

Allgemein war die Informationsveranstaltung ein großer Erfolg. Neben den Erklärungen von Daniel Köbler waren die Zuhörerinnen und Zuhörer sehr positiv von dem GRÜNEN-Politiker überrascht. Sie fanden es gut, dass sich ein Politiker aus Mainz für die Interessen der „Kleinen“ Zeit nimmt, ihnen zuhört und ehrliche Antworten gibt.



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