GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort

5. Januar 2022

[PM 1/2022] Zu den organisierten und nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen, die in den vergangenen Tagen in Koblenz und anderen rheinland-pfälzischen Städten stattgefunden haben, äußern sich die GRÜNEN Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler entschieden:

„Organisierte Protestmärsche von größeren Menschengruppen sind keine Spaziergänge. Die Teilnehmenden gefährden durch die Missachtung geltender Hygieneregeln nicht nur ihre eigene Gesundheit, sondern auch die der Einsatzkräfte vor Ort. Die Deklaration der Demonstrationen als „Spaziergänge“ ist sprachlich eine gefährliche Verharmlosung und politisch eine Unterlaufung unserer demokratischen Rechtsordnung. Landesweit sollte es eine Geschlossenheit der Kommunen im Umgang mit diesen Gruppen geben. Allgemeinverfügungen geben hier die nötige Rechtssicherheit solche Ansammlungen zu untersagen.

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland verhält sich dagegen solidarisch und nutzt die wirksamen Möglichkeiten im Kampf gegen die sich ausbreitende Omikron-Variante: Neben dem Tragen medizinischer Schutzmasken ist dies primär die Impfung. So sind 75,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in RLP sind bereits einfach und 40,2 Prozent bereits dreifach geimpft. Für sie ist das Risiko einer schweren Corona-Erkrankung erheblich gesenkt. Diese Maßnahmen sind unsere Mittel, um die Pandemie endlich zu überwinden und damit auch die großen Belastungen, die diese Situation für uns alle bedeutet. “

Quelle: Homepage Landesverband Rheinland-Pfalz Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2022