Kirchheimbolanden, jeweils von 9:00 bis 13:00 Uhr am Mozartbrunnen:

•    Freitag, 24. Mai
•    Freitag, 31. Mai
•    Freitag, 7. Juni

Göllheim, ab 8:30 Uhr auf dem neuen Marktplatz

•    Mittwoch, den 29. Mai

Winnweiler,  jeweils ab 9:00 Uhr auf dem Wochenmarkt:

• Samstag, 1 Juni
• Samstag, 8. Juni

Rockenhausen, jeweils von 9:00 bis 12:00 Uhr am Markplatz:

•    Freitag, 24. Mai
•    Freitag, 31. Mai
•    Freitag, 7. Mai

Alsenz, jeweils 8:00 bis 11:00 Uhr am Norma Parkplatz:

•    Samstag, 1. Juni
•    Samstag, 8. Juni

Eisenberg, jeweils 9:00 bis 11:30 Uhr am Marktplatz:

•    Samstag, 1. Juni
•    Samstag, 8. Juni

Mit einer starken Kreistagsliste gehen wir in die Kommunalwahl 2024.  Bei unserer zahlreich besuchten Listenaufstellung am 05. März haben haben wir über unsere Kandidat:innen abgestimmt

Der Informationsabend von Lisett Stuppy, Mitglied des Landtags und der GRÜNEN Ortsgruppe Winnweiler im Festhaus Winnweiler war mit über 65 interessierten Gästen sehr gut besucht. Jörg Steuerwald, Kandidat für den verbandsgemeinde- und Gemeinderat Winnweiler begrüßte die Gäste und Teilnehmenden.

Staatsministerin Katrin Eder verdeutlichte in ihrem Vortrag die Notwendigkeit der Wärmewende im Gebäudesektor Energie und Emissionen zu sparen, um einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Es besteht jetzt kein Tauschzwang, bei Neuanschaffungen von Heizungen sind nachhaltigere Wärmeerzeuger in Zukunft verpflichtend, erklärt die Ministerin. Dazu gibt es umfangreiche Förderprogramme und Beratungsangebote.

Hans Weinreuter, @vzrlp Fachbereichsleiter Energie/Bauen der Verbraucherzentrale RL, stellt verschiedene Energieträger mit ihren Vor- und Nachteilen und den Perspektiven für die Zukunft vor. Die Verbraucherzentrale bietet umfangreiches Informations- und Beratungsangebote für alle Bürger:innen an.

Es gibt nicht eine perfekte Lösung für Alle. Für jedes Gebäude kann eine individuelle Lösung gefunden werden.

Philipp Lommel, Projektleitung und Nachhaltigkeitsbeauftragter der ABO Kraft & Wärme AG, informierte über Biomethan. Mit dieser Alternativen zu Erdgas könne die Abhängigkeit von Lieferanten verringert und die Rohstoffe zur Energiegewinnung bei uns vor Ort erzeugt werden, so der Vortragende.

Waldemar Eider, Firma eiwa Lehm GmbH, Klimaschutzmanager und Energieberater, erläuterte seinen Erfahrungsschatz im Bereich Sanierung. Mit einer sinnvollen Dämmung können Wärmeverluste reduziert werden und somit Energie eingespart werden, so Herr Eider.

An Infoständen lokaler Unternehmen wie Gebäudetechnik Hahlbeck @gebaeudetechnik_hahlbeck, Kühner GmbH, der NordPfalz Energiegenossenschaft @nordpfalzenergie und eiwa Lehm GmbH @eiwa_lehm konnten sich die Bürger:innen informieren.

Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für den gelungenen und informativen Abend.

Kurzer Bericht zur Tour: Start Dreisen ohne Fahrradweg gehts durch den Ort. Ab Ortsende Dreisen bis zur Zufahrtsstraße Münsterhof ist ein schöner Fahrradweg entlang von blühenden Feldern vorhanden. Dann gibt es leider bis Lohnsfeld keinen Alltagsfahrradweg an der Kaiserstraße mehr.

Als Alternative ging es ab Standenbühl über das Pferdezentrum auf ausgeschildeten Feld-/Fahrradwegen Richtung Winnweiler - ein Stück über die schmale L 394 durch die Bahnbrücke dann durch Börrstadt.
Der ausgeschilderte Fahrradweg verläuft durch die enge unübersichtliche Breunigweiler Straße an der katholischen Kirche vorbei die Amtsstraße hinauf bis fast wieder an die Kaiserstraße.
Der Wirtschaftsweg, der als Fahrradweg genutzt werden kann, geht jetzt an den Schienen der Zellertalbahn entlang bis zur Grüngutdeponie Langmeil. Zwischendurch wandelt sich die Strecke zu einem reinen Fahrradweg bei dem der landwirtschaftliche Verkehr durch Straßenpfosten ausgesperrt wird.
Weiter führt es uns über Langmeil durch Winnweiler und über das Gewerbegebiet nach Lohnsfeld. Hier erreichen wir endlich wieder den Alltagsradweg an der Kaiserstraße entlang. Und sind dann schnell und sicher nach ca 10 Min bei unserem Ziel Hof Krehbiel in Wartenberg-Rohrbach. Zur Belohnung gibt es leckeres Eis oder kühle Getränke am Automaten.

Hier treffen wir die Radler:innen vom Kreisverband Kaiserslautern und Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende im Landtag zum Austausch und Kennenlernen.

***
Gesamtfahrtzeit 1 Std 40 Min. Direkt ab der Kaiserstraße entlang würde es 40 Minuten schneller sein. Wir setzen uns dafür ein, dass es mehr und sichere Radwege gibt. Damit mehr Alltagsmobilität möglich wird. Das hält uns gesund&fit und ist umweltfreundlich.

Der Grüne Ortsverband VG Göllheim und Lisett Stuppy, MdL haben für den 19. März zum Forum Mobilität eingeladen. Gemeinsam mit Staatssekretär Michael Hauer, Dr. Kerstin Ullrich (Mobility-on-Demand, Neustadt a.d. Weinstraße), Tom Eidelmann und Berkay Salman (ZConnect) und Marc Hein (Geschäftsführer Behles Bus GmbH und Inhaber von Fahrdienst Hein) wurden neue Wege und Ideen zu den Herausforderungen der Mobilität im ländlichen Raum erklärt und diskutiert. Für über 40 Teilnehmende wurde es ein spannender Abend mit vielen tollen Ideen zur Mobilitätswende vor Ort.

Michael Hauer, Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, betont die Bedeutung der Mobilitätswende gerade im ländlichen Raum. Für den Klimaschutz ist es hier wichtig neue Wege zu gehen und auf moderne, flexible und nachhaltige Lösungen zu setzen. Das Land setzt z.B. auf mehr Busverkehre und barrierefreie Bahnhöfe.

Lisett Stuppy, Landtagsabgeordnete, fordert, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag beim Klimaschutz leistet. Dazu braucht es Alternativen zum Individualverkehr und zum Auto. Außerdem ist die Mobilität auf dem Land Daseinsvorsorge. Mobilität ist eine Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, damit in Zukunft alle Menschen, ob jung, alt, mit oder ohne Behinderung mobil sind.

Frau Dr. Kerstin Ullrich zeigte am Beispiel des Unternehmen Mobility-on-Demand aus Neustadt a.d. Weinstraße, welche zeitgemäßen Lösungen mit flexiblen Fahrzeugen auf Abruf an virtuellen Haltpunkten schon heute möglich sind. Die Fahrten erfolgen auf dem direkten Weg ohne Umsteigen, gegebenenfalls steigen Mitfahrer:innen zu.

Tom Eidelmann und Berkay Salman stellten mit ZConnect eine Lösung für Bikesharing für private und touristische Zwecke im Zellertal vor. Mit einer App können Fahrräder an verschiedenen Haltepunkten im Zellertal gemietet und zurückgegeben werden. Dadurch werden Nachbarorte an die Zellertalbahn angeschlossen und Einheimische sowie Gäste können die gesamte Region entdecken.

In der anschließenden Podiumsdiskussion tauschten sich die Teilnehmenden über den aktuellen Sachstand und die jeweiligen Herausforderungen aus. Marc Hein, Geschäftsführer Behles Bus GmbH und Inhaber von Fahrdienst Hein, führt aus, dass schon jetzt probiert wird möglichst viel Angebot aufzubauen und effizient zu arbeiten. Gemeinsam war man überzeugt von der Zukunftsfähigkeit der verschiedenen Projekte. Die Bevölkerung muss sich noch daran gewöhnen auch die Alltagsmobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewältigen, das kann mit unterschiedlichen Angeboten gefördert werden. Eine Mobilitätswende ist möglich und sinnvoll, um zumindest das Zweit- oder Drittauto zu ersetzen.

Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für den Austausch und sehen in eine Zukunft mit moderner, flexibler und nachhaltiger Mobilität in der Verbandsgemeinde Göllheim.

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 15. Juli 2023 feiern wir ab 13:00 Uhr ein Grünes Sommerfest.

Dieses Jahr treffen wir uns in der Spielscheune in Marienthal. Dort gibt es Angebote für „Klein und Groß“. Wir haben die Zeit uns in aller Ruhe auszutauschen und den Tag gemeinsam zu genießen.
Für Getränke und das leibliche Wohl ist gesorgt. Bettina, Heiko und Daniel verwöhnen uns wieder mit Flammkuchen aus dem Ofen.
Eure Familien sind herzlich Willkommen. Ladet also gerne eure Freunde und Bekannte mit ein!
Zur besseren Planung gebt bitte unter vorstand@gruene-donnersberg.de Bescheid ob ihr kommt.

Liebe Grüße, eure Lisett
 

SAMSTAG ‐ SONNTAG

12. ‐ 13.03.2022

Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Str. 9
Idar-Oberstein

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GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besucht im Rahmen ihrer Sommertour "Nachhaltig leben" den Kreis Donnerberg.

Frau Tabea Rößner besucht vormittags das Unternehmen PurVegan GmbH in Ramsen, das rein pflanzliche Lebensmittel aus kontrolliert biologischem Anbau herstellt und lokale Grundstoffe verarbeitet. Diese werden unter anderem vom Gerbachhof in Bolanden hergestellt, der Lupinen für PurVegan liefert. Den Gerbachhof wird Frau Rößner um 15:30 Uhr besuchen, da dies ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von ökologischer Landwirtschaft und nachhaltigen Verarbeitern ist.

Von 13:30 bis 15:00 wird Frau Rößner den Eiswoog bei Ramsen besuchen und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dort eingeladen, sich mit ihr auszutauschen.

Zum Hintergrund:
 
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner geht jedes Jahr in der parlamentarischen Sommerpause auf große Rheinland-Pfalz Tour. Hier sucht sie das Gespräch mit Menschen, Verbänden, Wirtschaft und Wissenschaft. Dieses Jahr steht die Tour unter dem Motto "Nachhaltig leben". Dabei geht Frau Rößner u.a. folgenden Fragen nach: Welche Perspektiven eröffnen sich nach der Pandemie? Welche Impulse brauchen Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kultur nach der Krise und was brauchen sie für mehr Nachhaltigkeit? Welche Projekte fördern eine klimafreundliche Lebensweise und was muss die Politik tun, damit Fair und Ökologisch einfacher und günstiger sind?
Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Lepage
Wahlkreisbüro Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frauenlobstraße 59-61
55118 Mainz
 
Tel.: 06131-8924395
tabea.roessner.wk@remove-this.bundestag.de
tabea.roessner.ma09@remove-this.bundestag.de
 

In einem "offenen Brief" der Feuerwehr und DRK Funktionäre wird in der Donnersberger Rundschau der Rheinpfalz  u.a. massive Kritik an Stellungnahmen des KV Donnersberg von B90/Die Grünen geübt, ohne dass wir Gelegenheit hatten uns  zu diesem Thema zu äußern.

Daher hier ein Stellungnahme unseres Kreisverbandes:

Frei erfunden

Der „offene Brief“ der Vertreter von Feuerwehr und DRK bedarf einer Richtigstellung. Die Behauptung Vertreter der Partei B90/Die Grünen hätten durch ihre Kritik am Umgang mit den sog. „Impfresten“ die Arbeit ehrenamtlicher Helfer*innen beim der Impfkampagne herabgewürdigt und würden ehrenamtliches Engagement gering schätzen ist frei erfunden. Nichts davon steht in unseren Stellungnahmen, davon kann sich jeder mit einem unvoreingenommenen Blick auf unsere Webseite überzeugen, die Motivation der Verfasser liegt auf der Hand.

Wir sind eine Partei, die das Ehrenamt besonders schätzt und fördert. Praktisch alle unsere kommunalpolitisch Aktiven sind auch im sozialen, kirchlichen oder kulturellen Bereich ehrenamtlich tätig. Ehrenamt ist bunt und vielfältig, neben Feuerwehr und DRK, für die die Briefschreiber stehen, gibt es Sport- und Musikvereine, soziale Dienste (Tafeln, Flüchtlingshilfe, Hospizverein, Donnersberger Initiative für Menschen in Not und viele andere) oder Kulturinitiativen in denen wir alle gerne aktiv sind.  

Wir haben den intransparenten Umgang mit den Impfresten und das scheibchenweise Offenlegen der Fakten durch die politisch Verantwortlichen kritisiert. Zunächst war von 10 Impfdosen die Rede, dann von 100, inzwischen sind es mehr als 250 „Impfreste“. Kritische Fragen an den Leiter des Impfzentrums und hauptamtlichen Kreisfeuerwehrinspektor (KFI) sind dabei nicht vermeidbar.

Als Konsequenz aus unserer Kritik wird es künftig einen sorgfältigeren, transparenten Umgang mit den „Impfresten“ geben. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter im Impfzentrum wurden von uns nie kritisiert. Nach allem was wir wissen sind die Geimpften mit den Abläufen dort sehr zufrieden.

Das Ansehen des Impfzentrums und das Engagement der ehrenamtlichen Helfer im Umfeld wurde allein durch das Verhalten der heimlich frühgeimpften Funktions- und Mandatsträger aus dem CDU/FWG Lager beschädigt, allein an diese Gruppe sollte sich der Brief richten. Die Liste dieser Personen wird täglich länger. Keine der kritisierten Personen ist bei seiner Tätigkeit einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt, daher war die Impfung sachlich nicht notwendig. Erschreckend ist aber vor allem, dass die Einsicht durch das rücksichtslose Verhalten einer stärker gefährdeten Person die Impfung vorenthalten zu haben vollkommen fehlt. Darüber muss – gerade im Vorfeld einer Personenwahl – geredet werden, alles andere wäre undemokratisch. Wer sich heimlich impfen lässt und anschließend im Wahlkampf Taschentücher mit dem Aufdruck „Bleiben Sie gesund“ verteilt darf sich über Kritik nicht wundern.

Wir halten es mit der Kanzlerin und „lassen uns impfen, wenn wir an der Reihe sind“.

Der Vorstand des Kreisverbands

Donnersberg von B90/Die Grünen

und die Fraktionen der Grünen im Kreistag, 

der VG und der Stadt Kirchheimbolanden 

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie bereits angekündigt, melden wir uns mit Neuigkeiten:

Nachdem Ulrike Höfken am Mittwochabend ihren Rücktritt erklärt hatte, wird nun Anne Spiegel das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bis zum Ende der Legislaturperiode zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben führen. Staatssekretär im Umweltministerium wird Dr. Ulrich Kleemann. Diese Informationen verkünden Anne Spiegel, die Landesvorsitzende Misbah Khan und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun heute gemeinsam bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Die PK könnt ihr jetzt ab 15 Uhr live verfolgen unter https://www.facebook.com/gruenerlp/ <https://www.facebook.com/gruenerlp/>  , https://twitter.com/gruene_rlp <https://twitter.com/gruene_rlp>  und https://www.youtube.com/gruenerlp <https://www.youtube.com/gruenerlp>

Während Spekulationen seit Mittwochabend heiß gelaufen sind, an denen wir uns nicht beteiligt haben, haben wir in verschiedenen Gesprächen alle Perspektiven durchleuchtet und nach Lösungen geschaut. Dabei ist sehr schnell klar geworden, dass wir alle gemeinsam einer Option den Vorzug gegeben haben. Die beste Option für die Besetzung des MUEEF ist ganz klar Anne Spiegel! Als Geschäftsführender Landesvorstand haben wir heute diesen Personalvorschlag beschlossen und dem Erweiterten Landesvorstand vorgestellt. Dieser ist unserem Vorschlag einstimmig gefolgt.

So können wir die Handlungsfähigkeit, Kontinuität und einen bruchlosen Übergang sicherstellen. Anne hat Erfahrung in der Regierungsarbeit und als Ministerin. Sie wird beide Ministerien –MFFJIV und MUEEF – bis zum Ende der Legislaturperiode leiten. Beide Ressorts sind fachlich und inhaltlich hervorragend aufgestellt.

Personell wird die Ernennung von Dr. Ulrich Kleemann als Staatssekretär im Umweltministerium auf der Leitungsebene zu einer sehr überzeugenden Aufstellung beitragen. Er ist mit der Arbeit an der Spitze in der Landesverwaltung bestens vertraut. Er hat langjährige Verwaltungserfahrung. Er kennt die Strukturen, Abläufe und Prozesse weit über seinen derzeitigen Verantwortungsbereich hinaus sehr gut. Durch seine fachliche Kompetenz und seine Führungserfahrung bringt er die besten Voraussetzungen mit, um in kürzester Zeit in die neuen Aufgaben hineinzufinden.

Gemeinsam werden wir diese Herausforderungen bewältigen. Wir unterstützen Anne Spiegel voll und ganz. Als GRÜNE werden wir im Landtagswahlkampf gemeinsam für mehr Klimaschutz, eine Mobilitätswende und eine moderne Familienpolitik streiten!

GRÜNE Grüße

Euer Landesvorstand

Misbah Khan, Josef Winkler und Biggi Meyreis

Volle Solidarität mit der Ukraine

24. Februar 2022   Quelle: gruene.de, 24,02,2022

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gilt unsere ganze Solidarität den Menschen vor Ort. Deutschlandweit finden Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt. Eine Auflistung haben wir im Artikel zusammengestellt.

Heute ist ein dunkler Tag für die Friedensordnung in Europa. Die Eskalation in der Ukraine hat sich schon länger angedeutet, jetzt ist sie tatsächlich da: Der russische Präsident Wladimir Putin hat in der Nacht den Militäreinsatz in der Ukraine genehmigt. Damit hat er den Krieg zurück nach Europa gebracht. Putin hat mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung gebrochen.

„Die Weltgemeinschaft wird Russland diesen Tag der Schande nicht vergessen”, sagt die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Deutschland und die EU “werden gemeinsam mit unseren internationalen Partner*innen reagieren.” Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kündigt weitere Sanktionen gegen Russland an.

Unsere Gedanken sind in diesen schweren Zeiten bei den Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unsere volle Solidarität.

Großdemo für Frieden und Diplomatie

Berliner*innen können am Sonntag gemeinsam ein Zeichen für den Frieden setzen. Campact, BUND, Verdi, EKD, Greenpeace, und Amnesty International organisieren eine Großdemo: Am Sonntag, 27. Februar um 13 Uhr auf der Straße des 17. Juni. Bring Deine Freund*innen mit, trage bitte eine Maske und komm geimpft und getestet zur Demo.

Weitere Aktionen 

Unsere Kreisvorstandssprecherin und liebe Freundin Doris Hartelt ist nach schwerer Krankheit  in der Nacht vom 4.11. auf den 5.11.2020 verstorben.

Im folgenden Nachruf will der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen seine Trauer ausdrücken und an Doris erinnern.

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Kurzer Abriss über die Fleischsteuer Diskussion in den Medien und ein Leserbrief von Albert Hess, unserem Eisenberger Stadtratsmitglied.   Mehr »

Wahlkampftour in Sachsen und Brandenburg

Komm zur Wahlkampftour unserer Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck durch Sachsen und Brandenburg! Vor den Landtagswahlen am 1. September stellen sich die beiden Deinen Fragen.   Mehr »

Interview von InfoGrün Ludwigshafen mit Romeo Franz   Mehr »

ROMEO FRANZ: ERSTER SINTO IM EUROPÄISCHEN PARLAMENT

Romeo Franz wird im September für Jan-Philipp Albrecht in das Europäische Parlament nachrücken. Dazu erklären Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Romeo Franz:

Jutta Paulus: „Es ist ein starkes Signal gegen Rassismus und für die vielfältige Gesellschaft, dass Romeo Franz als erster Sinto Abgeordneter im Europäischen Parlament wird. Ich freue mich sehr, dass er dort gegen Inklusionshindernisse und Diskriminierung jeglicher Art kämpfen wird und mit seinen Erfahrungen aus über 20 Jahren Bürgerrechtsarbeit für mehr soziale Gerechtigkeit in Europa streiten kann.“

Romeo Franz: „Ich will mich dafür einsetzen, dass für sozial Benachteiligte endlich europaweit für eine gleichberechtigte Teilhabe gearbeitet wird und sie auf Augenhöhe in Lösungskonzepte einbezogen werden. Holen wir die Menschen da ab, wo sie sind. Nur durch die Entzerrung von sozialen Brennpunkten können wir die Durchmischung der Lebenswelten erreichen und gleichzeitig zu einem friedvollen Miteinander finden.“

PM 18/2018, gruene-rlp

 Hier findet Ihr die aktuellen Termine des Kreisverbands zum Wahlkampf   Mehr »

Kein Militär am North Point

Schon die Art und Weise wie die Angelegenheit an die Öffentlichkeit gelangt ist lässt nichts Gutes er- warten. Über Jahrzehnte haben die Menschen hier in der Region die schwere Last des sog. Kalten Krieges mitgetragen. Groß war die Erleichterung, als nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Munitionsdepot am North Point mit seinem unvorstellbarem Vernichtungspotential geräumt w urde. Auf gar keinen Fall möchten wir, dass das Rad der Geschichte zurückgedreht wird und wieder Waffen hier in der Nordpfalz stationiert werden. Daher möchten wir auch nicht abwarten wie sich die Dinge entwickeln, wer wann welche Fakten auf den Tisch legt und wer wann mit welchen Ideen für eine mi- litärische Nutzung des North Point Areals auf den Plan tritt.

Unsere Position ist klar: wir wollen keinerlei militärische Nutzung dieses Areals und auch keiner ande- ren Flächen in unserem Kreis.

Daher haben wir eine O nline - P etition gestartet , die genau dieses Ziel formuliert : https://www.openpetition.de/petition/online/keine-militaerische-nutzung-des-north-point-areals 

Wenn die U S - Armee irgendwann konkretere für Ziele für die Nutzung des Areals benennt wird es zu spät sein, dann werden wir hier vor Ort mit Sicherheit keine Mitsprachemöglichkeiten mehr haben.

Überlassen wir den Northpoint soweit es geht der Natur und nutzen wir das Areal wo möglich zur Ge- winnung erneuerbarer Energien, die uns unabhängiger machen von russischen Autokraten und den Gewaltzentren im Nahen Osten.

Wir alle wissen, dass Ramstein Dreh - und Angelpunkt der militär ische n Aktivitäten der US - Armee im Nahen und Mittleren Osten ist. Welche Waffensysteme und Sprengköpfe dort wirklich gelagert sind wissen wir nicht. Sicher ist aber , dass v ölkerrechtswidrige Drohneneinsätze gegen unschuldige Zivilis- ten von Ramstein aus koordini ert werden. G etötet wird aus der Ferne, vom Schreibtisch im klimati- sierten Büro . D as möchten wir in keiner Weise unterstützen, weder direkt noch indirekt, nicht durch Verwaltung und auch nicht durch logistische Hilfestellungen irgendwelcher Art.

Schon gar nicht möchten wir das tun wegen irgendwelcher finanzieller Vorteile. Wer sich über nied- rige Abwassergebühren und hohe Mieteinnahmen freut, sollte sich über die tödlichen „Nebenwir- kungen“ dieser Segnungen im Klaren sein.

Wem das zu abstrakt oder zu weit w eg ist, der sollte darüber nachdenken, dass dieser Geldsegen al- lein aus Steuer mitteln finanziert wird (teils aus amerikanischen, teils aus deutschen Kassen) und wie viel einfacher es wäre , diese Steuern erst gar nicht zu erheben oder sie den Menschen ohne den Um- w eg über das Militär zu Gute kommen zu lassen.

Setzen wir uns also ein für eine Welt mit weniger Waffen, weniger Militär und weniger Gewalt - es lohnt sich!

Heute hat Irene Alt erklärt, dass sie aus persönlichen Gründen in einer neuen Landesregierung nicht mehr für ein Amt als Ministerin zur Verfügung steht.
Wir bedauern Ihre Entscheidung, aber es ist natürlich zu respektieren. Irene war für uns GRÜNE fünf Jahre lang Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen.   Mehr »

Bericht von Benjamin Weiß (Wahlkreisbüro Tabea Rößner in Mainz) über die Veranstaltung über schnelles Internet im ländlichen Raum mit den Referent*innen Tabea Rößner, MdB, Gunther Heinisch, MdL und Klaus Brand (Piraten Partei).   Mehr »

An den Freitagen, an denen Dr. Jamill Sabbagh seine Hausbesuche in den verschiedenen Verbandsgemeinden gemacht hat, hatte er sich auch immer um ein persönliches Gespräch mit dem Verbandsbürgermeister bemüht.   Mehr »

Der große Saal im Restaurant Max in Winnweiler war bis auf den letzten Platz besetzt. So viele waren gekommen, um das Green Dylan Dinner der Veranstaltungsreihe „Kultur & Politik“ des Landtagkandidaten Dr. Jamill Sabbagh zu erleben. Die Mischung machts, das ist eine altbekannte Tatsache und nicht nur ein Werbeslogan. Und so war es auch am Freitag, den 26.02.2016, die Mischung aus den Kulturbeiträgen der Band „Two as One“ und ihrem Gastdrummer aus dem Saarland und den Politikbeiträgen von Dr. Bernhard Braun, Vizepräsident des Landtags und des Kandidaten und Beigeordneter des Donnersbergkreises Dr. Sabbagh, die den Abend ein abgerundetes Erlebnis werden ließ. Pit Kaiser und Band unterhielten nicht nur mit ihrer Musik sondern erinnerten die Zuhörer nicht zuletzt durch ihren Quiz auch an viele Jahrzehnte Musikgeschichte mit Bob Dylan.

Einladung zum grünen Stadtgespräch am 11.3. auf dem Wochenmarkt in Kirchheimbolanden (Wahlkampfstand ab 9 Uhr)

Liebe grüne Donnersberger,

nach langer Pause wollen wir unser grünes Stadtgepräch wieder reaktivieren und zwar im Rahmen des grünen Wahlkampfes: Wir suchen noch Mitglieder und Interessierte, die den Stand aktiv mitbetreuen oder uns einfach nur besuchen. Bitte meldet euch direkt bei mir.

Weiterhin findet am 9.4. wieder der Dreck-Weg-Tag in Kibo statt. Wer Lust hat, mit zu machen, meldet sich bitte auch bei mir. Letztes Jahr waren wir zu sechst im Bereich Schillerhain und Krankenhaus aktiv und haben einiges an Müll entsorgt.

Liebe Grüße
Stephan

Was hat TTIP mit uns zu tun?

Wenn die USA und die EU um das Transnationale Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) rangeln, dann ist das doch weit weg und kann bestimmt kaum uns BürgerInnen in und um unseren Landkreis, unsere Stadt oder unsere Gemeinde berühren. Oder?

Unser Mitglied Jörg Steuerwald hat auf eine unterstützenswerte Kampagne der Elektrizitätswerke Schönau aufmerksam gemacht.

Es geht darum, dass der Energiekonzern Electricité de France (EdF) im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen will. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt.

Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim Europäischen Gerichtshof dagegen klagen, die EWS haben direkt bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt.

Doch nur wenn der Druck der Bürgerinnen und Bürger höher wird als der Einfluss der Atomlobby, kann die neu ernannte EU-Kommission dazu bewegt werden, die Fehlentscheidung zurückzunehmen. Der Beschwerdeweg steht jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger offen, er ist ohne Kostenfolgen und kann leicht über den EWS Link gestartet werden.

Ein besonderes Zeichen der Solidarität zeigten am Samstag die Mitglieder unseres KV Donnersberg als sich eine Truppe zu Aufräumarbeiten auf dem Hof von Walter Desoi in Ransweiler einfand.

Es fühlte sich ein wenig an, als ob die Flut interessantes Strandgut angeschwemmt hat, wäre da nicht der Gestank nach Fäulnis und der Schlamm und die alles durchdringende Feuchte gewesen, die einen knietief in die Wiese einsinken ließ, was die Aufräumarbeiten nicht gerade erleichterte.

Doch in gemeinsamer Anstrengung gelang es uns in Handarbeit und mit viel Muskelkraft, zumindest einen Teil des Unrats zu sortieren und zum Abholplatz zu bringen. Nachdem die in Einzelteilen am Boden liegende Wand der Nachbarscheune weggeräumt waren, kamen außer einem richtig großen Haufen stinkenden Müll auch ein paar skurrile Gegenstände zu Tage, die angespült waren.

Lasst mich nur eine Reiseschreibmaschine und einen Schneeschieber erwähnen, die unter zerbeulten Tanks und Weidegattern geborgen wurden.

Glaubt mir Leute, es war keine angenehme Arbeit. Nur gemeinsam war dies möglich, denn gemeinsam sind wir stark.

Christine Bernhards Beitrag bildete am

Ende der Aktion einen würdigen Abschluss,

vielen Dank dafür von allen Helfern.

Die Pilotphase des landesweiten Mentoring Programm des Frauenministeriums "Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik" ist mit der Kommunalwahl 2014 abgeschlossen. Doris Hartelt und Rita Beck waren als Mentorinnen aktiv dabei.

Hier das Dankschreiben von Ministerin Irene Alt.

Gegendarstellung zum Artikel in der Rheinpfalz gegen Yasar Cimsit

Frau Benndorf schrieb in der Rheinpfalz vom 25.4.14 einen Artikel, in dem sie unser Grünes Mitglied Yasar Cimşit mit Extremismus in Verbindung brachte.

Dazu Stephanie Burkhardt für den Kreisvorstand:

Als Yasar den Aufnahmeantrag für unsere Partei stellte, waren wir über seine frühere Tätigkeit bei IGMG informiert. Wir diskutierten daher ausführlich darüber, ob man ihn in die Partei aufnehmen kann. Tatsache ist, dass Yasar seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung ist und wir sehen, dass er sich für demokratische Werte und für Integration von ausländischen Bürgern (z.B. als Vorsitzender des Migrationsbeirats) in unsere Gesellschaft aktiv einsetzt. Als Partei, die offen für alle Mitbürger ist, die sich zu den Werten von Gleichberechtigung, Transparenz und Bürgerbeteiligung im demokratischen Prozess bekennen, begrüßen wir die aktive Mitarbeit und das Engagement von Yasar in unserer Partei.

Yasar Cimşit:

Die IGMG ist einer der großen religiösen Vereinigungen, in denen sich türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger organisieren. Durch meine Arbeit in diesem Verein habe ich sehr viel zu einer besseren Integration unserer türkischen Mitbürger beitragen. Ich habe in einigen Punkten nicht die gleiche Auffassung wie die Organisation und bin daher seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung. Ich setze mich seit mehr als 25 Jahren aktiv für die Integration unserer türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland und unsere demokratische Gesellschaftsordnung ein. Ich setze mich für ein friedliches Miteinander aller Völker ein und habe beispielsweise immer gut mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden zusammengearbeitet. Selbstverständlich bekenne ich mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sehe in ihr die Basis für ein – auf Pluralismus, Frieden und Toleranz aufbauendes, gesellschaftliches Leben.

Für mich sind die Grünen die Partei, die sich am besten den Zukunftsaufgaben stellt. Wenn wir die Welt auch für unsere Kinder noch lebenswert erhalten wollen, ist es wichtig, dass Nachhaltigkeit, Offenheit, Vielfalt und demokratische Transformation unserer Gesellschaft für ein friedliches Miteinander aller Menschen der Erde stattfinden kann.

Pressemitteilung:

Neue Zukunft für die Zellertalbahn

In ihrer Sitzung am Donnerstag hat die Landesregierung im Doppelhaushalt Mittel für die Zellertalbahn beschlossen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Wir unterstützen ausdrücklich den Erhalt der Zellertalbahnstrecke, wie diese Woche in der Haushaltsdebatte des Kreistags angekündigt.

Die Reaktivierung von Bahnstrecken ist Kernelement GRÜNER Verkehrspolitik zur Stärkung der Infrastruktur vor Ort. Im Fall der Zellertalbahn bedeutet das eine echte nachhaltige Zukunftsperspektive für unsere ländliche Region.

Die Initiative ist ein Beitrag zur Stärkung des Tourismus und lässt uns hoffen, dass die Strecke bald für den öffentlichen Verkehr freigegeben wird.

Wie es in der Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion heißt, sind für „die erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen auf den touristischen Strecken im Land pro Jahr fünf Millionen Euro eingeplant. (…) Im Fall der Zellertalbahn wird das Land 85 Prozent der notwendigen Sanierungskosten für den Streckenerhalt tragen.“

Der GRÜNE Kreisverband Donnersberg hatte am Sonntag, den 25. August zu einer Veranstaltung zum Thema GRÜNE Verkehrspolitik eingeladen. Gemeinsam mit der Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Tabea Rössner (MdB) und der GRÜNEN Direktkandidatin aus dem Wahlkreis 210 für den Bundestag Dr. Felicitas Flörchinger aus Kaiserslautern  stimmten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Fahrt mit der Zellertalbahn ein.   Mehr »

Spitzenkandidatin Tabea Rößner (GRÜNE) am 13.9. in Kirchheimbolanden und Rockenhausen im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

der GRÜNE Kreisverband Donnersberg lädt ganz herzlich ein:

Zum Gespräch mit Tabea Rößner

Freitag, 13. September 2013

Ab 10 Uhr auf dem Römerplatz in Kirchheimbolanden

Ab 12 Uhr auf dem Marktplatz in Rockenhausen

Am Donnerstag, 13. September 2013, bietet sich Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, mit der Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen für den Bundestag, Tabea Rößner, ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit den politisch Engagierten informiert sie über die politischen Ziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Infostand des Kreisverbandes und nimmt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit nach Berlin. Der Infostand ist ab 10.00 Uhr in Kirchheimbolanden und ab 12.00 Uhr in Rockenhausen.

Biographisches: Tabea Rößner, Jahrgang 1966, trat den GRÜNEN 1986 bei. Nach ihrem Studium der Musikwissenschaft, Kunstgeschichte und Theater-, Film- und Fernsehwissenschaft arbeitete sie als Journalistin. Landesvorstandssprecherin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN war die Tochter einer Pfarrersfamilie 2001-2006; Mitglied des Mainzer Stadtrates von 2004 bis 2013. Nach der Bundestagswahl 2009 zog sie als eine von drei rheinland-pfälzischen GRÜNEN Abgeordneten in den Bundestag ein. Tabea Rößner ist Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien, Obfrau im Unterausschuss Neue Medien, sowie stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie hat zwei Kinder und lebt in Mainz.

Doris und Norbert

Reaktivierung der Zellertalbahn!

Wir wollen GRÜNE Verkehrspolitik für Deutschland

– und Du?

Felicitas Flörchinger (46), Vorstandssprecherin des Kreisverbandes der  Grünen, wurde gestern Abend bei der Wahlkreisvertreterversammlung ihrer Partei zur  Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

Mehr Infos zu Felicitas Flörchinger im Mitgliederbereich!

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