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Eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung für unsere Region

Dienstag, 31. Januar 2023 16.30Uhr

Die Grüne Kreistagsfraktion und die Integrationsbeauftragte des Donnersbergkreis Prof. Dr. Erika Steinert laden zu einer digitalen Informationsveranstaltung zum Thema "Gesundheitsversorgung in unserem Landkreis" ein. Als Referentin haben wir Frau Schanzenbach von AOK gewinnen können.

Sie stellt uns ein neues Modellprojekt der Bundesregierung vor und wie wir neue Berufsbilder wie die Community Health Nurse implementieren können.

Zur Anmeldung bitte eine Mail an news@remove-this.gruene-donnersberg.de.

Neujahrsempfang

20. Januar, 19:00 Uhr - Wellness für den Gaumen im Zellertal

Wir laden euch herzlichst ein zu unserem Neujahrsempfang am Freitag, den 20. Januar ab 19 Uhr bei Christine Bernhard im Weingut Janson Bernhard in Harxheim, Hauptstr. 5, 67308 Zellertal.

Christine überrascht uns, wie gewohnt, mit einem ausgewöhnlichen Menue. In gemütlicher Atmosphäre können wir das vergangene Jahr Revue passieren lassen und den Blick auf das neue Jahr richten. Wir freuen uns auf euch und den Austausch mit euch!

Um besser planen zu können sendet eure Anmeldung bitte an: vorstand@remove-this.gruene-donnersberg.de

Bitte meldet uns bis zum 12.01. zurück, ob ihr teilnehmen möchtet.

Für kulinarische Speisen, guten Wein und andere Getränke ist gesorgt. Der Kreisverband wird einen Teil der Kosten übernehmen. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei.

Liebe Grüße Lisett, Rita, Sara, Thomas und Dennis

Kreismitgliederversammlung

Freitag, 02. Dezember um 19:00 Uhr

Wie angekündigt wird das Thema Mobilität im ländlichen Raum im Mittelpunkt stehen. Ein Baustein für die Mobilität im Donnersbergkreis ist das Mobilitätskonzept, welches seit einem Jahr in einem großen Beteiligungsprozess erarbeitet und diskutiert wird.

Es geht um die Handlungsfelder Fahrradwege, ÖPNV, Preise, Bikesharing-Angebote, Bürgerbusse, E-Mobilität oder Mobilitätsstationen. Wir haben haben eine:n Vertreter:in aus der Kreisverwaltung zu einem kurzen Vortrag angefragt.

Wir treffen uns im Restaurant Zum Chef´che, Im See 3, 67295 Bolanden-Weierhof

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GRÜNER Stammtisch Eisenberg am 3. November

An alle Politik-Interessierten im Umkreis von Eisenberg und Donnersbergkreis, Wer hat Anliegen an die lokale Politik, Fragen und Anregungen? Wir treffen uns am Donnerstag, den 3.11.22 ab 19.30 Uhr im Nebensaal der Gaststätte Jahnstube Friedrich-Ebert-Str. 11, 67304 Eisenberg zum zwanglosen Austausch und Klönen über Themen der lokalen Politik, die uns interessieren . Auch die Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy wird da sein.
Kontakt: Stephanie Burkhardt, stebur1@web.de, 0170 9478575

Residenzfest in Kirchheimbolanden

Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros unserer Abgeordneten Lisett Stuppy im Rahmen des Residenzfest in Kirchheimbolanden

Am Vorabend des Residenzfest ist das Wahlkreisbüro unserer Landtagsabgeordneten Lisett Stuppy in der Fußgängerzone, Vorstadt 12, Kirchheimbolanden zur Kulturnacht geöffnet. Alle Bürger:innen sind herzlich eingeladen.

Am Residenzfestsonntag hat das Büro von 13:00 bis 16:00 Uhr geöffnet. Alle Kinder bekommen eine kleine Überraschung.

GRÜNER Stammtisch Eisenberg

An alle Interessierten an Grüner Politik im Umkreis von Eisenberg und Donnersbergkreis, nach der langen Zeit ohne Stammtisch haben wir das dringende Bedürfnis, uns endlich wieder auszutauschen.

Wer hat Anliegen an die lokale Politik, Fragen und Anregungen?

Wir treffen uns am Donnerstag, den 15.9.22 ab 19.30 Uhr im Nebensaal der Gaststätte Jahnstube, Friedrich-Ebert-Str. 11, 67304 Eisenberg.Kontakt: stebur1@web.de Stephanie Burkhardt

Antrag auf Urabstimmung von Philipp Schmagold

Philipp Schmagold, KV Plön (Schleswig-Holstein) ruft  im Grünen Netzwerk (Beteiligungsgrün) zur Abstimmung für eine Urabstimmung  zum Thema “In Zukunft investieren statt Aufrüstung” auf.

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Rücktritt von Anne Spiegel

Bedauern über diesen Schritt

11. April 2022

[PM 32/2022  www.gruene-rlp.de]

Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes bedauern den Rücktritt von Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin:

„Voller Respekt haben wir die Nachricht von Anne Spiegel zu ihrem Rücktritt aufgenommen. Wir bedauern die Entwicklungen der letzten Tage sehr. Anne Spiegel hat mit ihrem sehr bewegenden Statement gestern Abend ihre persönliche Situation dargestellt. Wir sind überzeugt davon, dass es für unsere Gesellschaft wichtig ist, dass auch junge Mütter unsere Politik gestalten können müssen.

Anne Spiegel hat in Rheinland-Pfalz in den vergangenen 12 Jahren herausragende politische Arbeit als Landtagsabgeordnete, als Familienministerin, als stellvertretende Ministerpräsidentin, als Spitzenkandidatin der letzten Landtagswahl und als Umweltministerin geleistet. Sie hat Rheinland-Pfalz und den GRÜNEN Landesverband nachhaltig geprägt. Die GRÜNEN Erfolge der letzten Jahre, wie die enormen klimapolitischen Ziele im aktuellen Koalitionsvertrag, sind nicht zuletzt ihr zu verdanken. Ihr Einsatz für eine vielfältige und gerechte Gesellschaft war und ist unermüdlich.

Wir möchten uns bei ihr für all ihre harte Arbeit und ihren enormen Einsatz bedanken.“

 

Freigabe von ökologischen Vorrangflächen und Brachen nicht sinnvoll

6. April 2022

[PM 30/2022 www.gruene-rlp.de]

Anlässlich der Diskussion um die Freigabe von ökologischen Vorrangflächen und Brachen, um den durch den Krieg ausfallenden Getreideernten aus Russland und der Ukraine etwas entgegenzusetzen, erklärt der GRÜNE Landesvorsitzende Paul Bunjes:

„Der von Russland geführte Krieg gegen die Ukraine führt absehbar zur Verknappung von Getreide. Die Forderung der Freigabe der Vorrangflächen und Brachen für alle Feldfrüchte, halten wir jedoch weder für sinnvoll noch zielführend.
Die besagten Standorte sind ertragsschwach, deshalb wäre darauf ein hoher Düngereinsatz nötig. Doch dieser Dünger kommt ebenfalls aus den Regionen Russland/Belarus/Ukraine, beziehungsweise eben nicht mehr.

Getreide, welches auf den Vorrangflächen mehr produziert würde, stünde leider nicht hungernden Menschen auf dem afrikanischen Kontinent zur Verfügung, sondern würde in den Futtertrögen landen, wie etwa 60 Prozent des in Deutschland erzeugten Getreides.

Allerdings ist die Freigabe dieser Flächen für die Beweidung und Grundfuttergewinnung sowie Eiweißpflanzen wiederum sinnvoll. Eiweißpflanzen binden Stickstoff. Sie könnten einen entscheidenden Beitrag zur Futtermittelversorgung leisten und damit importiertes Soja ersetzen.
Noch bessere Möglichkeiten, mit den ausfallenden Mengen an Getreide aus Russland bzw. Ukraine umzugehen, wäre ein reduzierter Fleischkonsum und insgesamt weniger Lebensmittel wegzuwerfen.

Für ein Kilogramm Fleisch werden 10 Kilogramm Futtergetreide benötigt. Damit steht die Umwandlung von pflanzlicher Kalorie zu tierischer Kalorie in einem Verhältnis von 10:1. Das ist eine enorme Verschwendung. Diese pflanzlichen Lebensmittel direkt für die menschliche Ernährung zu nutzen, ist daher besser.“

Flüchtlingshilfe Ukraine

 

Wir wollen helfen!

Herzzerreißende Bilder von auseinandergerissenen Familien, von Hab und Gut zurücklassenden flüchtenden Müttern und Kindern, von Menschen, die tagelang in Metroschächten ausharren, von Bombenalarm und zerstörten Häusern und von vielen Toten erreichen uns seit Tagen. Diese Schreckensszenarien, ausgelöst durch Putins militärische Intervention in der Ukraine, haben eine beispiellose Welle an Hilfsbereitschaft ausgelöst.

Ich hoffe auf Ihre freiwillige Hilfe im Donnersbergkreis!

Die nach einem langen, traumatisierenden Weg bei uns angekommenen Menschen benötigen unsere Unterstützung. So ist es erfreulich, dass es viele Anfragen gibt, wie geholfen werden könnte.

Es gibt viele Möglichkeiten, sich zu engagieren: Wenn Sie die ukrainische Sprache verstehen und übersetzen können, wenn Sie Begleitung bei Ämtergängen, Arztbesuchen u. a. anbieten können, oder auch, wenn Sie einfach Ihre Anteilnahme ausdrücken wollen!

Zur Koordinierung der Hilfen lade ich zu einem ersten Ukraine-Hilfe-Treffen am 18. März um 11 Uhr in das Kreishaus ein. Ziel ist es, (noch bestehende) Helferkreise der Verbandsgemeinden mit neuen Helfern und Helferinnen zu vernetzen, um Hilfen abzustimmen.

Auf Ihre Anmeldung bis zum 14. März freue ich mich und bedanke mich schon einmal dafür.

Prof. Dr. Erika Steinert

Integrationsbeauftragte Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Uhlandstraße 2

67292 Kirchheimbolanden

Tel. 0173 - 70 16 512

 

 

 

 

Volle Solidarität mit der Ukraine

24. Februar 2022   Quelle: www.gruene.de, 24.02.2022

 

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gilt unsere ganze Solidarität den Menschen vor Ort. Deutschlandweit finden Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt. Eine Auflistung haben wir im Artikel zusammengestellt.

Heute ist ein dunkler Tag für die Friedensordnung in Europa. Die Eskalation in der Ukraine hat sich schon länger angedeutet, jetzt ist sie tatsächlich da: Der russische Präsident Wladimir Putin hat in der Nacht den Militäreinsatz in der Ukraine genehmigt. Damit hat er den Krieg zurück nach Europa gebracht. Putin hat mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung gebrochen.

„Die Weltgemeinschaft wird Russland diesen Tag der Schande nicht vergessen”, sagt die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Deutschland und die EU “werden gemeinsam mit unseren internationalen Partner*innen reagieren.” Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kündigt weitere Sanktionen gegen Russland an.

Unsere Gedanken sind in diesen schweren Zeiten bei den Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unsere volle Solidarität.

Großdemo für Frieden und Diplomatie

Berliner*innen können am Sonntag gemeinsam ein Zeichen für den Frieden setzen. Campact, BUND, Verdi, EKD, Greenpeace, und Amnesty International organisieren eine Großdemo: Am Sonntag, 27. Februar um 13 Uhr auf der Straße des 17. Juni. Bring Deine Freund*innen mit, trage bitte eine Maske und komm geimpft und getestet zur Demo.

Weitere Aktionen (alphabetisch sortiert)

Diese Liste wird laufend aktualisiert. Infos zu weiteren Aktionen gerne an dabeisein@gruene.de schicken.

 

Kreismitgliederversammlung digital 28.02.2022 abn19.30 Uhr

Landesdelegiertenversammlung am 12. & 13. März 2022 in Idar-Oberstein

SAMSTAG ‐ SONNTAG

12. ‐ 13.03.2022

Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Str. 9
Idar-Oberstein

 

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Neuer Bundesvorstand gewählt

© Nils Leon Brauer

Ricarda Lang und Omid Nouripour sind die neuen Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die digital zugeschalteten Delegierten auf dem 47. Parteitag (28.01. und 29.01.2022) haben sie zusammen mit Emily Büning als Politische Bundesgeschäftsführerin, Pegah Edalatian und Heiko Knopf als stellvertretende Vorsitzende sowie Marc Urbatsch als Bundesschatzmeister in den Bundesvorstand gewählt. Darüber hinaus wurden der Parteirat und das Bundesschiedsgericht neu gewählt und Satzungsfragen beraten. Die Abstimmungen wurden am 14. Februar von den Delegierten schriftlich per Brief bestätigt.

 

Parteirat

Neben dem Bundesvorstand wählten die Delegierten einen neuen Parteirat. Ricarda Lang, Omid Nouripour und Emily Büning gehören diesem qua Amt an. Darüber hinaus wurden in den Parteirat gewählt: Annalena Baerbock, Katharina Dröge, Robert Habeck, Britta Haßelmann, Katharina Horn, Ska Keller, Georg Kössler, Erik Marquardt, Christian Meyer, Mona Neubaur, Belit Onay, Franziska Schubert, Katharina Schulze.

 

Bundesschiedsgericht

Auf dem digitalen Parteitag wurde auch ein neues Bundesschiedsgericht gewählt. Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts ist Paula Riester, stellvertretende Vorsitzende Dagmar Richter. Als Beisitzer wurde Arne Pilniok bestätigt. Stellvertretende Beisitzer*innen sind Sinthiou Estelle Buszewski, Jessika Hazrat, Nils Janson und Michael Servatius. Hartmut Geil und Anna von Notz stellten sich nach langjähriger Mitgliedschaft im Bundesschiedsgericht nicht erneut zur Wahl.

 

Satzungsänderung

Darüber hinaus wurde über mehrere Satzungsänderungen debattiert. Insbesondere über die Änderung der Antragsberechtigungen für Parteitage wurde leidenschaftlich diskutiert. Der Antrag des Bundesvorstands sah vor, dass Antragsberechtigungen so verändert werden sollten, dass in Zukunft statt 20 Mitgliedern 0,1 Prozent der Mitgliedschaft antragsberechtigt wären und es für Änderungsanträge 0,05 Prozent der Mitglieder bräuchte. Dies sei notwendig, um dem Mitgliederwachstum Rechnung zu tragen und sicherzustellen, dass die Partei weiter basisdemokratisch entscheiden könne und dabei arbeitsfähig bleibe. Letztlich setzte sich die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht mit ihrem Antrag durch, die Mindestanzahl für Antragsberechtigungen auf 50 Mitglieder zu erhöhen.

 

Quelle: www.gruene.de

 

 

Organisierte Protestmärsche sind keine Spaziergänge

GRÜNE Landesvorsitzende: Unangemeldete Demonstrationen in RLP sind keine Spaziergänge und gefährden Gesundheit der Einsatzkräfte vor Ort

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Waldspaziergang und Spielplatzgespräch

Erklärung gegen Ölbohrung

Tabea Rößner, MdB im Donnersbergkreis

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besucht im Rahmen ihrer Sommertour "Nachhaltig leben" den Kreis Donnerberg.

Frau Tabea Rößner besucht vormittags das Unternehmen PurVegan GmbH in Ramsen, das rein pflanzliche Lebensmittel aus kontrolliert biologischem Anbau herstellt und lokale Grundstoffe verarbeitet. Diese werden unter anderem vom Gerbachhof in Bolanden hergestellt, der Lupinen für PurVegan liefert. Den Gerbachhof wird Frau Rößner um 15:30 Uhr besuchen, da dies ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von ökologischer Landwirtschaft und nachhaltigen Verarbeitern ist.

Von 13:30 bis 15:00 wird Frau Rößner den Eiswoog bei Ramsen besuchen und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dort eingeladen, sich mit ihr auszutauschen.

Zum Hintergrund:
 
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner geht jedes Jahr in der parlamentarischen Sommerpause auf große Rheinland-Pfalz Tour. Hier sucht sie das Gespräch mit Menschen, Verbänden, Wirtschaft und Wissenschaft. Dieses Jahr steht die Tour unter dem Motto "Nachhaltig leben". Dabei geht Frau Rößner u.a. folgenden Fragen nach: Welche Perspektiven eröffnen sich nach der Pandemie? Welche Impulse brauchen Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kultur nach der Krise und was brauchen sie für mehr Nachhaltigkeit? Welche Projekte fördern eine klimafreundliche Lebensweise und was muss die Politik tun, damit Fair und Ökologisch einfacher und günstiger sind?
Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Lepage
Wahlkreisbüro Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frauenlobstraße 59-61
55118 Mainz
 
Tel.: 06131-8924395
tabea.roessner.wk@remove-this.bundestag.de
tabea.roessner.ma09@remove-this.bundestag.de
 

Direktkandidat für den Wahlkreis 209 bei der Bundestagswahl 2021

 

 

Unser Direktkandidat Michael Kunte direkt nach seiner Wahl am 17. April 2021.

Unser Fraktionsmitglied im Stadtrat, Michael Kunte, tritt als Direktkandidat bei der Bundestagswahl an. Der Mathematiker und Geschäftsführer eines Sonderforschungsbereichs an der TU Kaiserslautern wurde am Samstag, den 17. April, zum Kandidaten für den Wahlkreis 209 gewählt. Ebenfalls hatte sich Sara Pasuki aus dem Donnersbergkreis für die Direktkandidatur beworben.

Als Vater zweier Mädchen (fünf und acht Jahre alt) will er sich besonders für die kommenden Generationen stark machen. Dafür bedürfe es einer Verkehrspolitik, die konsequent zum 1,5 Grad-Ziel beiträgt. „Keine neuen Autobahnen mehr, Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und Reaktivierungen von Bahnstrecken. Ab 2030 nur noch Neuzulassungen emissionsfreier PKW“, so Michael Kunte in seinem Programm.

Er will sich auch besonders für eine neue finanzielle Perspektive der Kommunen stark machen. In den Kommunen werde der Kampf gegen rechts ausgetragen, hier werde gezielt in Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit investiert, hier kenne man die Bedarfe und könne schnell und effizient handeln – aber nur wenn die Mittel vorhanden seien.

Die Anleihekäufe der EZB und der Rentenfonds des öffentlichen Dienstes sollten zukünftig ebenfalls ihren Beitrag zum Klimaziel leisten, erläutert Kunte, der berufliche Erfahrung in der Finanzindustrie gesammelt hat. Dies ginge nur durch die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien, zusätzlich zu klassischen Ratings bei Wertpapieren.

„Es ist meine Überzeugung, dass Grüne Politik immer Politik für die nachfolgenden Generationen ist. Denn nur wir denken wirklich nachhaltig und langfristig. Genau deshalb bin ich Grüner. Kinder und Familien brauchen eine Lobby, gerade in der Pandemie, wo das Zusammentreffen von Homeoffice, Homeschooling und Homekindergarding besonders anstrengend ist.“, erklärt Kunte.

 

Homepage Dr. Michael Kunte 

 

 

Die neue Landtagsfraktion

Unsere Abgeordneten – für Sie im Landtag

Jeder und jedem Abgeordneten kommt in der Fraktion eine Rolle als Expertin oder Experte für bestimmte Themen zu, als sogenannte "fachpolitische Sprecherin" oder "fachpolitischer Sprecher". Für diese Themen vertreten unsere Abgeordneten die Fraktion in den entsprechenden Ausschüssen des Landtags, sie entwickeln parlamentarische Initiativen und beraten sich dazu auch mit ihren Pendants bei den anderen Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag. Eine Übersicht über die fachpolitischen Zuständigkeiten in unserer GRÜNEN Fraktion findet sich hierunter.

Dr. Bernhard Braun

Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Haushalt, Medienpolitik, Kommunalfinanzen

Pia Schellhammer

Parlamentarische Geschäftsführerin

Sprecherin für Bildung, Digitalisierung, Kommunen, Demokratie- und Queerpolitik

Jutta Blatzheim-Roegler

Stv. Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Carl-Bernhard von Heusinger

Stv. Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Innen und Justiz

Andreas Hartenfels

Sprecher für Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz

Josef Winkler

Sprecher für Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Petitionen

Fabian Ehmann

Sprecher für Wirtschaft & Gründungen, Europa & eine Welt, Jugend- und Waldpolitik

Dr. Lea Heidbreder

Sprecherin für Mobilität, Bauen & Stadtentwicklung, Wissenschaft & Hochschule, Frieden

Lisett Stuppy

Sprecherin für Familie, Frauen, ländliche Räume und Verbraucherschutz

Daniel Köbler

Sprecher für Soziales, Arbeit, Inklusion, frühkindliche Bildung, Finanzen, Sport und Innenstädte

Landtagsfraktion legt Sprecher*innen fest

PRESSEMITTEILUNG LandtagsFraktion Bündnis 90/die Grünen

20. MAI 2021

GRÜNE Fraktion legt Sprecher:innen für die Legislaturperiode fest


Dr. Bernhard Braun:
Haushalt, Medienpolitik, Kommunalfinanzen
(Mitglied Haushalts- und Finanzausschuss, stv. Mitglied Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien)

 

Pia Schellhammer:
Bildung, Digitalisierung, Kommunen, Demokratie- und Queerpolitik
(Mitglied: Ausschuss für Bildung, Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien, stv. Mitglied: Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung)

 

Andreas Hartenfels:
Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz
(Mitglied: Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität, Ausschuss für Umwelt und Forsten, stv. Mitglied: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)

 

Josef Winkler:
Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Petitionen
(Mitglied: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Kultur, Petitionsausschuss, stv. Mitglied:  Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation,  Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Rechtsausschuss)

 

Jutta Blatzheim-Roegler:

Landwirtschaft, Weinbau, Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

(Mitglied: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau,  stv. Mitglied: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, Ausschuss für Kultur )

 

Fabian Ehmann:

Wirtschaft & Gründungen, Europa & eine Welt, Jugend- und Waldpolitik

(Mitglied: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Ausschuss für Europa und Eine Welt, stv. Mitglied: Ausschuss für Umwelt und Forsten)


Dr. Lea Heidbreder:  

Mobilität, Bauen & Stadtentwicklung, Wissenschaft & Hochschule, Frieden
(Mitglied: Ausschuss für Wissenschaft, stv. Mitglied: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität, Ausschuss für Europa und Eine Welt)

 

Carl-Bernhard von Heusinger:

Innen und Justiz

(Mitglied: Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung, Rechtsausschuss, stv. Mitglied: Ausschuss für Wissenschaft, Petitionsausschuss)

 

Lisett Stuppy:            

Familie, Frauen, ländliche Räume und Verbraucherschutz
(Mitglied: Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)


Daniel Köbler:           

Soziales, Arbeit, Inklusion, frühkindliche Bildung, Finanzen, Sport und Innenstädte
(Mitglied: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation, stv. Mitglied: Ausschuss für Bildung, Ausschuss für Gesundheit)

 

Stellungnahme des Kreisverbandes Donnersberg von Bündnis 90/Die Grünen

In einem "offenen Brief" der Feuerwehr und DRK Funktionäre wird in der Donnersberger Rundschau der Rheinpfalz  u.a. massive Kritik an Stellungnahmen des KV Donnersberg von B90/Die Grünen geübt, ohne dass wir Gelegenheit hatten uns  zu diesem Thema zu äußern.

 

Daher hier ein Stellungnahme unseres Kreisverbandes:

 

Frei erfunden

Der „offene Brief“ der Vertreter von Feuerwehr und DRK bedarf einer Richtigstellung. Die Behauptung Vertreter der Partei B90/Die Grünen hätten durch ihre Kritik am Umgang mit den sog. „Impfresten“ die Arbeit ehrenamtlicher Helfer*innen beim der Impfkampagne herabgewürdigt und würden ehrenamtliches Engagement gering schätzen ist frei erfunden. Nichts davon steht in unseren Stellungnahmen, davon kann sich jeder mit einem unvoreingenommenen Blick auf unsere Webseite überzeugen, die Motivation der Verfasser liegt auf der Hand.

Wir sind eine Partei, die das Ehrenamt besonders schätzt und fördert. Praktisch alle unsere kommunalpolitisch Aktiven sind auch im sozialen, kirchlichen oder kulturellen Bereich ehrenamtlich tätig. Ehrenamt ist bunt und vielfältig, neben Feuerwehr und DRK, für die die Briefschreiber stehen, gibt es Sport- und Musikvereine, soziale Dienste (Tafeln, Flüchtlingshilfe, Hospizverein, Donnersberger Initiative für Menschen in Not und viele andere) oder Kulturinitiativen in denen wir alle gerne aktiv sind.  

Wir haben den intransparenten Umgang mit den Impfresten und das scheibchenweise Offenlegen der Fakten durch die politisch Verantwortlichen kritisiert. Zunächst war von 10 Impfdosen die Rede, dann von 100, inzwischen sind es mehr als 250 „Impfreste“. Kritische Fragen an den Leiter des Impfzentrums und hauptamtlichen Kreisfeuerwehrinspektor (KFI) sind dabei nicht vermeidbar.

Als Konsequenz aus unserer Kritik wird es künftig einen sorgfältigeren, transparenten Umgang mit den „Impfresten“ geben. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter im Impfzentrum wurden von uns nie kritisiert. Nach allem was wir wissen sind die Geimpften mit den Abläufen dort sehr zufrieden.

Das Ansehen des Impfzentrums und das Engagement der ehrenamtlichen Helfer im Umfeld wurde allein durch das Verhalten der heimlich frühgeimpften Funktions- und Mandatsträger aus dem CDU/FWG Lager beschädigt, allein an diese Gruppe sollte sich der Brief richten. Die Liste dieser Personen wird täglich länger. Keine der kritisierten Personen ist bei seiner Tätigkeit einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt, daher war die Impfung sachlich nicht notwendig. Erschreckend ist aber vor allem, dass die Einsicht durch das rücksichtslose Verhalten einer stärker gefährdeten Person die Impfung vorenthalten zu haben vollkommen fehlt. Darüber muss – gerade im Vorfeld einer Personenwahl – geredet werden, alles andere wäre undemokratisch. Wer sich heimlich impfen lässt und anschließend im Wahlkampf Taschentücher mit dem Aufdruck „Bleiben Sie gesund“ verteilt darf sich über Kritik nicht wundern.

Wir halten es mit der Kanzlerin und „lassen uns impfen, wenn wir an der Reihe sind“.


Der Vorstand des Kreisverbands

Donnersberg von B90/Die Grünen

und die Fraktionen der Grünen im Kreistag, 

der VG und der Stadt Kirchheimbolanden 

 

 

 

Stellungnahme Vorstand KV Donnersberg

Impfseilschaft im Kreishaus

Ende Februar sind im Donnersbergkreis viele über 80jährige immer noch nicht geimpft, aber zu den schon Anfang Januar Geimpften gehören ganz offensichtlich Landrat R. Guth (als Kandidat von CDU/FWG zum Landrat gewählt), die Beigeordneten W. Erfurt (CDU), E. Huy (FWG) und nicht zuletzt „Wirtschaftsförderer“ und CDU/FWG Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der VG Kirchheimbolanden R. Bauer. Ein System zeichnet sich ab, die Informationen aus der Kreisverwaltung hierzu sind spärlich und fließen nur tröpfchenweise.

Anfang Januar wurde eine ganze Reihe von Personen geimpft, die nicht zur ersten Prioritätengruppe gehört haben. Wie viele Personen dies waren wissen wir nicht, aber die Aktion hat sich über mindestens fünf Tage erstreckt, ein kurzfristig notwendiges Aufbrauchen anderweitig verfallender Dosen kann es also nicht gewesen sein. Wer war in die Entscheidung über die Auswahl der Personen, denen die Impfung angeboten wurde, eingebunden?

Gerade weil es damals keine verbindliche Regelung für den Umgang mit Impfstoff-Restmengen gab, hätte man diese für Personen mit besonders hohem Risiko einsetzen können.

m Nachhinein „ärgern“ sich die Geimpften über ihr Verhalten und „würden es nicht noch mal tun“… …aber wie wollen die Herren ihr eigennütziges Verhalten all denen erklären, die in Arztpraxen und Krankenhäusern, in der Pflege, bei der Notbetreuung in Schulen und Kitas, an der Supermarktkasse oder an der Bäcker-/Metzgertheke tagtäglich seit vielen Wochen ohne Aussicht auf Impfung einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind? Wie wollen die Herren all diesen Menschen künftig unter die Augen treten?

Dass ihr Verhalten nicht in Ordnung ist, haben die Herren von Anfang an gewusst. Seit Monaten lässt die Kreisverwaltung keine Gelegenheit aus Pressemeldungen mit „Wirtschaftsförderer“ R. Bauer zu veröffentlichen, um diesem Vorteile für die Bewerbung um das Amt des VG Bürgermeisters in KIB zu verschaffen. Selbst wenn Herr Bauer in der Fußgängerzone ein Hemd kauft wird daraus ein Bericht mit Foto für die Donnersberger Rundschau. Aber statt in Wahlkampf-Broschüren und den sozialen Netzwerken stolz über die Impfung zu berichten, wurde hier diskret geschwiegen.

Herr Bauer hat mit seinem Verhalten jegliches Vertrauen verspielt. Er war schwach und ist der Versuchung erlegen, sich einen persönlichen Vorteil zu verschaffen. Er ist nicht dazu in der Lage die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden zum Wohle aller Menschen zu führen. Herr Bauer sollte seine Kandidatur für das verantwortungsvolle Amt des VG Bürgermeisters sofort zurückziehen und um Entschuldigung für sein verwerfliches Verhalten bitten.

Reaktivierung North Point

Stellungnahme von Norbert Willenbacher, Sprecher des Arbeitskreises Friedenstage, zur Reaktivierung des Munitionsdepots North Point

Vielleicht entpuppt es sich ja doch noch als Aprilscherz, dass am 1. April 2026 am North Point wieder ein Munitionslager eingerichtet werden soll.

Das Ganze ist das Ergebnis einer zügellosen Steigerung des deutschen Verteidigungshaushalts. In den letzten sieben Jahren wurde das Budget von 32 Mrd € auf jetzt 47 Mrd € erhöht, und weil man nicht weiß wohin mit dem vielen Geld wird nun also ein Munitionslager bei Kriegsfeld hergerichtet. Verwiesen wird auf die veränderte globale Sicherheitslage, die allerdings die NATO selbst durch Aufkündigung von Abrüstungsverträgen und Ausweitung ihrer militärischen Aktivitäten provoziert hat. Die NATO repräsentiert etwa 10% der Weltbevölkerung, tätigt aber gut 50% der globalen Militärausgaben.

Die Verantwortlichen in der Lokalpolitik hoffen auf Sanierung von Straßen und auf Konsumsteigerungen durch die rund 100 Beschäftigten, die in den Kriegsfelder Wald versetzt werden sollen. Infrastrukturmaßnahmen sollten jedoch von den Verkehrsministerien in Bund und Ländern, Konsum-Förderprogramme - wenn überhaupt – von den Wirtschaftsministerien getragen werden. Diese Dinge über den Umweg des Verteidigungshaushalts anzugehen ist denkbar ineffizient.

Mit 70 Millionen € könnte man viele, längst überfällige Maßnahmen umsetzen, die den Menschen im Kreis wirklich nützen würden. Dazu gehören bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Kitas und Schulen, Ausbau der Internet- und Mobilfunk-Infrastruktur im Kreis, Erhalt und Ausbau der medizinischen Versorgung, oder Verbesserungen beim ÖPNV und bei den Bahnverbindungen in die umliegenden Ballungsgebiete.

All das wäre besser als sinnlos 70 Millionen Euro im Kriegsfelder Wald zu vergraben und sicher gibt es weitere gute Ideen, mit denen man die Lebensqualität und die wirtschaftliche Entwicklung im Donnersbergkreis nachhaltig verbessern könnte.

Im Hinblick auf die vielfältigen Bemühungen Erholungswert und die Attraktivität der Region für den Tourismus zu steigern, halten wir den Aufbau eines millionenschweren Munitionsdepots für kontraproduktiv, die Bilanz für die wirtschaftliche Entwicklung des Kreises wird negativ ausfallen.

Bemerkenswert an den Verlautbarungen aus Berlin ist, dass die Bundeswehr keinerlei Interesse an der Nutzung des Verwaltungs- und Schulungstraktes hat. Diese Gebäude verrotten seit vielen Jahren völlig unkontrolliert, fachgerechte Niederlegung und Entsorgung sind hier längst überfällig, aber dafür ist offensichtlich bei den zuständigen Behörden weder Verantwortungsbewusstsein noch Geld vorhanden!

Bemerkenswert ist auch die Akribie der Militär-Denkmalschützer hier vor Ort. Die Wimpel, die als Symbol des Friedenswillens der Menschen in Kirchheimbolanden wochenlang bunt und fröhlich im Herbstwind wehten, waren binnen 24 Stunden spurlos verschwunden, nachdem wir sie am Einfahrtstor zum North Point befestigt hatten.

Verblüffend welche Angst harmlose kleine Stoffdreiecke offenbar bei verunsicherten Anhängern der Militärdoktrin auslösen können. Vielleicht doch ein Hoffnungszeichen, dass der Glaube politische Konflikte nur mit militärischen Mitteln lösen zu können ins Wanken gerät.

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Am 14.03. ist Landtagswahl, Grün wählen fürs Klima

VG Bürgermeisterwahl Kirchheimbolanden

Neujahrsempfang 2021

Wolfgang Huber, unser Kandidat für Kibo

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Plakatkampagne

Wahlkampf

UNSERE GRÜNE PLAKATKAMPAGNE

Bei einer Pressekonferenz haben die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel, und die Landesvorsitzende Misbah Khan die GRÜNE Kampagne zur Landtagwahl präsentiert. Die sieben thematischen Plakate drehen sich um Klimaschutz, eine echte Mobilitätswende, eine moderne Bildungs- und Familienpolitik, Geschlechtergerechtigkeit, den Zusammenhalt in der Gesellschaft, Artenvielfalt und Gesundheitspolitik – auch für den ländlichen Raum.

Anne Spiegel erklärt dazu: „GRÜNE Themen sind dringlicher als je zuvor – wir wollen der Energiewende in Rheinland-Pfalz einen Schub geben, die Verkehrswende voranbringen und Artenvielfalt in unserem schönen Bundesland erhalten, wir wollen die offene Gesellschaft verteidigen, eine gute Gesundheitspolitik machen und Teilhabe für alle garantieren. Gemeinsam möchten wir Rheinland-Pfalz krisensicher und zukunftsfest gestalten. Wir schauen nach vorne und machen Rheinland-Pfalz fit für die Zukunft. Unser Claim für die Landtagswahl ist daher: Grün macht Zukunft. Wir sind diejenigen die anpacken, wir gehen selbstbewusst in den Wahlkampf, denn wir haben einen engagierten Gestaltungsanspruch. Mit Verantwortung, Mut und Leidenschaft machen wir GRÜNE Zukunft!“

Das Plakat der Spitzenkandidatin stellt die Schlagworte Verantwortung, Mut und Leidenschaft in den Mittelpunkt, die uns GRÜNE und insbesondere Anne Spiegel auszeichnen.

Text & Fotos @gruene-rlp.de

Alles zum neuen Grundsatzprogramm 2020

Lesen Sie hier alles zur digitalen BDK 2020 und zum neuen Grundsatzprogramm

Lisett Stuppy Direktkandidatin für Wahlkreis 40 und Platz 11 der Landesliste

Lisett Stuppy wurde bei der Wahlversammlung in der Gemeindehalle Breunigweiler am 17. August 2020 vom Kreisverband Donnersberg einstimmig zur Direktkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen gewählt.

Ein tolles Ergebnis, das den vorbehaltlosen Rückhalt des Kreisverbandes demonstriert. Wir stehen hinter Lisett und werden sie in ihrem tollen Wahlkampf tatkräftig unterstützen.

Bei der LDV in Idar-Oberstein am 22.08.2020 wurde Lisett Stuppy von den Delegierten auf Platz 11 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2021 gewählt. Paul Bunjes vom KV Kaiserslautern, unser gemeinsamer Kandidat der letzten Bundestagswahl, wurde auf Platz 12 gewählt. Beide setzten sich gegen andere Bewerber*innen um den selben Platz durch. Ein toller Erfolg für Lisett und Paul. 

 

Digital ins Neue Jahr

DIGITALER NEUJAHRSEMPFANG GRÜNE DONNERSBERG & KUSEL

Sunday, 24. January 2021, 19:00 UhrBis 24.01.2021 20:00 UhrdigitalVeranstaltet von: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Donnersberg & Kusel

Am Sonntag, 24. Januar 2021, um 19:00 Uhr, veranstalten die Kreisverbände Donnersberg und Kusel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam einen digitalen Neujahrsempfang. Hier wird unsere Spitzenkandidatin Anne Spiegel zu Gast sein.

Interessierte können sich unter kv-donnersberg@gruene-rlp.de oder kv-kusel@gruene-rlp.de anmelden.

Landesliste zur Landtagswahl 2021

24.08.2020

Anne Spiegel mit 95 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt

[64/2020] Die Landesdelegiertenversammlung hat  ein schlagkräftiges und vielfältiges Team für die Landtagswahl 2021 auf die Beine gestellt.

Zu ihrem beeindruckenden Ergebnis sagt Spitzenkandidatin Anne Spiegel: „Ich bin überwältigt von diesem Vertrauen. Das gibt mir noch einmal einen richtigen Motivationsschub jetzt in den Wahlkampf zu starten und die Menschen in Rheinland-Pfalz von GRÜNEN Inhalten zu überzeugen.“

Auch die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler ziehen ein positives Fazit.

Misbah Khan: „Das großartige Ergebnis für Anne zeigt: Wir gehen geeint in diesen Wahlkampf und streiten für GRÜNE Zukunftsvisionen. Das Team, das wir nun zusammengestellt haben, ist kompetent und breit aufgestellt – von Klimaschutz über Mobilität bis Pflege und Integration. Ich bin begeistert und freue mich auf den Wahlkampf!“

Josef Winkler: „Unter Corona-Bedingungen haben wir einen Parteitag mit über 300 Teilnehmenden auf die Beine gestellt und nach zwei intensiven Tagen in Idar-Oberstein haben wir eine Liste aufgestellt, die sich sehen lassen kann. Darauf sind wir stolz und ich freue mich jetzt darauf, als Teil des kandidierenden Teams in den Wahlkampf zu starten!“

 

Die GRÜNE Landesliste zur Landtagswahl 2021:

 1. Anne Spiegel (KV Speyer)

 2. Dr. Bernhard Braun (KV Ludwigshafen)

 3. Pia Schellhammer (KV Mainz-Bingen)

 4. Andreas Hartenfels (KV Kusel)

 5. Katharina Binz (KV Mainz)

 6. Josef Winkler (KV Rhein-Lahn)

 7. Jutta Blatzheim-Roegler (KV Bernkastel-Wittlich)

 8. Fabian Ehmann (KV Mainz)

 9. Lea Heidbreder (KV Landau)

10. Carl Bernhard von Heusinger (KV Koblenz)

11. Lisett Stuppy (KV Donnersberg)

12. Paul Bunjes (KV Kaiserslautern)

13. Kristin Kosche (KV Rhein-Lahn)

14. Michael Lichter (KV Trier)

15. Katharina Schmitt (KV Worms)

16. Daniel Köbler (KV Mainz)

17. Kerstin Claus (KV Mainz-Bingen)

18. Felix Schmidt (KV Zweibrücken)

19. Anna Neuhof (KV Altenkirchen) 

20. Safak Karacam (KV Trier-Saarburg)

21. Lea Siegfried (KV Kaiserslautern)

22. Jonas-Luca König (KV Mainz)

23. Natalie Cramme-Hill (KV Trier)

24. Fred Konrad (KV Trier)

25. Stefani Jürries (KV Ahrweiler)

26. Thomas Wasner (KV Westerwald)

27. Nuran Aras-Tayanc (KV Frankenthal)

28. Elias Weinacht (KV Rhein-Pfalz)

29. Anja Reinermann-Matatko (KV Trier)

30. Ulli Gondorf (KV Altenkirchen)

31. Andrea Manz (KV Bad Kreuznach)

32. Tim Schäfer (KV Ahrweiler)

33. Regina Klinkhammer (KV Westerwald)

34. Holger Wolf (KV Neuwied)

35. Birgit Stupp (KV Ahrweiler)

36. Gunnar Bach (KV Westerwald)

37. Katharina Lindner (KV Mainz-Bingen)

38. Pascal Endres (KV Germersheim)

39. Annette Thiergarten (KV Bad Kreuznach)

40. Joschka Brodbeck (KV Bad Dürkheim)

41. Britta Horn (KV Südliche Weinstraße)

42. Oliver Köppl (KV Neuwied)

43. Alexandra Butterbach (KV Cochem-Zell)

44. Ralf Kauer (KV Rhein-Hunsrück)

45. Ursula Radwan (KV Germersheim)

46. Hans-Joachim Billert (KV Birkenfeld)

47. Astrid Ruppenthal (KV Birkenfeld)

48. Konstantin Fröhlich (KV Ludwigshafen)

49. Julia Jawhari (KV Speyer)

50. Eckart Lube (KV Neustadt an der Weinstraße)

51. Annette Maurer (KV Bad Dürkheim)

52. Heinz Bremm (KV Cochem-Zell)

53. Christine Eckert (KV Mainz)

54. Sven Dücker (KV Bernkastel-Wittlich)

55. Stefanie Ablaß (KV Bad Dürkheim)

56. Carsten Jansing (KV Rhein-Lahn)

57. Birgit Meyreis (KV Mayen-Koblenz)

58. Mathias Flügel (KV Westerwald)

59. Dorothea Meinold (KV Koblenz)

60. David Nierhoff (KV Mainz)

61. Lea Saßnowski (KV Landau)

62. Johannes Wild (KV Bad Kreuznach)

63. Paula Prill (KV Landau)

64. Marc-Andre Pantea (KV Germersheim)

65. Maja Brager (KV Mainz)

66. Simon Schmitz (KV Mayen-Koblenz)

67. Caro Glandorf (KV Mainz)

68. Dietmar Rieth (KV Südwestpfalz)

69. Elisabeth Bröskamp (KV Neuwied)

70. Sebastian Hebler (KV Mainz)

Anne Spiegel wird Superministerin

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie bereits angekündigt, melden wir uns mit Neuigkeiten:

Nachdem Ulrike Höfken am Mittwochabend ihren Rücktritt erklärt hatte, wird nun Anne Spiegel das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bis zum Ende der Legislaturperiode zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben führen. Staatssekretär im Umweltministerium wird Dr. Ulrich Kleemann. Diese Informationen verkünden Anne Spiegel, die Landesvorsitzende Misbah Khan und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun heute gemeinsam bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Die PK könnt ihr jetzt ab 15 Uhr live verfolgen unter https://www.facebook.com/gruenerlp/ <https://www.facebook.com/gruenerlp/>  , https://twitter.com/gruene_rlp <https://twitter.com/gruene_rlp>  und https://www.youtube.com/gruenerlp <https://www.youtube.com/gruenerlp>

Während Spekulationen seit Mittwochabend heiß gelaufen sind, an denen wir uns nicht beteiligt haben, haben wir in verschiedenen Gesprächen alle Perspektiven durchleuchtet und nach Lösungen geschaut. Dabei ist sehr schnell klar geworden, dass wir alle gemeinsam einer Option den Vorzug gegeben haben. Die beste Option für die Besetzung des MUEEF ist ganz klar Anne Spiegel! Als Geschäftsführender Landesvorstand haben wir heute diesen Personalvorschlag beschlossen und dem Erweiterten Landesvorstand vorgestellt. Dieser ist unserem Vorschlag einstimmig gefolgt.

So können wir die Handlungsfähigkeit, Kontinuität und einen bruchlosen Übergang sicherstellen. Anne hat Erfahrung in der Regierungsarbeit und als Ministerin. Sie wird beide Ministerien –MFFJIV und MUEEF – bis zum Ende der Legislaturperiode leiten. Beide Ressorts sind fachlich und inhaltlich hervorragend aufgestellt.

Personell wird die Ernennung von Dr. Ulrich Kleemann als Staatssekretär im Umweltministerium auf der Leitungsebene zu einer sehr überzeugenden Aufstellung beitragen. Er ist mit der Arbeit an der Spitze in der Landesverwaltung bestens vertraut. Er hat langjährige Verwaltungserfahrung. Er kennt die Strukturen, Abläufe und Prozesse weit über seinen derzeitigen Verantwortungsbereich hinaus sehr gut. Durch seine fachliche Kompetenz und seine Führungserfahrung bringt er die besten Voraussetzungen mit, um in kürzester Zeit in die neuen Aufgaben hineinzufinden.

Gemeinsam werden wir diese Herausforderungen bewältigen. Wir unterstützen Anne Spiegel voll und ganz. Als GRÜNE werden wir im Landtagswahlkampf gemeinsam für mehr Klimaschutz, eine Mobilitätswende und eine moderne Familienpolitik streiten!

GRÜNE Grüße

Euer Landesvorstand

Misbah Khan, Josef Winkler und Biggi Meyreis

 

 

Abschied von Uli Höfken

Von Ulrike Höfken:


Liebe Freundinnen und Freunde,

damit zentrale Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Energiewende und Biodiversität, die uns GRÜNEN ganz besonders am Herzen liegen, wieder an die erste Stelle rücken können, werde ich mein Amt als Umweltministerin zum Ende des Jahres niederlegen. Der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Thomas Griese, hat um Versetzung in den Ruhestand zum 31. Dezember 2020 gebeten. Wir bedauern die Fehler, die bei Beförderungen in unserer Verwaltung passiert sind, zutiefst und haben diese im Sinne des Oberverwaltungsgerichts umgehend korrigiert. Die öffentlich erhobenen Vorwürfe der Parteipatronage weisen wir entschieden zurück.
Wir möchten dem Umweltministerium und auch uns GRÜNEN mit der Entscheidung die Konzentration auf die ureigenen Themen ermöglichen. Denn Thomas Griese und mir ist es immer um die Inhalte und die Sache gegangen: Wir konnten zum Beispiel mit der Gründung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, unserem Artenschutzprogramm "Aktion Grün", der Aktion Blau Plus, der Energieagentur und Solar-Offensive, der naturnahen Waldwirtschaft mit vielen Schutzgebieten, der Unterstützung des Öko-Landbaus und zahlreichen weiteren Projekten viel für den Natur- und Klimaschutz bewegen. Wir hatten eine sehr enge Verbindung zu den Kommunen, aber auch zu Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Forst- und Landwirtschaft sowie den Verbänden. Unser Schwerpunkt lag immer im Erreichen des Möglichen und Konkreten.

Ich möchte mich bei Euch in den Kreisverbänden für die jahrelange Zusammenarbeit bedanken. Es war mir immer eine besondere Freude und Ehre unsere Partei in der Landesregierung vertreten zu dürfen. Besonders vermissen werde ich die intensive und freundschaftliche Zusammenarbeit mit Anne und Bernhard.

Eure

Ulrike Höfken

Solidarität mit der Ukraine

Volle Solidarität mit der Ukraine

24. Februar 2022   Quelle: gruene.de, 24,02,2022

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gilt unsere ganze Solidarität den Menschen vor Ort. Deutschlandweit finden Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt. Eine Auflistung haben wir im Artikel zusammengestellt.

Heute ist ein dunkler Tag für die Friedensordnung in Europa. Die Eskalation in der Ukraine hat sich schon länger angedeutet, jetzt ist sie tatsächlich da: Der russische Präsident Wladimir Putin hat in der Nacht den Militäreinsatz in der Ukraine genehmigt. Damit hat er den Krieg zurück nach Europa gebracht. Putin hat mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung gebrochen.

„Die Weltgemeinschaft wird Russland diesen Tag der Schande nicht vergessen”, sagt die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Deutschland und die EU “werden gemeinsam mit unseren internationalen Partner*innen reagieren.” Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kündigt weitere Sanktionen gegen Russland an.

Unsere Gedanken sind in diesen schweren Zeiten bei den Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unsere volle Solidarität.

Großdemo für Frieden und Diplomatie

Berliner*innen können am Sonntag gemeinsam ein Zeichen für den Frieden setzen. Campact, BUND, Verdi, EKD, Greenpeace, und Amnesty International organisieren eine Großdemo: Am Sonntag, 27. Februar um 13 Uhr auf der Straße des 17. Juni. Bring Deine Freund*innen mit, trage bitte eine Maske und komm geimpft und getestet zur Demo.

 

Weitere Aktionen 

Nachruf Doris Hartelt

Unsere Kreisvorstandssprecherin und liebe Freundin Doris Hartelt ist nach schwerer Krankheit  in der Nacht vom 4.11. auf den 5.11.2020 verstorben.

Im folgenden Nachruf will der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen seine Trauer ausdrücken und an Doris erinnern.

 

 

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Fleischsteuer Diskussion

Kurzer Abriss über die Fleischsteuer Diskussion in den Medien und ein Leserbrief von Albert Hess, unserem Eisenberger Stadtratsmitglied.   Mehr »

Landtagswahlen

Wahlkampftour in Sachsen und Brandenburg

Komm zur Wahlkampftour unserer Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck durch Sachsen und Brandenburg! Vor den Landtagswahlen am 1. September stellen sich die beiden Deinen Fragen.   Mehr »

Sofortprogramm zum Klimaschutz der Eisenberger Fraktionen in Stadt und VG

Klimaschutz-Sofortprogramm für den Sommer 2019: Was jetzt zu tun ist

 

Wir müssen jetzt den Klimaschutz in unserem Land vorantreiben, um den Pariser Klimavertrag einzuhalten und so den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Mit unserem Sofortprogramm können Bund und Länder den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Das Klimakabinett muss noch vor der Sommerpause entscheidende Weichen stellen für einen CO2-Preis, ein Klimaschutzgesetz und die zügige Einleitung des Kohleausstiegs.

Text aus gruene.de

 

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Friedensdemo am North Point

North Point

 

Stellungnahme des Kreisverbands zur geplanten Re-Aktivierung der Militäranlage North Point

 

 

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Ökologische Aufwertung der Gewässer im Donnersbergkreis

Mit fast 2 Mio € hat das Land die erfolgreiche Umsetzung von 25 Projekten zur öko-logischen Aufwertung der Flüsse und Bäche im Donnersbergkreis bezuschusst.

 

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Denunziations-App muss weg!

Tabea Rößner über die App „EGM Mobil“   Mehr »

Was hält uns zusammen?

Quelle: gruene.de

Im ZDF-Sommerinterview erklärt Annalena Baerbock, warum die Sommerreisen der Grünen-Vorsitzenden in diesem Jahr unter dem Titel "Des Glückes Unterpfand" stehen. Mit den GRÜNEN möchte sie für eine progressive Mehrheit in dieser Gesellschaft kämpfen: Proeuropäisch, ökologisch und gerecht.

Erste Rede im Europaparlament: Beeindruckend!

Sven Giegold

Am 07.07.2018 veröffentlicht Die Grünen im Europaparlament haben eine aktuelle Stunde zur Diskriminierung von Roma in Italien am 4.7. durchgesetzt.

Der neue Europaabgeordnete Romeo Franz (Grüne Rheinland-Pfalz) nutzt die Gelegenheit zu seiner ersten Rede. Er ist der erste deutsche Sinto in einem Parlament überhaupt und redet beeindruckend gegen die geplante Erfassung aller Roma in Italien. Dieses Zeugnis gegen die systematische Diskriminierung der Roma müsst Ihr Euch ansehen!

Romeo Franz im EU Parlament

Interview von InfoGrün Ludwigshafen mit Romeo Franz   Mehr »

Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für kommunales Integrationskonzept aus

Mit dem provokanten Titel „Gelungene Integration in den Kommunen?“ hatte die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 16. Mai ins Kreishaus eingeladen. Als Expertin war Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder geladen und die Veranstaltung wurde von Lisett Stuppy von der Kreistagsfraktion moderiert. Der Kreisbeigeordnete Dr. Jamill Sabbagh sprach das Grußwort als Vertreter für den Landrat, der sich zurzeit im Urlaub befindet.

 

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ROMEO FRANZ: ERSTER SINTO IM EUROPÄISCHEN PARLAMENT

Romeo Franz wird im September für Jan-Philipp Albrecht in das Europäische Parlament nachrücken. Dazu erklären Jutta Paulus, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Romeo Franz:

Jutta Paulus: „Es ist ein starkes Signal gegen Rassismus und für die vielfältige Gesellschaft, dass Romeo Franz als erster Sinto Abgeordneter im Europäischen Parlament wird. Ich freue mich sehr, dass er dort gegen Inklusionshindernisse und Diskriminierung jeglicher Art kämpfen wird und mit seinen Erfahrungen aus über 20 Jahren Bürgerrechtsarbeit für mehr soziale Gerechtigkeit in Europa streiten kann.“

Romeo Franz: „Ich will mich dafür einsetzen, dass für sozial Benachteiligte endlich europaweit für eine gleichberechtigte Teilhabe gearbeitet wird und sie auf Augenhöhe in Lösungskonzepte einbezogen werden. Holen wir die Menschen da ab, wo sie sind. Nur durch die Entzerrung von sozialen Brennpunkten können wir die Durchmischung der Lebenswelten erreichen und gleichzeitig zu einem friedvollen Miteinander finden.“

PM 18/2018, gruene-rlp

Neuer Bundesvorstand 2018

 

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz (43. BDK) am 26. und 27. Januar 2018 in Hannover wurde ein neuer Bundesvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Die Grünen Delegierte haben ihre langjährigen Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir verabschiedet. Mit der Wahl des neuen Bundesvorstands wurde ein Generationswechsel eingeleitet.

Annalena Baerbock wurde mit 64,45 Prozent zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Robert Habeck wurde ohne Gegenkandidat mit 81,33 Prozent zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Michael Kellner wurde mit 74,19 Prozent zum Politischen Bundesgeschäftsführer wieder gewählt. Benedikt Mayer wurde mit 94,03 Prozent zum Bundesschatzmeister wieder gewählt. Gesine Agena wurde mit 92,07 Prozent als stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt und ist weiterhin frauenpolitische Sprecherin der Partei. Jamila Schäfer wurde mit 55,03 Prozent ebenfalls als stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt und wird gleichzeitig europäische und internationale Koordinatorin.

Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern sowie EU-Kommissionsmitglieder durften bisher nicht Mitglied im grünen Bundesvorstand werden. Diese Trennung von Partei- und Regierungsamt bleibt im Grundsatz auch zukünftig bestehen. Allerdings erhalten sie eine Übergangsfrist von maximal acht Monaten.

Nach der Verabschiedung von Simone und Cem diskutierte der grüne Parteitag am Freitagabend bis in die Nacht über die Trennung von Amt und Mandat. So schreibt die grüne Bundessatzung fest, dass nicht mehr als ein Drittel der Mitglieder des Bundesvorstandes Abgeordnete sein dürfen. Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern sowie EU-Kommissionsmitglieder durften bisher nicht Mitglied im grünen Bundesvorstand werden. Diese Trennung von Partei- und Regierungsamt bleibt im Grundsatz auch zukünftig bestehen. Allerdings erhalten sie eine Übergangsfrist von maximal acht Monaten. Eine entsprechende Satzungsänderung haben wir GRÜNEN auf unserem Parteitag mit Zweidrittelmehrheit beschlossen. Akut wurde diese Fragestellung für eine mögliche Kandidatur Robert Habecks für den Parteivorsitz. Habeck ist derzeit Minister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.

 

Und seit dem Parteitag in Hannover weiß Robert auch, wo der Donnersbergkreis liegt.

Jutta Paulus im Bundes-Parteirat

 

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Hannover wurde Jutta Paulus in den Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. Es ist das erste Mal, dass eine rheinland-pfälzische GRÜNE Mitglied in diesem Gremium ist. Dazu erklärt Jutta Paulus: "Ich freue mich sehr über die Wahl. Als Landesvorsitzende in einem ländlich geprägten Flächen-Bundesland möchte ich mich für GRÜNE Politik für die ländlichen Räume stark machen. Zudem bin ich als langjährige BAG-Energie-Sprecherin auch immer im engen Kontakt mit vielen Engagierten aus der Basis, deren Expertise und gute Ideen wir im Parteirat gut brauchen können. Jetzt gilt es, den Schwung aus unserem Parteitag mitzunehmen und GRÜNE als eigenständige, progressive und vor allem visionäre Kraft zu präsentieren." (Pressemitteilung 07/2018 gruene-rlp.de)

Bundestagswahl 2017

Freude gemischt mit Sorge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis erreicht. Doch gleichzeitig ziehen das erste Mal wieder Nazis in den Deutschen Bundestag ein. Wir werden alles dafür tun, dass die Spaltung dieses Landes aufhört und wollen es zum Besseren verändern. Damit stehen wir zu unser Verantwortung für die Themen, für die wir gekämpft haben: Klimaschutz, Gerechtigkeit, Europa.

"Viele haben nicht gedacht, dass wir das erreichen, was wir erreicht haben." begrüßte Katrin Göring-Eckardt die Gäste auf der bis auf den letzten Platz gefüllten grünen Wahlparty im Vollgutlager der ehemaligen Kindl-Brauerei in Berlin-Neukölln. Und wurde von lautem Jubel unterbrochen. Mit etwa 9 Prozent konnten wir unser Ergebnis nach einem harten Wahlkampf gegenüber der Bundestagswahl 2013 verbessern. Göring-Eckardt weiter: „Der Dank geht an Euch alle da draußen. Ihr habt wahnsinnig gekämpft. Ihr wart großartig!“

Gleichzeitig macht uns das Wahlergebnis nachdenklich. Cem Özdemir: „Meine Freude über unser Ergebnis ist gemischt mit Sorge. Wir sind in einer Republik, die sich verändert hat, in der das erste Mal wieder Nazis in den Bundestag einziehen. Wir werden alles dafür tun, dass die Spaltung dieses Landes aufhört.“ Für uns ist klar: Wir werden uns mit aller Entschiedenheit gegen die AfD stellen. Wir setzen auf Mut und Empathie statt auf Hass und Hetze und werden keinen einzigen Angriff auf die Demokratie stehen lassen.

Das Wahlergebnis ist kompliziert. Die GRÜNEN haben nicht alle Wahlziele erreicht. Aber wir haben ein gutes Ergebnis bekommen. Göring-Eckardt: „Das heißt Verantwortung. Verantwortung für die Themen, für die wir in den letzten Wochen gekämpft haben. Umwelt und Gerechtigkeit sind die Themen, für die wir stehen.“

Özdemir weiter: „Wir müssen dafür sorgen, dass dieses Land nicht von Rechtsradikalen schlecht gemacht wird. Wir wollen dieses Land verändern. Uns geht es nicht um das Regieren um des Regierens willen. Wir können nicht in eine Regierung gehen, in der der Klimaschutz keine Rolle spielt.“

Wir werden dieses Wahlergebnis und das weitere Vorgehen in unseren Gremien beraten. Angela Merkel und die Union haben als stärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Wenn wir zu Sondierungsgesprächen eingeladen werden, gilt unser Wort vor der Wahl: Wir sprechen mit allen Parteien bis auf der AfD. Über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen wird ein kleiner Parteitag bei uns am kommenden Samstag entscheiden.

Vorläufiges Wahlergebnis CDU/CSU 33,0% SPD 20,5% AFD 12,6% FDP 10,7% DIE LINKE 9,2% GRÜNE 8,9% SONSTIGE 5,0%

 

Text: © www.gruene.de

Paul Bunjes und Ministerin Ulrike Höfken in Eisenberg

Umwelt ist nicht alles. Aber ohne Umwelt ist alles nichts. Bildaktion mit Ministerin Ulrike Höfken und Tour mit Paul Bunjes, Direktkandidat für die Bundestagswahl   Mehr »

Veranstaltungen Wahlkampf Bundestagswahl 2017

 Hier findet Ihr die aktuellen Termine des Kreisverbands zum Wahlkampf   Mehr »

Integration oder Inklusion – wie, wo, was?

Bericht von Lisett Stuppy über die Diskussionsveranstaltung mit Corinna Rüffer, MdB   Mehr »

Stellungnahme zur North Point Nutzung

 

Kein Militär am North Point

Schon die Art und Weise wie die Angelegenheit an die Öffentlichkeit gelangt ist lässt nichts Gutes er- warten. Über Jahrzehnte haben die Menschen hier in der Region die schwere Last des sog. Kalten Krieges mitgetragen. Groß war die Erleichterung, als nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Munitionsdepot am North Point mit seinem unvorstellbarem Vernichtungspotential geräumt w urde. Auf gar keinen Fall möchten wir, dass das Rad der Geschichte zurückgedreht wird und wieder Waffen hier in der Nordpfalz stationiert werden. Daher möchten wir auch nicht abwarten wie sich die Dinge entwickeln, wer wann welche Fakten auf den Tisch legt und wer wann mit welchen Ideen für eine mi- litärische Nutzung des North Point Areals auf den Plan tritt.

Unsere Position ist klar: wir wollen keinerlei militärische Nutzung dieses Areals und auch keiner ande- ren Flächen in unserem Kreis.

Daher haben wir eine O nline - P etition gestartet , die genau dieses Ziel formuliert : https://www.openpetition.de/petition/online/keine-militaerische-nutzung-des-north-point-areals 

Wenn die U S - Armee irgendwann konkretere für Ziele für die Nutzung des Areals benennt wird es zu spät sein, dann werden wir hier vor Ort mit Sicherheit keine Mitsprachemöglichkeiten mehr haben.

Überlassen wir den Northpoint soweit es geht der Natur und nutzen wir das Areal wo möglich zur Ge- winnung erneuerbarer Energien, die uns unabhängiger machen von russischen Autokraten und den Gewaltzentren im Nahen Osten.

Wir alle wissen, dass Ramstein Dreh - und Angelpunkt der militär ische n Aktivitäten der US - Armee im Nahen und Mittleren Osten ist. Welche Waffensysteme und Sprengköpfe dort wirklich gelagert sind wissen wir nicht. Sicher ist aber , dass v ölkerrechtswidrige Drohneneinsätze gegen unschuldige Zivilis- ten von Ramstein aus koordini ert werden. G etötet wird aus der Ferne, vom Schreibtisch im klimati- sierten Büro . D as möchten wir in keiner Weise unterstützen, weder direkt noch indirekt, nicht durch Verwaltung und auch nicht durch logistische Hilfestellungen irgendwelcher Art.

Schon gar nicht möchten wir das tun wegen irgendwelcher finanzieller Vorteile. Wer sich über nied- rige Abwassergebühren und hohe Mieteinnahmen freut, sollte sich über die tödlichen „Nebenwir- kungen“ dieser Segnungen im Klaren sein.

Wem das zu abstrakt oder zu weit w eg ist, der sollte darüber nachdenken, dass dieser Geldsegen al- lein aus Steuer mitteln finanziert wird (teils aus amerikanischen, teils aus deutschen Kassen) und wie viel einfacher es wäre , diese Steuern erst gar nicht zu erheben oder sie den Menschen ohne den Um- w eg über das Militär zu Gute kommen zu lassen.

Setzen wir uns also ein für eine Welt mit weniger Waffen, weniger Militär und weniger Gewalt - es lohnt sich!

Pläne für North Point

Plastik gehört nicht ins Meer

 

 

Das geht uns alle an.

Die Veranstaltung "Plastik gehört nicht ins Meer" am 26.06.2017 um 18.30 Uhr im kleinen Saal des Ev. Gemeindehauses in Eisenberg beschäftigt sich damit, Mittel und Wege aufzuzeigen, um der zunehmenden Verschmutzung unserer Meere durch unseren ständigen Begleiter - Plastik - Einhalt zu gebiten.

Deshalb diskutieren wir mit Corinna Kastl-Breitner, einer Expertin von Bündnis 90/Die Grünen rund um das Thema Plastikmüll, mit Andreas Hartenfels, MdL, als Vertreter der Politik, mit Dr. Erwin Manz, dem Abteilungsleiter Wasserwirtschaft im Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz als Vertreter der Planung und Udo Philippi, dem Leiter der Kläranlage Eisenberg als technischem Sachverständigen aus der Praxis. Gemeinsames Handeln ist angesagt, mit den politisch und planerisch Verantwortlichen, den technisch Sachkundigen und natürlich mit uns allen.

Produkte aus Plastik sind ständige Begleiter. Und wenn sie ausgedient haben, gelangen sie dahin, wo sie überhaupt nicht hingehören – sogar ins Meer. Jährlich 6,4 Mio. Tonnen Plastik mitsamt den enthaltenen Giftstoffen bedrohen Meerestiere und Ökosysteme. Mit den Meeresströmungen treibt das Plastik bis in die fernsten Winkel der Ozeane. Von Helgoland bis Hawaii wird unser Plastikmüll als Strandgut angespült. In den Ozeanen formt er riesige Müllstrudel. Und das ist nur die Spitze des Kunststoffbergs: Selbst in kaum erforschten Tiefseegräben von Mittelmeer und Arktis wurden bereits hohe Konzentrationen an Plastikmüll gemessen (Quelle: wwf.de "Plastik, Gefahr in unseren Meeren").

Kurzfilm Grüne Politik

Spitzenduo für die Bundestagswahl 2017

Zahlen Urwahl 2017

 

Wahlbeteiligung 59%

33935 gültige Stimmzettel

 

Katrin Göring-Eckardt 23967 (70,63%)

Cem Özdemir 12204 (35,96%)

Robert Habeck 12129 (35,74%)

Anton Hofreiter 8886 (26,19%)

Enthaltungen 59 (0,17%)

Nein 249 (0,73%)

 

 

 

neuer LaVo Rlp

Kandidat*innen aus RLP für BTW 2017

Friedenstage Kirchheimbolanden 2016

Liebe Donnersberger Grüne,

mit dieser mail möchte ich Euch auf die Kirchheimbolander Friedenstage aufmerksam machen. Das Programm findet ihr unter www.friedenstage.de, aber auch Donnersberger Rundschau und Wochenblatt weisen regelmäßig auf die Veranstaltungen hin. 

Besonders aufmerksam machen möchte ich auf die Eröffnungsveranstaltung, eine Konzertvorlesung zum Thema Street Art am Mo, den 31. Oktober im Blauen Haus, Weierhof (Flyer im Anhang) Und auf das Konzert des Konstantin Wecker Trios am Fr, den 2. Dezember um 20 Uhr in der Aula des Nordpfalzgymnasiums Bei beiden Veranstaltungen ist die Vorbestellung von Karten ratsam, es wird voll! 

Den Friedenstagepreis erhalten dieses Jahr Kitas und Grundschule vor Ort sowie der saudi-arabische Blogger Raif Badawi, der zu einer langen Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde „weil er sagt was er denkt“. Seine Frau wird aus dem kanadischen Exil anreisen, um den Preis am 10. Dezember entgegen zu nehmen.  

Wir freuen uns auch, dass es Kirchheimbolanden geschafft hat und am Di, den 22. November im Rahmen der Friedenstage das Fairtrade-Siegel verliehen bekommt. Dies geht auf eine Initiative der Grünen im Stadtrat Kibo zurück.  

Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf der ein oder anderen Veranstaltung sehen.

Bis dann! Euer/Ihr

Norbert Willenbacher

Urwahl zum Koalitionsvertrag

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, euch über das positive Ergebnis der Urabstimmung informieren zu können. Von den 2935 erfolgreich zugestellten Wahlunterlagen, wurden 1675 zur Teilnahme an der Urabstimmung zurückgesendet. 1458 Mitglieder haben dem Entwurf des Koalitionsvertrags zugestimmt, 194 Mitglieder haben ihn abgelehnt, 23 Mitglieder haben sich enthalten und 20 Stimmen waren ungültig. Das entspricht einer Zustimmung für den Koalitionsvertrag von 87 Prozent.

Wir freuen uns über die große Zustimmung für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und die hohe Wahlbeteiligung an der Urabstimmung, die wir erstmalig in der Geschichte unseres Landesverbands durchgeführt haben. Wir möchten uns bei allen bedanken, die daran mitgewirkt haben, die Koalitionsverhandlungen und die Urabstimmung zu einem Erfolg werden zu lassen.

Aus GRÜNER Sicht steht der Ampelkoalition nun nichts mehr im Weg. Wir hoffen, dass auch die Gremien von SPD und FDP den Entwurf des Koalitionsvertrags in den kommenden Tagen positiv abstimmen.

Mit GRÜNEN Grüßen

Katharina Binz und Thomas Petry
für den Landesvorstand

Irene Alt erklärt Rücktritt

 

Heute hat Irene Alt erklärt, dass sie aus persönlichen Gründen in einer neuen Landesregierung nicht mehr für ein Amt als Ministerin zur Verfügung steht.
Wir bedauern Ihre Entscheidung, aber es ist natürlich zu respektieren. Irene war für uns GRÜNE fünf Jahre lang Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen.   Mehr »

Breitband, Freifunk und Digitale Dörfer

Bericht von Benjamin Weiß (Wahlkreisbüro Tabea Rößner in Mainz) über die Veranstaltung über schnelles Internet im ländlichen Raum mit den Referent*innen Tabea Rößner, MdB, Gunther Heinisch, MdL und Klaus Brand (Piraten Partei).   Mehr »

Bürgermeisterbesuche des Landtagskandidaten

An den Freitagen, an denen Dr. Jamill Sabbagh seine Hausbesuche in den verschiedenen Verbandsgemeinden gemacht hat, hatte er sich auch immer um ein persönliches Gespräch mit dem Verbandsbürgermeister bemüht.   Mehr »

Green Dylan Dinner

Der große Saal im Restaurant Max in Winnweiler war bis auf den letzten Platz besetzt. So viele waren gekommen, um das Green Dylan Dinner der Veranstaltungsreihe „Kultur & Politik“ des Landtagkandidaten Dr. Jamill Sabbagh zu erleben. Die Mischung machts, das ist eine altbekannte Tatsache und nicht nur ein Werbeslogan. Und so war es auch am Freitag, den 26.02.2016, die Mischung aus den Kulturbeiträgen der Band „Two as One“ und ihrem Gastdrummer aus dem Saarland und den Politikbeiträgen von Dr. Bernhard Braun, Vizepräsident des Landtags und des Kandidaten und Beigeordneter des Donnersbergkreises Dr. Sabbagh, die den Abend ein abgerundetes Erlebnis werden ließ. Pit Kaiser und Band unterhielten nicht nur mit ihrer Musik sondern erinnerten die Zuhörer nicht zuletzt durch ihren Quiz auch an viele Jahrzehnte Musikgeschichte mit Bob Dylan.

Stadtgespräch Kibo

Einladung zum grünen Stadtgespräch am 11.3. auf dem Wochenmarkt in Kirchheimbolanden (Wahlkampfstand ab 9 Uhr)


Liebe grüne Donnersberger,

nach langer Pause wollen wir unser grünes Stadtgepräch wieder reaktivieren und zwar im Rahmen des grünen Wahlkampfes: Wir suchen noch Mitglieder und Interessierte, die den Stand aktiv mitbetreuen oder uns einfach nur besuchen. Bitte meldet euch direkt bei mir.

Weiterhin findet am 9.4. wieder der Dreck-Weg-Tag in Kibo statt. Wer Lust hat, mit zu machen, meldet sich bitte auch bei mir. Letztes Jahr waren wir zu sechst im Bereich Schillerhain und Krankenhaus aktiv und haben einiges an Müll entsorgt.

Liebe Grüße
Stephan

Landtagskandidat Dr. Jamill Sabbagh ganz nah an den Bürgern im Wahlkreis

 

Am Freitag, den 5. Februar beginnt die Tour von Dr. Jamill Sabbagh durch den Wahlkreis. Er wird in den nächsten Wochen alle Verbandsgemeinden des Donnersbergkreises und die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim besuchen.

Zuerst steht immer ein Antrittsbesuch beim Verbandsbürgermeister auf dem Programm und anschließend wird er die Bürgerinnen und Bürger zu Hause besuchen. Vielen Donnersbergern ist Jamill Sabbagh durch sein Engagement bei der Donnersberger Initiative für Menschen in Not kein Unbekannter.

Die Tour durch den Wahlkreis beginnt am kommenden Freitag mit einem Besuch der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel. Bürgermeister Arno Mohr wird sich um 9:30 Uhr mit Dr. Sabbagh treffen. Hierbei sollen ganz konkret die strukturellen Stärken und Schwächen der VG angesprochen und die Erwartungen der Verbandsgemeinde an die Politik in Mainz formuliert werden. Anschließend wird der Kreisbeigeordnete und Landtagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen mit den Bürgerinnen und Bürgern bei Hausbesuchen über ihre Sorgen und Nöte ins Gespräch kommen.

Wenn Sie ein persönliches Gespräch mit Dr. Sabbagh wünschen oder für weitere Anfragen oder Fragen an Dr. Jamill Sabbagh, können Sie sich einfach telefonisch melden bei
Anna Grünewald, 0157-35763050.

Direktkandidat für den Donnersbergkreis

 

Am 11.06.2015 haben mir der Kreisverband  Donnersberg und Vertreter der Grünen aus der VG Hettenleidelheim das Vertrauen ausgesprochen und mich als Direktkandidat für den Wahlkreis Nr. 39 (Donnersbergkreis mit der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim) gewählt. Als Ersatzkandidatin werde ich von Lisett Stuppy unterstützt. Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich auf die gemeinsamen Aktivitäten des bevorstehenden Wahlkampfs. Auf der Landesliste kandidiere ich auf dem aussichtsreichen Platz Nr. 18.   Mehr »

Die Tagesschau der Zukunft

Mahnwache in Kirchheimbolanden

Bei der Mahnwache am 14. Januar 2015 hat Lisett Stuppy als Reaktion auf die Ereignisse in Frankreich um den Angriff auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo eine bewegende Rede gegen Gewalt gehalten. Hier könnt Ihr die vollständige Rede nachlesen.   Mehr »

Was hat TTIP mit uns zu tun?

Wenn die USA und die EU um das Transnationale Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) rangeln, dann ist das doch weit weg und kann bestimmt kaum uns BürgerInnen in und um unseren Landkreis, unsere Stadt oder unsere Gemeinde berühren. Oder?



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Kein Geld für Atom - stoppt Brüssel

 

Unser Mitglied Jörg Steuerwald hat auf eine unterstützenswerte Kampagne der Elektrizitätswerke Schönau aufmerksam gemacht.

Es geht darum, dass der Energiekonzern Electricité de France (EdF) im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen will. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt.

Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim Europäischen Gerichtshof dagegen klagen, die EWS haben direkt bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt.

Doch nur wenn der Druck der Bürgerinnen und Bürger höher wird als der Einfluss der Atomlobby, kann die neu ernannte EU-Kommission dazu bewegt werden, die Fehlentscheidung zurückzunehmen. Der Beschwerdeweg steht jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger offen, er ist ohne Kostenfolgen und kann leicht über den EWS Link gestartet werden.

Mitglieder helfen Mitgliedern

 

Ein besonderes Zeichen der Solidarität zeigten am Samstag die Mitglieder unseres KV Donnersberg als sich eine Truppe zu Aufräumarbeiten auf dem Hof von Walter Desoi in Ransweiler einfand.

 

Es fühlte sich ein wenig an, als ob die Flut interessantes Strandgut angeschwemmt hat, wäre da nicht der Gestank nach Fäulnis und der Schlamm und die alles durchdringende Feuchte gewesen, die einen knietief in die Wiese einsinken ließ, was die Aufräumarbeiten nicht gerade erleichterte.

Doch in gemeinsamer Anstrengung gelang es uns in Handarbeit und mit viel Muskelkraft, zumindest einen Teil des Unrats zu sortieren und zum Abholplatz zu bringen. Nachdem die in Einzelteilen am Boden liegende Wand der Nachbarscheune weggeräumt waren, kamen außer einem richtig großen Haufen stinkenden Müll auch ein paar skurrile Gegenstände zu Tage, die angespült waren.

Lasst mich nur eine Reiseschreibmaschine und einen Schneeschieber erwähnen, die unter zerbeulten Tanks und Weidegattern geborgen wurden.

 

Glaubt mir Leute, es war keine angenehme Arbeit. Nur gemeinsam war dies möglich, denn gemeinsam sind wir stark.



Christine Bernhards Beitrag bildete am

Ende der Aktion einen würdigen Abschluss,

vielen Dank dafür von allen Helfern.





Hilfe in Not

 

Hochwasserhilfe

- Freunde in Not -

Den Donnersbergkreis hatte eine Unwetterkatastrophe mit extremen Elementarschäden heimgesucht. Alle Medien haben davon berichtet und viele Donnersberger Bürger und der Kreis haben schon schnelle unbürokratische Hilfe geleistet.

Auch drei unserer Grünen Mitglieder im Donnersbergkreis hat es extrem hart getroffen und sie brauchen dringend unsere schnelle Hilfe. Deshalb der heutige Aufruf an alle Grünen Mitglieder und Freunde, für alle betroffenen Menschen in Not zu spenden. Die Donnersberger Initiative „Hilfe für Menschen in Not"  koordiniert alle Spendensammlungen, deshalbSpenden, die durch unseren E-Mail Aufruf auf unserem Kreis­verbands­konto eingegangen sind von unserer Schatzmeisterin Rita Beck schnell an die Initiative weitergeleitet.

Vielen Dank an alle Helfer

Ernst Groskurt

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik

 

Die Pilotphase des landesweiten Mentoring Programm des Frauenministeriums "Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik" ist mit der Kommunalwahl 2014 abgeschlossen. Doris Hartelt und Rita Beck waren als Mentorinnen aktiv dabei.

Hier das Dankschreiben von Ministerin Irene Alt.

Bilder aus dem Kommunalwahlkampf 2014

    Gegendarstellung Rheinpfalz Berichterstattung

     

    Gegendarstellung zum Artikel in der Rheinpfalz gegen Yasar Cimsit

    Frau Benndorf schrieb in der Rheinpfalz vom 25.4.14 einen Artikel, in dem sie unser Grünes Mitglied Yasar Cimşit mit Extremismus in Verbindung brachte.

    Dazu Stephanie Burkhardt für den Kreisvorstand:

    Als Yasar den Aufnahmeantrag für unsere Partei stellte, waren wir über seine frühere Tätigkeit bei IGMG informiert. Wir diskutierten daher ausführlich darüber, ob man ihn in die Partei aufnehmen kann. Tatsache ist, dass Yasar seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung ist und wir sehen, dass er sich für demokratische Werte und für Integration von ausländischen Bürgern (z.B. als Vorsitzender des Migrationsbeirats) in unsere Gesellschaft aktiv einsetzt. Als Partei, die offen für alle Mitbürger ist, die sich zu den Werten von Gleichberechtigung, Transparenz und Bürgerbeteiligung im demokratischen Prozess bekennen, begrüßen wir die aktive Mitarbeit und das Engagement von Yasar in unserer Partei.


    Yasar Cimşit:

    Die IGMG ist einer der großen religiösen Vereinigungen, in denen sich türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger organisieren. Durch meine Arbeit in diesem Verein habe ich sehr viel zu einer besseren Integration unserer türkischen Mitbürger beitragen. Ich habe in einigen Punkten nicht die gleiche Auffassung wie die Organisation und bin daher seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung. Ich setze mich seit mehr als 25 Jahren aktiv für die Integration unserer türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland und unsere demokratische Gesellschaftsordnung ein. Ich setze mich für ein friedliches Miteinander aller Völker ein und habe beispielsweise immer gut mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden zusammengearbeitet. Selbstverständlich bekenne ich mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sehe in ihr die Basis für ein – auf Pluralismus, Frieden und Toleranz aufbauendes, gesellschaftliches Leben.

    Für mich sind die Grünen die Partei, die sich am besten den Zukunftsaufgaben stellt. Wenn wir die Welt auch für unsere Kinder noch lebenswert erhalten wollen, ist es wichtig, dass Nachhaltigkeit, Offenheit, Vielfalt und demokratische Transformation unserer Gesellschaft für ein friedliches Miteinander aller Menschen der Erde stattfinden kann.

    Förderung der Schulsozialarbeit im Donnersbergkreis

     

    Gunther Heinisch, MdL, fragt nach, wie das Land Rheinland-Pfalz die Schulsozialarbeit an vier Schulen im Donnersbergkreis unterstützt.   Mehr »

    Reaktivierung der Zellertalbahn?



    Pressemitteilung:

    Neue Zukunft für die Zellertalbahn

    In ihrer Sitzung am Donnerstag hat die Landesregierung im Doppelhaushalt Mittel für die Zellertalbahn beschlossen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Wir unterstützen ausdrücklich den Erhalt der Zellertalbahnstrecke, wie diese Woche in der Haushaltsdebatte des Kreistags angekündigt.

    Die Reaktivierung von Bahnstrecken ist Kernelement GRÜNER Verkehrspolitik zur Stärkung der Infrastruktur vor Ort. Im Fall der Zellertalbahn bedeutet das eine echte nachhaltige Zukunftsperspektive für unsere ländliche Region.

    Die Initiative ist ein Beitrag zur Stärkung des Tourismus und lässt uns hoffen, dass die Strecke bald für den öffentlichen Verkehr freigegeben wird.

    Wie es in der Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion heißt, sind für „die erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen auf den touristischen Strecken im Land pro Jahr fünf Millionen Euro eingeplant. (…) Im Fall der Zellertalbahn wird das Land 85 Prozent der notwendigen Sanierungskosten für den Streckenerhalt tragen.“


    Bezirkstagsnews

    Ruth Ratter, MdL, berichtet von der Bezirkstagsfraktion: Klage wird stattgegeben

     

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    Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern!

    Trotz oder gerade wegen aller Enttäuschung über das eher bescheidene Wahlergebnis möchten wir allen unseren Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmabgabe danken. Wir werden uns auch weiterhin auf den uns zugänglichen Ebenen für mehr ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. Mit dem Einzug unserer drei KandidatInnen aus Rheinland-Pfalz, Tabea Rößner, Dr. Tobias Lindner und Corinna Rüffer, in den Bundestag haben wir hierzu wieder ein wichtiges Handlungsfeld gewonnen.

     

     

    Doris Hartelt zum Ergebnis der Bundestagswahl

    „Die Prognosen haben das ja schon angedeutet“, zeigte sich Doris Hartelt, Kreisvorsitzende der Grünen, wenig überrascht von dem Wahlergebnis, das sie als „schon eine Klatsche“ bezeichnet, vor allem angesichts der Tatsache, dass man in Rheinland-Pfalz mit in der Regierung sei. Als Hauptgrund vermutet sie, „dass wir es wohl nicht geschafft haben, Inhalte rüberzubringen“. Dazu sei noch eine übermächtige Kanzlerin gekommen, die offenbar einem Großteil der Wähler ein Gefühl der Sicherheit vermittelt habe. Schlecht sei auch der Zeitpunkt der Pädophilie-Debatte so kurz vor der Wahl gewesen. Ihre Steuererhöhungspläne habe die Partei dem Wähler nicht vermitteln können. Sie selbst habe im Gespräch mit den Bürgern an Wahlkampfständen mitbekommen, dass viel Verärgerung über die Energiepolitik der Grünen vorhanden sei. „Man befürchtet, gerade im Donnersbergkreis, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien auf Kosten des Naturschutzes vorantreiben.“ In einer schwarz-grünen Koalition sieht Hartelt keine Option: „Wir hatten unseren gesamten Wahlkampf auf Rot-Grün ausgerichtet. Da jetzt umzuschwenken, wäre nicht akzeptabel.“ Sie habe den Eindruck, dass viele Wähler da gar nicht mal so abgeneigt wären. „Aber unserer Basis wäre das nicht zu vermitteln.“

    Quelle:
    Verlag: DIE RHEINPFALZ
    Publikation: Donnersberger Rundschau
    Ausgabe: Nr.222
    Datum: Dienstag, den 24. September 2013
    Seite: Nr.13

     

    Ernst Groskurt zum Ergebnis der Bundestagswahl

    Ernst Groskurt (Grüne): „Im Donnersbergkreis haben die Grünen meines Wissen nach auch bei der letzten Bundestagswahl unter dem Durchschnitt der Bundespartei abgeschnitten. Diesmal lag das vor allem daran, dass die Meinung unserer Partei beispielsweise zu den geplanten Windrädern auf dem Bocksrück bei Sippersfeld oder auch zur Biogas-Anlage in Göllheim unserer Klientel schwer zu schaffen gemacht haben. In den Debatten haben wir es nicht geschafft, klare Standpunkte zu erarbeiten und haben auf diese Weise einen Teil unserer Wähler verschreckt. Hinzu kam, dass auch die Themen im Bund in den letzten Wochen nicht günstig für die Grünen liefen. Beispielsweise der Vorschlag eines verpflichtenden Vegetarier-Tages ist in meinen Augen absoluter Quatsch gewesen. Eine Koalition zwischen Grünen und Merkels CDU lehne ich grundsätzlich ab. Da deckt sich meine Meinung mit dem, was unsere Kandidatin Felicitas Flörchinger gesagt hat. Im Falle einer Koalition mit der CDU würde sie erwägen, aus der Partei auszutreten. Auf Kreisebene sind wir uns einig, dass wir eine solches Bündnis keinesfalls wollen, ich kann es mir auch nicht vorstellen. Auf Bundesebene ist eine Große Koalition sehr viel wahrscheinlicher, das liegt jetzt aber an Frau Merkel.“ (jös)

    Quelle:
    Verlag: DIE RHEINPFALZ
    Publikation: Unterhaardter Rundschau
    Ausgabe: Nr.222
    Datum: Dienstag, den 24. September 2013
    Seite: Nr.16

    Reaktivierung der Zellertalbahn

    Der GRÜNE Kreisverband Donnersberg hatte am Sonntag, den 25. August zu einer Veranstaltung zum Thema GRÜNE Verkehrspolitik eingeladen. Gemeinsam mit der Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Tabea Rössner (MdB) und der GRÜNEN Direktkandidatin aus dem Wahlkreis 210 für den Bundestag Dr. Felicitas Flörchinger aus Kaiserslautern  stimmten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Fahrt mit der Zellertalbahn ein.   Mehr »

    Tabea Rößner im Straßenwahlkampf im Donnersbergkreis

     

    Spitzenkandidatin Tabea Rößner (GRÜNE) am 13.9. in Kirchheimbolanden und Rockenhausen im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

    der GRÜNE Kreisverband Donnersberg lädt ganz herzlich ein:

    Zum Gespräch mit Tabea Rößner

     

    Freitag, 13. September 2013

    Ab 10 Uhr auf dem Römerplatz in Kirchheimbolanden

    Ab 12 Uhr auf dem Marktplatz in Rockenhausen

    Am Donnerstag, 13. September 2013, bietet sich Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, mit der Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen für den Bundestag, Tabea Rößner, ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit den politisch Engagierten informiert sie über die politischen Ziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Infostand des Kreisverbandes und nimmt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit nach Berlin. Der Infostand ist ab 10.00 Uhr in Kirchheimbolanden und ab 12.00 Uhr in Rockenhausen.

    Biographisches: Tabea Rößner, Jahrgang 1966, trat den GRÜNEN 1986 bei. Nach ihrem Studium der Musikwissenschaft, Kunstgeschichte und Theater-, Film- und Fernsehwissenschaft arbeitete sie als Journalistin. Landesvorstandssprecherin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN war die Tochter einer Pfarrersfamilie 2001-2006; Mitglied des Mainzer Stadtrates von 2004 bis 2013. Nach der Bundestagswahl 2009 zog sie als eine von drei rheinland-pfälzischen GRÜNEN Abgeordneten in den Bundestag ein. Tabea Rößner ist Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien, Obfrau im Unterausschuss Neue Medien, sowie stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie hat zwei Kinder und lebt in Mainz.

    Doris und Norbert

    Mit der Zellertalbahn von Münchweiler nach Harxheim

    Reaktivierung der Zellertalbahn!

    Wir wollen GRÜNE Verkehrspolitik für Deutschland

    und Du?

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    Zellertalbahn 2013

      Mitgliederbefragung und Bundestagswahlkampf


      Liebe Grüne Donnersberger,

      die Bundestagswahl rückt unaufhaltsam näher und wirft ihre Schatten
      voraus. Wir gehen aber nicht in Deckung, denn die Sache wird spannend.
      Das Ergebnis ist kaum vorhersehbar, die SPD schwächelt, ob Piraten, AfD
      oder FDP in den Bundestag kommen, wer weiss...???

      Das soll uns alles jedoch nicht kümmern, wir Grüne müssen unsere Ziele
      klar benennen und deutlich machen was wir wollen! Es gibt ein
      umfangreiches Bundestagswahlprogramm
      (http://www.gruene.de/partei/gruenes-wahlprogramm-2013.html ), aber
      welche Themen zu Schlüsselprojekten werden und besonders hohe Priorität
      im Wahlkampf bzw. bei einer möglichen Regierungsbeteiligung erhalten,
      darüber entscheiden wir alle.

      Am 8./9. Juni wird hierzu eine Mitgliederbefragung durchgeführt. Jedes
      Parteimitglied erhält mit der Mai-Sonderausgabe des Schraegstrich eine
      Stimmkarte und kann sein Votum für die von ihm bevorzugten Themen und
      Projekte auch per Briefwahl einbringen.

      Vorab informieren kann man sich unter
      http://gruener-mitgliederentscheid.de/. Dort kann man auch schon seine
      Argumente einbringen. Aber Vorsicht, die Seite ist nicht wirklich
      komfortabel gestaltet, ändert sich immer wieder und heute (10.5.) hat z.
      B die Zuordnung der Überschriften zu den Textblöcken nicht gestimmt.

      Das macht aber nix, denn der Kreisvorstand wird sich die Sache genau
      anschauen und Euch am 24.5. das Verfahren nochmals erläutern. Wir werden
      Euch über die Projekte informieren und mit euch diskutieren. Ein
      Probeabstimmung ist ebenfalls vorgesehen.

      Ausserdem werden wir unsere Ideen zum Bundestagswahlkampf im
      Donnersbergkreis vorstellen und mit euch diskutieren. Mal sehen was
      dabei herauskommt, es wird schon am 24. mai spannend!

      Wir freuen uns auf euer Kommen,
      für den Vorstand

      Norbert Willenbacher

      PS das traditionelle Kommunali-Treffen wird es dann wieder vor der
      nächsten KMV geben

      Flörchinger Direktkandidatin im Wahlkreis 210

      Felicitas Flörchinger (46), Vorstandssprecherin des Kreisverbandes der  Grünen, wurde gestern Abend bei der Wahlkreisvertreterversammlung ihrer Partei zur  Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

      Rheinpfalzartikel vom 19. Februar 2013

      Mehr Infos zu Felicitas Flörchinger im Mitgliederbereich!

       

      Wahlkreise Rheinland-Pfalz (Quelle:Wikipedia)   Mehr »

      Claudia Roth über den Grünen-Parteitag (alle weiteren Infos, Bilder, Videos im BDK Unterordner)

      Kommunalreform im Landkreis

      Geplante Fusion mit Bürgerentscheid kippen? 

      -Daniel Köbler in Alsenz imDonnersbergkreis, Freitag 27.7.12 

      Daniel Köbler besuchte auf seiner diesjährigen Sommertour auchden Donnersbergkreis. In Alsenz diskutierte er mit Bürgerinnen und Bürger über die Kommunal- und Verwaltungsreform. Die VG Alsenz-Obermoschel muss als Verbandsgemeinde aufgelöst werden und soll mit der VG Rockenhausen fusionieren. Die Fusionsverträge sind abgestimmt und bereits im Juni durch die VG-Räte verabschiedet worden. Damit kam es zu einer freiwilligen Fusion und die VG Rockenhausen darf sich auf die Hochzeitsprämie freuen.  

      Dabei wurde aber gegen den Willen vieler Bürgerinnen und Bürger im Alsenz- und Appeltal gehandelt, so die Bürgerinitiative. Diese ist nämlich für eine Fusion über die Kreisgrenzen hinweg in den Kreis Bad Kreuznach. Nach einigen erfolgreichen Umfragen in den einzelnen Gemeinden, ob eine Fusion mit einer VG im Kreis Bad Kreuznach gewollt werde, kam es zu einem Bürgerbegehren. Die Bürgerinitiativen sammelten mehr als genug Stimmen für einen Bürgerentscheid. Dieser soll nun Ende September durchgeführt werden. 

      Was sind die Argumente der Bürgerinnen und Bürger in VG Alsenz-Obermoschel? Warum wollen viele nicht mit Rockenhausen fusionieren? Geschichtlich gesehen gehören wir zu Meisenheim und Einkaufen gehen wir in Bad Kreuznach, waren die Aussagen der Diskutierenden. Die Verkehrs- und Berufswege orientieren sich eher nach Bad Kreuznach, die Kreisstadt Kirchheimbolanden wäre schlecht zu erreichen, sagen andere. 

      Und warum ist die Situation so pikant? Was stört die Bürgerinnen und Bürger an der Kommunal- und Verwaltungsreform?Eine Reform von „unten“ sei unvorteilhaft. Man solle erst die Kreisgrenzen neu ordnen, dann die Verbandsgemeinden neu strukturieren, fordern sie. Vor allem die unterschiedlichen Aussagen aus dem Innenministerium und der Experten stört sie. Hoffnungen habe man ihnen gemacht, eine kreisüberschreitende Fusion wäre möglich, ja sogar vorteilhafter. Sie hoffen nun auf den Bürgerentscheid und ein klares Votum für eine Fusion mit dem Bad Kreuznacher-Kreis.  

      Allgemein war die Informationsveranstaltung ein großer Erfolg. Neben den Erklärungen von Daniel Köbler waren die Zuhörerinnen und Zuhörer sehr positiv von dem GRÜNEN-Politiker überrascht. Sie fanden es gut, dass sich ein Politiker aus Mainz für die Interessen der „Kleinen“ Zeit nimmt, ihnen zuhört und ehrliche Antworten gibt.

      Rockenhausen bleibt bunt

      Zeichen setzen!

      Samstag, 28. Juli 2012, 12.05 Uhr. Mit dem Gottesdienst und dem Friedensgebet in der Prot. Kirche in Rockenhausen fing es an. Dekan Christian Rust hatte sich Regen gewünscht und kaum war der Gottesdienst beendet, schon war er da. Leider nicht gerade als die Nazis aufmarschierten, sondern schon als sich die Gegendemonstranten bereit machten. Das Timing hätte etwas besser sein können, Herr Rust!

      Aber trotz dunkler Wolken und Gewittervorhersagen hatten die demokratischen Parteien auf dem Platz vor der Kirche ihre Stände aufgebaut. Sogar eine Kinderbetreuung mit Hüpfburg und diversen Spielzeugen war vorhanden. Nachdem der Platzregen tapfer überstanden war, harrte man der Dinge, die da kommen (sollten).

      Der Naziaufmarsch hatte sich verzögert, weil es so viel Zeit gekostet hatte, die Sitzblockaden der (über?)eifrigen Gegendemonstranten zu entfernen. Auch eine Verletzte mit Knochenbrüchen gab es dabei. Viele Einsatzkräfte mussten die Nazis vor den Demonstranten schützen! Das muss den braunen Verfassungsgegner doch eine innere Genugtuung gewesen sein, soviel Aufmerksamkeit zu bekommen. Mein Vorschlag, falls die Antidemokraten der NPD dies nochmal versuchen sollten (und wir alle wissen, dass sie zu den Unverbesserlichen gehören) wäre, dass wir beim nächsten Mal einfach nur mit dem Rücken zum Aufmarsch stehen sollten, um den Nazis die kalte Schulter zeigen. Dann müssen sich auch nicht so viele Polizisten damit befassen, die in der Verfassung verankerten Rechte der Verfassungsgegner zu schützen. Und uns Steuerzahler würde es auch noch entlasten.

       

      Ernst Groskurt

      Rockenhausen bleibt bunt

        Für Beiträge und Hinweise zur Homepage sind wir immer dankbar. Ihr dürft uns gerne schreiben: news(ät)gruene-donnersberg.de. Dennis und Daniel werden dies dann bearbeiten. Vielen Dank!

        Mitmachen!

        Wir freuen uns über jedes neue Mitglied, das im Kreisverband Donnersbergkreis mitmachen möchte!

        Einfach Beitrittserklärung ausdrucken, ausfüllen und abschicken oder zu einer Kreismitgliederversammlung kommen!

        Unsere Termine

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        Termine Grüne RLP

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