In einem "offenen Brief" der Feuerwehr und DRK Funktionäre wird in der Donnersberger Rundschau der Rheinpfalz  u.a. massive Kritik an Stellungnahmen des KV Donnersberg von B90/Die Grünen geübt, ohne dass wir Gelegenheit hatten uns  zu diesem Thema zu äußern.

Daher hier ein Stellungnahme unseres Kreisverbandes:

Frei erfunden

Der „offene Brief“ der Vertreter von Feuerwehr und DRK bedarf einer Richtigstellung. Die Behauptung Vertreter der Partei B90/Die Grünen hätten durch ihre Kritik am Umgang mit den sog. „Impfresten“ die Arbeit ehrenamtlicher Helfer*innen beim der Impfkampagne herabgewürdigt und würden ehrenamtliches Engagement gering schätzen ist frei erfunden. Nichts davon steht in unseren Stellungnahmen, davon kann sich jeder mit einem unvoreingenommenen Blick auf unsere Webseite überzeugen, die Motivation der Verfasser liegt auf der Hand.

Wir sind eine Partei, die das Ehrenamt besonders schätzt und fördert. Praktisch alle unsere kommunalpolitisch Aktiven sind auch im sozialen, kirchlichen oder kulturellen Bereich ehrenamtlich tätig. Ehrenamt ist bunt und vielfältig, neben Feuerwehr und DRK, für die die Briefschreiber stehen, gibt es Sport- und Musikvereine, soziale Dienste (Tafeln, Flüchtlingshilfe, Hospizverein, Donnersberger Initiative für Menschen in Not und viele andere) oder Kulturinitiativen in denen wir alle gerne aktiv sind.  

Wir haben den intransparenten Umgang mit den Impfresten und das scheibchenweise Offenlegen der Fakten durch die politisch Verantwortlichen kritisiert. Zunächst war von 10 Impfdosen die Rede, dann von 100, inzwischen sind es mehr als 250 „Impfreste“. Kritische Fragen an den Leiter des Impfzentrums und hauptamtlichen Kreisfeuerwehrinspektor (KFI) sind dabei nicht vermeidbar.

Als Konsequenz aus unserer Kritik wird es künftig einen sorgfältigeren, transparenten Umgang mit den „Impfresten“ geben. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter im Impfzentrum wurden von uns nie kritisiert. Nach allem was wir wissen sind die Geimpften mit den Abläufen dort sehr zufrieden.

Das Ansehen des Impfzentrums und das Engagement der ehrenamtlichen Helfer im Umfeld wurde allein durch das Verhalten der heimlich frühgeimpften Funktions- und Mandatsträger aus dem CDU/FWG Lager beschädigt, allein an diese Gruppe sollte sich der Brief richten. Die Liste dieser Personen wird täglich länger. Keine der kritisierten Personen ist bei seiner Tätigkeit einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt, daher war die Impfung sachlich nicht notwendig. Erschreckend ist aber vor allem, dass die Einsicht durch das rücksichtslose Verhalten einer stärker gefährdeten Person die Impfung vorenthalten zu haben vollkommen fehlt. Darüber muss – gerade im Vorfeld einer Personenwahl – geredet werden, alles andere wäre undemokratisch. Wer sich heimlich impfen lässt und anschließend im Wahlkampf Taschentücher mit dem Aufdruck „Bleiben Sie gesund“ verteilt darf sich über Kritik nicht wundern.

Wir halten es mit der Kanzlerin und „lassen uns impfen, wenn wir an der Reihe sind“.

Norbert Willenbacher
Vorstandssprecher des Kreisverbands

 Hier findet Ihr die aktuellen Termine des Kreisverbands zum Wahlkampf   Mehr »

Kein Militär am North Point

Schon die Art und Weise wie die Angelegenheit an die Öffentlichkeit gelangt ist lässt nichts Gutes er- warten. Über Jahrzehnte haben die Menschen hier in der Region die schwere Last des sog. Kalten Krieges mitgetragen. Groß war die Erleichterung, als nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Munitionsdepot am North Point mit seinem unvorstellbarem Vernichtungspotential geräumt w urde. Auf gar keinen Fall möchten wir, dass das Rad der Geschichte zurückgedreht wird und wieder Waffen hier in der Nordpfalz stationiert werden. Daher möchten wir auch nicht abwarten wie sich die Dinge entwickeln, wer wann welche Fakten auf den Tisch legt und wer wann mit welchen Ideen für eine mi- litärische Nutzung des North Point Areals auf den Plan tritt.

Unsere Position ist klar: wir wollen keinerlei militärische Nutzung dieses Areals und auch keiner ande- ren Flächen in unserem Kreis.

Daher haben wir eine O nline - P etition gestartet , die genau dieses Ziel formuliert : https://www.openpetition.de/petition/online/keine-militaerische-nutzung-des-north-point-areals 

Wenn die U S - Armee irgendwann konkretere für Ziele für die Nutzung des Areals benennt wird es zu spät sein, dann werden wir hier vor Ort mit Sicherheit keine Mitsprachemöglichkeiten mehr haben.

Überlassen wir den Northpoint soweit es geht der Natur und nutzen wir das Areal wo möglich zur Ge- winnung erneuerbarer Energien, die uns unabhängiger machen von russischen Autokraten und den Gewaltzentren im Nahen Osten.

Wir alle wissen, dass Ramstein Dreh - und Angelpunkt der militär ische n Aktivitäten der US - Armee im Nahen und Mittleren Osten ist. Welche Waffensysteme und Sprengköpfe dort wirklich gelagert sind wissen wir nicht. Sicher ist aber , dass v ölkerrechtswidrige Drohneneinsätze gegen unschuldige Zivilis- ten von Ramstein aus koordini ert werden. G etötet wird aus der Ferne, vom Schreibtisch im klimati- sierten Büro . D as möchten wir in keiner Weise unterstützen, weder direkt noch indirekt, nicht durch Verwaltung und auch nicht durch logistische Hilfestellungen irgendwelcher Art.

Schon gar nicht möchten wir das tun wegen irgendwelcher finanzieller Vorteile. Wer sich über nied- rige Abwassergebühren und hohe Mieteinnahmen freut, sollte sich über die tödlichen „Nebenwir- kungen“ dieser Segnungen im Klaren sein.

Wem das zu abstrakt oder zu weit w eg ist, der sollte darüber nachdenken, dass dieser Geldsegen al- lein aus Steuer mitteln finanziert wird (teils aus amerikanischen, teils aus deutschen Kassen) und wie viel einfacher es wäre , diese Steuern erst gar nicht zu erheben oder sie den Menschen ohne den Um- w eg über das Militär zu Gute kommen zu lassen.

Setzen wir uns also ein für eine Welt mit weniger Waffen, weniger Militär und weniger Gewalt - es lohnt sich!

Liebe Donnersberger Grüne,

mit dieser mail möchte ich Euch auf die Kirchheimbolander Friedenstage aufmerksam machen. Das Programm findet ihr unter www.friedenstage.de, aber auch Donnersberger Rundschau und Wochenblatt weisen regelmäßig auf die Veranstaltungen hin. 

Besonders aufmerksam machen möchte ich auf die Eröffnungsveranstaltung, eine Konzertvorlesung zum Thema Street Art am Mo, den 31. Oktober im Blauen Haus, Weierhof (Flyer im Anhang) Und auf das Konzert des Konstantin Wecker Trios am Fr, den 2. Dezember um 20 Uhr in der Aula des Nordpfalzgymnasiums Bei beiden Veranstaltungen ist die Vorbestellung von Karten ratsam, es wird voll! 

Den Friedenstagepreis erhalten dieses Jahr Kitas und Grundschule vor Ort sowie der saudi-arabische Blogger Raif Badawi, der zu einer langen Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde „weil er sagt was er denkt“. Seine Frau wird aus dem kanadischen Exil anreisen, um den Preis am 10. Dezember entgegen zu nehmen.  

Wir freuen uns auch, dass es Kirchheimbolanden geschafft hat und am Di, den 22. November im Rahmen der Friedenstage das Fairtrade-Siegel verliehen bekommt. Dies geht auf eine Initiative der Grünen im Stadtrat Kibo zurück.  

Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf der ein oder anderen Veranstaltung sehen.

Bis dann! Euer/Ihr

Norbert Willenbacher

An den Freitagen, an denen Dr. Jamill Sabbagh seine Hausbesuche in den verschiedenen Verbandsgemeinden gemacht hat, hatte er sich auch immer um ein persönliches Gespräch mit dem Verbandsbürgermeister bemüht.   Mehr »

Einladung zum grünen Stadtgespräch am 11.3. auf dem Wochenmarkt in Kirchheimbolanden (Wahlkampfstand ab 9 Uhr)

Liebe grüne Donnersberger,

nach langer Pause wollen wir unser grünes Stadtgepräch wieder reaktivieren und zwar im Rahmen des grünen Wahlkampfes: Wir suchen noch Mitglieder und Interessierte, die den Stand aktiv mitbetreuen oder uns einfach nur besuchen. Bitte meldet euch direkt bei mir.

Weiterhin findet am 9.4. wieder der Dreck-Weg-Tag in Kibo statt. Wer Lust hat, mit zu machen, meldet sich bitte auch bei mir. Letztes Jahr waren wir zu sechst im Bereich Schillerhain und Krankenhaus aktiv und haben einiges an Müll entsorgt.

Liebe Grüße
Stephan

Unser Mitglied Jörg Steuerwald hat auf eine unterstützenswerte Kampagne der Elektrizitätswerke Schönau aufmerksam gemacht.

Es geht darum, dass der Energiekonzern Electricité de France (EdF) im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen will. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt.

Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim Europäischen Gerichtshof dagegen klagen, die EWS haben direkt bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt.

Doch nur wenn der Druck der Bürgerinnen und Bürger höher wird als der Einfluss der Atomlobby, kann die neu ernannte EU-Kommission dazu bewegt werden, die Fehlentscheidung zurückzunehmen. Der Beschwerdeweg steht jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger offen, er ist ohne Kostenfolgen und kann leicht über den EWS Link gestartet werden.

Ein besonderes Zeichen der Solidarität zeigten am Samstag die Mitglieder unseres KV Donnersberg als sich eine Truppe zu Aufräumarbeiten auf dem Hof von Walter Desoi in Ransweiler einfand.

Es fühlte sich ein wenig an, als ob die Flut interessantes Strandgut angeschwemmt hat, wäre da nicht der Gestank nach Fäulnis und der Schlamm und die alles durchdringende Feuchte gewesen, die einen knietief in die Wiese einsinken ließ, was die Aufräumarbeiten nicht gerade erleichterte.

Doch in gemeinsamer Anstrengung gelang es uns in Handarbeit und mit viel Muskelkraft, zumindest einen Teil des Unrats zu sortieren und zum Abholplatz zu bringen. Nachdem die in Einzelteilen am Boden liegende Wand der Nachbarscheune weggeräumt waren, kamen außer einem richtig großen Haufen stinkenden Müll auch ein paar skurrile Gegenstände zu Tage, die angespült waren.

Lasst mich nur eine Reiseschreibmaschine und einen Schneeschieber erwähnen, die unter zerbeulten Tanks und Weidegattern geborgen wurden.

Glaubt mir Leute, es war keine angenehme Arbeit. Nur gemeinsam war dies möglich, denn gemeinsam sind wir stark.

Christine Bernhards Beitrag bildete am

Ende der Aktion einen würdigen Abschluss,

vielen Dank dafür von allen Helfern.

Die Pilotphase des landesweiten Mentoring Programm des Frauenministeriums "Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik" ist mit der Kommunalwahl 2014 abgeschlossen. Doris Hartelt und Rita Beck waren als Mentorinnen aktiv dabei.

Hier das Dankschreiben von Ministerin Irene Alt.

Gegendarstellung zum Artikel in der Rheinpfalz gegen Yasar Cimsit

Frau Benndorf schrieb in der Rheinpfalz vom 25.4.14 einen Artikel, in dem sie unser Grünes Mitglied Yasar Cimşit mit Extremismus in Verbindung brachte.

Dazu Stephanie Burkhardt für den Kreisvorstand:

Als Yasar den Aufnahmeantrag für unsere Partei stellte, waren wir über seine frühere Tätigkeit bei IGMG informiert. Wir diskutierten daher ausführlich darüber, ob man ihn in die Partei aufnehmen kann. Tatsache ist, dass Yasar seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung ist und wir sehen, dass er sich für demokratische Werte und für Integration von ausländischen Bürgern (z.B. als Vorsitzender des Migrationsbeirats) in unsere Gesellschaft aktiv einsetzt. Als Partei, die offen für alle Mitbürger ist, die sich zu den Werten von Gleichberechtigung, Transparenz und Bürgerbeteiligung im demokratischen Prozess bekennen, begrüßen wir die aktive Mitarbeit und das Engagement von Yasar in unserer Partei.

Yasar Cimşit:

Die IGMG ist einer der großen religiösen Vereinigungen, in denen sich türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger organisieren. Durch meine Arbeit in diesem Verein habe ich sehr viel zu einer besseren Integration unserer türkischen Mitbürger beitragen. Ich habe in einigen Punkten nicht die gleiche Auffassung wie die Organisation und bin daher seit 2 Jahren nicht mehr Mitglied in dieser Vereinigung. Ich setze mich seit mehr als 25 Jahren aktiv für die Integration unserer türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland und unsere demokratische Gesellschaftsordnung ein. Ich setze mich für ein friedliches Miteinander aller Völker ein und habe beispielsweise immer gut mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden zusammengearbeitet. Selbstverständlich bekenne ich mich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sehe in ihr die Basis für ein – auf Pluralismus, Frieden und Toleranz aufbauendes, gesellschaftliches Leben.

Für mich sind die Grünen die Partei, die sich am besten den Zukunftsaufgaben stellt. Wenn wir die Welt auch für unsere Kinder noch lebenswert erhalten wollen, ist es wichtig, dass Nachhaltigkeit, Offenheit, Vielfalt und demokratische Transformation unserer Gesellschaft für ein friedliches Miteinander aller Menschen der Erde stattfinden kann.

Pressemitteilung:

Neue Zukunft für die Zellertalbahn

In ihrer Sitzung am Donnerstag hat die Landesregierung im Doppelhaushalt Mittel für die Zellertalbahn beschlossen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Wir unterstützen ausdrücklich den Erhalt der Zellertalbahnstrecke, wie diese Woche in der Haushaltsdebatte des Kreistags angekündigt.

Die Reaktivierung von Bahnstrecken ist Kernelement GRÜNER Verkehrspolitik zur Stärkung der Infrastruktur vor Ort. Im Fall der Zellertalbahn bedeutet das eine echte nachhaltige Zukunftsperspektive für unsere ländliche Region.

Die Initiative ist ein Beitrag zur Stärkung des Tourismus und lässt uns hoffen, dass die Strecke bald für den öffentlichen Verkehr freigegeben wird.

Wie es in der Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion heißt, sind für „die erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen auf den touristischen Strecken im Land pro Jahr fünf Millionen Euro eingeplant. (…) Im Fall der Zellertalbahn wird das Land 85 Prozent der notwendigen Sanierungskosten für den Streckenerhalt tragen.“

Der GRÜNE Kreisverband Donnersberg hatte am Sonntag, den 25. August zu einer Veranstaltung zum Thema GRÜNE Verkehrspolitik eingeladen. Gemeinsam mit der Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Tabea Rössner (MdB) und der GRÜNEN Direktkandidatin aus dem Wahlkreis 210 für den Bundestag Dr. Felicitas Flörchinger aus Kaiserslautern  stimmten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Fahrt mit der Zellertalbahn ein.   Mehr »

Spitzenkandidatin Tabea Rößner (GRÜNE) am 13.9. in Kirchheimbolanden und Rockenhausen im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

der GRÜNE Kreisverband Donnersberg lädt ganz herzlich ein:

Zum Gespräch mit Tabea Rößner

Freitag, 13. September 2013

Ab 10 Uhr auf dem Römerplatz in Kirchheimbolanden

Ab 12 Uhr auf dem Marktplatz in Rockenhausen

Am Donnerstag, 13. September 2013, bietet sich Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, mit der Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen für den Bundestag, Tabea Rößner, ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit den politisch Engagierten informiert sie über die politischen Ziele von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Infostand des Kreisverbandes und nimmt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit nach Berlin. Der Infostand ist ab 10.00 Uhr in Kirchheimbolanden und ab 12.00 Uhr in Rockenhausen.

Biographisches: Tabea Rößner, Jahrgang 1966, trat den GRÜNEN 1986 bei. Nach ihrem Studium der Musikwissenschaft, Kunstgeschichte und Theater-, Film- und Fernsehwissenschaft arbeitete sie als Journalistin. Landesvorstandssprecherin der rheinland-pfälzischen GRÜNEN war die Tochter einer Pfarrersfamilie 2001-2006; Mitglied des Mainzer Stadtrates von 2004 bis 2013. Nach der Bundestagswahl 2009 zog sie als eine von drei rheinland-pfälzischen GRÜNEN Abgeordneten in den Bundestag ein. Tabea Rößner ist Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien, Obfrau im Unterausschuss Neue Medien, sowie stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie hat zwei Kinder und lebt in Mainz.

Doris und Norbert

Reaktivierung der Zellertalbahn!

Wir wollen GRÜNE Verkehrspolitik für Deutschland

– und Du?

Felicitas Flörchinger (46), Vorstandssprecherin des Kreisverbandes der  Grünen, wurde gestern Abend bei der Wahlkreisvertreterversammlung ihrer Partei zur  Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

Mehr Infos zu Felicitas Flörchinger im Mitgliederbereich!

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Die atomare Katastrophe in Japan erschüttert uns sehr. Es droht der absolute Super-GAU. Stündlich melden uns die Medien neue Horrornachrichten.

Wir sind gezwungen aus der Atomenergie auszusteigen. Und zwar jetzt sofort und nicht erst in 30 Jahren. Das muss die schwarz-gelbe Koalition endlich einsehen. Wir lassen uns nicht mit einem Moratorium vertrösten. Die dreimonatige Aussetzung der Laufzeitverlängerungen ist Wahlkampftaktik.

Wir fordern von der Bundesregierung, das sofortige Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland.

Biblis ist nur 40km Luftlinie vom Donnersbergkreis entfernt. Ein Unfall dort würde unser Leben erheblich gefährden. Wie viele Katastrophen brauchen wir noch? Was muss noch alles passieren, damit wir die AKWs endlich vom Netz „abhängen“.

Deshalb nahmen wir mit anderen GRÜNEN aus dem Donnersbergkreis auch am Montag, den 14.März in Kaiserslautern an der Mahnwache teil. Mit uns demonstrierten über 200 Atomkraftgegnerinnen und –gegner.

Wir müssen weitere Zeichen setzen: Der Ortsverband VG Göllheim lädt ein zur Mahnwache am Samstag, den 19.März 2011 um 12.30h am Alten Marktplatz in Göllheim.

Lisett Stuppy, OV Göllheim

Rheinpfalzbericht zur Mahnwache in Kaiserslautern

Pressemitteilung des Landesverbandes