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Irene Alt erklärt Rücktritt

 

 
© MIFKJF RLP
Die Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Irene Alt, steht aus persönlichen Gründen für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung. 

Ministerin Alt erklärt:

„Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind gestern zu einem sehr guten Abschluss gekommen. Nach diesem großartigen Verhandlungserfolg will ich meine Partei und die Landesregierung, vor allem aber meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, nicht länger im Unklaren lassen: Ich stehe aus persönlichen Gründen für eine weitere Amtsperiode für das Amt der Ministerin nicht mehr zur Verfügung. Dieser Entschluss ist über längere Zeit gereift – nun ist der geeignete Zeitpunkt gekommen, um ihn öffentlich bekannt zu geben. 

Mir hat mein Amt sehr viel Spaß gemacht und ich bin froh, dass ich als Ministerin gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums in den vergangenen fünf Jahren für die Familien im Land, für Frauen, für Kinder, für Eingewanderte und für Flüchtlinge wichtige Weichen stellen konnte und viel erreicht habe. Ich habe dieses Amt mit Leidenschaft und Herzblut ausgeübt. Die Gründe, nicht wieder anzutreten, sind persönlicher Natur und sollen auch im privaten Bereich bleiben.

Meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium danke ich für ihre große Loyalität und ihre wertvolle fachliche Unterstützung. Den Kolleginnen und Kollegen im Kabinett bin ich dankbar für die gute Zusammenarbeit. Meiner Fraktion und der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN danke ich für ihr Vertrauen – und ihre stets motivierende und unterstützende Begleitung.

Wir haben intensive Verhandlungen hinter uns. Und ich bin froh, dass ich diese wichtigen Gespräche für meine Partei an entscheidender Stelle mitführen und beeinflussen konnte. Es war mir ein besonderes und persönlich wichtiges Anliegen in den Verhandlungen, dass mein und unser grünes Engagement für gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Gleichstellung von Frauen, für die Rechte von Kindern, Jugendlichen und Familien, aber auch der Einsatz für LSBTTI sowie der Kampf gegen Diskriminierung auch weiterhin große Bedeutung hat. Für mich persönlich war außerdem wichtig, dass das Engagement für die Aufnahme von Flüchtlingen und ihre gute Integration in unsere Gesellschaft erfolgreich fortgesetzt werden kann.

Der Koalitionsvertrag bietet dafür eine hervorragende Grundlage. Ich betrachte es als einen großen Erfolg, dass die GRÜNEN in diesem wichtigen Bereich auch künftig unser Land gestalten. Es ist sehr gut und richtig, dass auch die sozialpolitische Integration und das Ausländerrecht in einer Hand bleiben. Dass für das Ministerium mit dem Verbraucherschutz ein ganz neuer und für die Menschen wichtiger gesellschaftlicher Bereich dazu gekommen ist, freut mich besonders.

Es ist gut, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch in der kommenden Legislaturperiode neben dem Umweltministerium ein gesellschaftspolitisches Ressort führen können.

Meine Partei wird nun festlegen, wer künftig für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landesregierung für die Themen Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, Verantwortung übernimmt. Ich kann und will dieser Entscheidung nicht vorgreifen. Es ist mir aber ein persönliches Anliegen zu sagen, dass ich mir Anne Spiegel, die  flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, für dieses Amt sehr gut als meine Nachfolgerin vorstellen kann. Ihr Herz schlägt für die Themen Integration, Familie und Jugend, Frauen und Gleichstellung. Sie besitzt Führungsstärke und Verhandlungsgeschick und hat dies gerade in den vergangenen Tagen erneut bewiesen. Ich habe in den letzten fünf Jahren mit Anne Spiegel immer sehr vertrauensvoll und eng zusammengearbeitet, und ich bin mir sicher, dass die Aufgaben der Integrations- und Gesellschaftspolitik bei ihr als Ministerin in guten Händen wären. Der heute veröffentlichte Entwurf des Koalitionsvertrages legt für eine erfolgreiche Arbeit in diesen Bereichen eine gute Grundlage.

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