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Unsere Kandidatin für den Landtag

Doris Hartelt, die Direktkandidatin der Grünen im Donnersbergkreis stellt sich vor:


 

Ich komme vom Schmalfelderhof (auf der Höhe zwischen Mannweiler bzw. Oberndorf und Gaugrehweiler) und bin in einem landwirtschaftlichen Betrieb groß geworden. Meine ersten Berührungspunkte mit Politik hatte ich durch meine Vorstandsarbeit auf Landes- und Bundesebene in der Landjugend. Nach meiner Ausbildung als Verwaltungsfachwirtin bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis war ich über lange Zeit auch bei dieser Verwaltung beschäftigt.


Durch meine Heirat mit Eberhard Hartelt bin ich in Göllheim auf der Füllenweide wieder auf einem Bauernhof gelandet.


Zur grünen Politik bin ich über eine Bürgerinitiative gekommen, und zwar über die BIgegen die Mülldeponie Salzberg. Diese völlig überdimensionierte Deponie wurde vom Donnersbergkreis 1989 geplant und über 10 Jahre deren Umsetzung massiv betrieben. Unter anderen gravierenden Planungsfehlern war die Ablagerungsfläche für 100 Jahre geplant, was nicht nur im Nachhinein völliger Unsinn ist. Die Deponiefläche lag direkt neben unseren landwirtschaftlichen Flächen und wir waren mit einem Teil unserer Pachtflächen in einem Enteignungsverfahren. Aufgrund der massiven Auseinandersetzungen zwischen BI und der Kreisverwaltung habe ich mein Beschäftigungsverhältnis nach Ablauf der Freistellungszeit für die Erziehung unserer beiden Kinder gekündigt. Die Deponie wurde durch die Bürgerinitiative, deren Vorsitzender mein Mann war, verhindert. Die BI hat dadurch den Donnersbergkreis vor einer riesigen Fehlinvestition bewahrt. Eigentlich müssten die Vorstandmitglieder der BI die Kreisehrenmedaille bekommen!!!


Die Grünen hatten zu Beginn der Planung der Deponie auf dem Salzberg zugestimmt, allerdings war hier die Bereitschaft vorhanden, auf Argumente der Gegner einzugehen. Dies war bei den anderen Parteien nicht der Fall. Doch war dies nur ein Mosaiksteinchen, das mein Bild der Grünen vervollständigte. So bin ich dann zu den Grünen und direkt in den Kreistag gekommen, dem ich 11 Jahreangehörte, davon 6 Jahre als Fraktionssprecherin.


Nachdem ich mich vor 5 Jahren wieder bei der Kreisverwaltung beworben habe und tatsächlich wieder eingestellt wurde, musste ich natürlich aus dem Kreistag ausscheiden (Unvereinbarkeit von Amt und Mandat).


Seit über 10 Jahren bin ich Kreisvorstandsprecherin und seit 6 Jahren im Gemeinderat Göllheim, hier leider die einzige Vertreterin der Grünen.


Im Vorfeld der Landtagswahlen sehe ich es als wichtige Aufgabe an, transparent zu machen, warum die Grünen in den Parlamenten gebraucht werden. Das fällt bei den derzeitigen Entscheidungen auf Landes- wie auf Bundesebene nicht schwer.


Beispiele:

Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zeigt die direkte Abhängigkeit der Regierung von der Wirtschaft, hier von der Atomlobby. Die Laufzeitverlängerung geschah ohne jede Notwendigkeit, d.h. die Energieversorgung war gewährleistet, es gab keine sachliche Begründung. Daher ist diese Entscheidung eine Unverschämtheit und trifft gerade den Wirtschaftszweig, der in den letzten Jahren enorm viele Arbeitsplätze geschaffen hat. In unserer Region z.B. Kasper-Solar in Eisenberg.


Die Entscheidungen der schwarz-gelben Regierungsmehrheit zu Hartz IV und im Bereich der Steuergesetzgebung schreien zum Himmel. Die Kürzungen im Bereich Hartz IV, sei das das Elterngeld, oder der Grundsicherungszuschlag, treffen Menschen, die auf Grund ihrer Arbeitslosigkeit schon mit enormen Einschnitten zu kämpfen haben. Im Gegensatz dazu werden andere besser gestellt. 2007 wurde die Gesetzgebung dahin gehend geändert, dass ein Arbeitszimmer zu Hause nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden konnte. Dies ist wegen des Protestes hauptsächlich der Lehrkräfte wieder zurück genommen worden. Diese können rückwirkend ab 2007 wieder ihr Arbeitszimmer von der Steuer absetzen. Wie sagt Westerwelle so schön: „Leistung muss sich lohnen“.


Auf Landesebene darf man nur hoffen, dass es keine SPD-Alleinregierung mehr gibt. Was in dieser Legislaturperiode an Filz und Misswirtschaft zu Tage kam, ist bezeichnend. Schon die Geldvernichtungsanlage „ Nürburgring“ zeigt, dass eine wahrnehmbare Opposition gefehlt hat. Auch wird an Großprojekten wie dem Hochmoselübergang trotz längst überholter Planung festgehalten, obwohl das Geld in der Fläche fehlt, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen umzusetzen.


Eine Schulstrukturreform, die ihren Namen nicht verdient. Hier wurden Regionalschulen in Realschulen plus umgewandelt. Diese kämpfen nun genau so um Schülerinnen und Schüler, wie zuvor die Regionalen Schulen. Die Realschulen versuchen, durch die Möglichkeit, eine Oberstufe als Fachoberschule anbieten zu können, zu überleben. Der Konkurrenzkampf wächst bei zurück gehenden Schülerzahlen. Eine Schulstrukturreform zieht meiner Meinung nach anders aus, doch fehlte der Mut, flächendeckend Integrierte Gesamtschulen zu installieren. Der Elternwille hat nicht dagegen gesprochen.


Sogar gut gemeinte und längst fällige Maßnahmen, wie z.B. die Schulbuchausleihe, sind von dem beratungsresistenten SPD-Ministerium mit einem bürokratischen Aufwand umgesetzt worden, der bei einem „Lernen von anderen Bundesländern“ nicht notwendig gewesen wäre. Die anteilmäßige Bezahlung der Eltern für die Ausleihe wird von den Kosten für die Umsetzung komplett aufgefressen. Damit hat man nur mehr Verwaltung geschaffen. Die Grünen fordern schon seit Jahren eine komplette Lernmittelfreiheit, welche über eine veränderteSteuergesetzgebung zu finanzieren wäre.


Ein Blick in unser Wahlprogramm zeigt, wohin grüne Politik will. Das Wahlprogramm kann online abgerufen werden.



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