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Koalitionsverhandlungen

Pressedienst Nr. 104/2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  Rheinland-Pfalz
Datum: 09. April 2011


GRÜNE beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Fahrplan und Personal für die Verhandlungen steht

Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Parteirats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Oppenheim erklären die beiden LandesvorstandssprecherInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler:

„Heute hat eine historische und sehr erfolgreiche Sitzung des Parteirats stattgefunden. Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat heute einstimmig den Beschluss gefasst, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Ebenfalls einstimmig wurde die Verhandlungskommission für die Koalitionsverhandlungen beschlossen.

Wir freuen uns sehr über den großen Rückhalt aus der Partei und die überaus konstruktive Debatte mit unseren Mitgliedern. Die Partei hat gezeigt, dass sie sich der großen Verantwortung, aber auch der Riesenchance bewusst ist, die sich uns jetzt für einen sozial-ökologischen Aufbruch in Rheinland-Pfalz bietet.

Der Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen lautet:
‚Mit 15,4 Prozent haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz ein historisches Wahlergebnis erzielt. Die hohe Zustimmung ist für uns ein klarer Auftrag der Menschen in Rheinland-Pfalz, Regierungsverantwortung in den kommenden fünf Jahren zu übernehmen. Wir sind bereit dafür, in Rheinland-Pfalz einen sozial-ökologischen Aufbruch zu gestalten.

Nach den Ergebnissen der Gespräche der letzten beiden Wochen werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen.’

Die Mitglieder der GRÜNEN Verhandlungskommission sind:
-    Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin
-    Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher
-    Anne Spiegel, Landtagsabgeordnete
-    Nils Wiechmann, Landtagsabgeordneter
-    Bernhard Braun, Landtagsabgeordneter
-    Ulrike Höfken, Bundestagsabgeordnete
-    Christian Sterzing, Mitglied des Parteirats
-    Ise Thomas, Mitglied des Parteirats
-    Irene Alt, 2. Beigeordnete im Landkreis Mainz-Bingen
-    Günter Beck, Bürgermeister der Stadt Mainz
-    Ulrich Steinbach, Landtagsabgeordneter
-    Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion

Der Auftakt der Verhandlungen findet bereits am Montag mit einer Pressekonferenz um 15 Uhr in der Lichthalle des Unterhaus in Mainz statt. Daran werden die Landesvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Kurt Beck, Eveline Lemke und Daniel Köbler teilnehmen. Anschließend wird um 16 Uhr die erste Verhandlungsrunde im Gästehaus der Landesregierung beginnen.

Der vorläufige Zeitplan der Verhandlungen sieht vor, dass die Verhandlungen bis Anfang Mai abgeschlossen sein sollen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine außerordentliche Landesdelegiertenversammlung angesetzt auf Sonntag, den 8. Mai 2011 in Neuwied, an dem die Partei über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag beschließen soll.“

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