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Die neue Landtagsfraktion

Eine Übersicht über die fachpolitischen Zuständigkeiten in unserer GRÜNEN Fraktion

 

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Landtagsfraktion legt Sprecher*innen fest

PRESSEMITTEILUNG LandtagsFraktion Bündnis 90/die Grünen

20. MAI 2021

GRÜNE Fraktion legt Sprecher:innen für die Legislaturperiode fest


Dr. Bernhard Braun:
Haushalt, Medienpolitik, Kommunalfinanzen
(Mitglied Haushalts- und Finanzausschuss, stv. Mitglied Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien)

 

Pia Schellhammer:
Bildung, Digitalisierung, Kommunen, Demokratie- und Queerpolitik
(Mitglied: Ausschuss für Bildung, Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien, stv. Mitglied: Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung)

 

Andreas Hartenfels:
Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz
(Mitglied: Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität, Ausschuss für Umwelt und Forsten, stv. Mitglied: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)

 

Josef Winkler:
Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Petitionen
(Mitglied: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Kultur, Petitionsausschuss, stv. Mitglied:  Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation,  Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Rechtsausschuss)

 

Jutta Blatzheim-Roegler:

Landwirtschaft, Weinbau, Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

(Mitglied: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau,  stv. Mitglied: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, Ausschuss für Kultur )

 

Fabian Ehmann:

Wirtschaft & Gründungen, Europa & eine Welt, Jugend- und Waldpolitik

(Mitglied: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Ausschuss für Europa und Eine Welt, stv. Mitglied: Ausschuss für Umwelt und Forsten)


Dr. Lea Heidbreder:  

Mobilität, Bauen & Stadtentwicklung, Wissenschaft & Hochschule, Frieden
(Mitglied: Ausschuss für Wissenschaft, stv. Mitglied: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität, Ausschuss für Europa und Eine Welt)

 

Carl-Bernhard von Heusinger:

Innen und Justiz

(Mitglied: Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung, Rechtsausschuss, stv. Mitglied: Ausschuss für Wissenschaft, Petitionsausschuss)

 

Lisett Stuppy:            

Familie, Frauen, ländliche Räume und Verbraucherschutz
(Mitglied: Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)


Daniel Köbler:           

Soziales, Arbeit, Inklusion, frühkindliche Bildung, Finanzen, Sport und Innenstädte
(Mitglied: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation, stv. Mitglied: Ausschuss für Bildung, Ausschuss für Gesundheit)

 

Ergebnisse Landtagswahl rlp 2021

Veröffentlichung des Landeswahlleiters

Deshalb Lisett wählen, unsere Stimme für den ländlichen Raum im Landtag

Stellungnahme des Kreisverbandes Donnersberg von Bündnis 90/Die Grünen

In einem "offenen Brief" der Feuerwehr und DRK Funktionäre wird in der Donnersberger Rundschau der Rheinpfalz  u.a. massive Kritik an Stellungnahmen des KV Donnersberg von B90/Die Grünen geübt, ohne dass wir Gelegenheit hatten uns  zu diesem Thema zu äußern.

 

Daher hier ein Stellungnahme unseres Kreisverbandes:

 

Frei erfunden

Der „offene Brief“ der Vertreter von Feuerwehr und DRK bedarf einer Richtigstellung. Die Behauptung Vertreter der Partei B90/Die Grünen hätten durch ihre Kritik am Umgang mit den sog. „Impfresten“ die Arbeit ehrenamtlicher Helfer*innen beim der Impfkampagne herabgewürdigt und würden ehrenamtliches Engagement gering schätzen ist frei erfunden. Nichts davon steht in unseren Stellungnahmen, davon kann sich jeder mit einem unvoreingenommenen Blick auf unsere Webseite überzeugen, die Motivation der Verfasser liegt auf der Hand.

Wir sind eine Partei, die das Ehrenamt besonders schätzt und fördert. Praktisch alle unsere kommunalpolitisch Aktiven sind auch im sozialen, kirchlichen oder kulturellen Bereich ehrenamtlich tätig. Ehrenamt ist bunt und vielfältig, neben Feuerwehr und DRK, für die die Briefschreiber stehen, gibt es Sport- und Musikvereine, soziale Dienste (Tafeln, Flüchtlingshilfe, Hospizverein, Donnersberger Initiative für Menschen in Not und viele andere) oder Kulturinitiativen in denen wir alle gerne aktiv sind.  

Wir haben den intransparenten Umgang mit den Impfresten und das scheibchenweise Offenlegen der Fakten durch die politisch Verantwortlichen kritisiert. Zunächst war von 10 Impfdosen die Rede, dann von 100, inzwischen sind es mehr als 250 „Impfreste“. Kritische Fragen an den Leiter des Impfzentrums und hauptamtlichen Kreisfeuerwehrinspektor (KFI) sind dabei nicht vermeidbar.

Als Konsequenz aus unserer Kritik wird es künftig einen sorgfältigeren, transparenten Umgang mit den „Impfresten“ geben. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter im Impfzentrum wurden von uns nie kritisiert. Nach allem was wir wissen sind die Geimpften mit den Abläufen dort sehr zufrieden.

Das Ansehen des Impfzentrums und das Engagement der ehrenamtlichen Helfer im Umfeld wurde allein durch das Verhalten der heimlich frühgeimpften Funktions- und Mandatsträger aus dem CDU/FWG Lager beschädigt, allein an diese Gruppe sollte sich der Brief richten. Die Liste dieser Personen wird täglich länger. Keine der kritisierten Personen ist bei seiner Tätigkeit einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt, daher war die Impfung sachlich nicht notwendig. Erschreckend ist aber vor allem, dass die Einsicht durch das rücksichtslose Verhalten einer stärker gefährdeten Person die Impfung vorenthalten zu haben vollkommen fehlt. Darüber muss – gerade im Vorfeld einer Personenwahl – geredet werden, alles andere wäre undemokratisch. Wer sich heimlich impfen lässt und anschließend im Wahlkampf Taschentücher mit dem Aufdruck „Bleiben Sie gesund“ verteilt darf sich über Kritik nicht wundern.

Wir halten es mit der Kanzlerin und „lassen uns impfen, wenn wir an der Reihe sind“.


Der Vorstand des Kreisverbands

Donnersberg von B90/Die Grünen

und die Fraktionen der Grünen im Kreistag, 

der VG und der Stadt Kirchheimbolanden 

 

 

 

Stellungnahme Vorstand KV Donnersberg

Impfseilschaft im Kreishaus

Ende Februar sind im Donnersbergkreis viele über 80jährige immer noch nicht geimpft, aber zu den schon Anfang Januar Geimpften gehören ganz offensichtlich Landrat R. Guth (als Kandidat von CDU/FWG zum Landrat gewählt), die Beigeordneten W. Erfurt (CDU), E. Huy (FWG) und nicht zuletzt „Wirtschaftsförderer“ und CDU/FWG Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der VG Kirchheimbolanden R. Bauer. Ein System zeichnet sich ab, die Informationen aus der Kreisverwaltung hierzu sind spärlich und fließen nur tröpfchenweise.

Anfang Januar wurde eine ganze Reihe von Personen geimpft, die nicht zur ersten Prioritätengruppe gehört haben. Wie viele Personen dies waren wissen wir nicht, aber die Aktion hat sich über mindestens fünf Tage erstreckt, ein kurzfristig notwendiges Aufbrauchen anderweitig verfallender Dosen kann es also nicht gewesen sein. Wer war in die Entscheidung über die Auswahl der Personen, denen die Impfung angeboten wurde, eingebunden?

Gerade weil es damals keine verbindliche Regelung für den Umgang mit Impfstoff-Restmengen gab, hätte man diese für Personen mit besonders hohem Risiko einsetzen können.

m Nachhinein „ärgern“ sich die Geimpften über ihr Verhalten und „würden es nicht noch mal tun“… …aber wie wollen die Herren ihr eigennütziges Verhalten all denen erklären, die in Arztpraxen und Krankenhäusern, in der Pflege, bei der Notbetreuung in Schulen und Kitas, an der Supermarktkasse oder an der Bäcker-/Metzgertheke tagtäglich seit vielen Wochen ohne Aussicht auf Impfung einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind? Wie wollen die Herren all diesen Menschen künftig unter die Augen treten?

Dass ihr Verhalten nicht in Ordnung ist, haben die Herren von Anfang an gewusst. Seit Monaten lässt die Kreisverwaltung keine Gelegenheit aus Pressemeldungen mit „Wirtschaftsförderer“ R. Bauer zu veröffentlichen, um diesem Vorteile für die Bewerbung um das Amt des VG Bürgermeisters in KIB zu verschaffen. Selbst wenn Herr Bauer in der Fußgängerzone ein Hemd kauft wird daraus ein Bericht mit Foto für die Donnersberger Rundschau. Aber statt in Wahlkampf-Broschüren und den sozialen Netzwerken stolz über die Impfung zu berichten, wurde hier diskret geschwiegen.

Herr Bauer hat mit seinem Verhalten jegliches Vertrauen verspielt. Er war schwach und ist der Versuchung erlegen, sich einen persönlichen Vorteil zu verschaffen. Er ist nicht dazu in der Lage die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden zum Wohle aller Menschen zu führen. Herr Bauer sollte seine Kandidatur für das verantwortungsvolle Amt des VG Bürgermeisters sofort zurückziehen und um Entschuldigung für sein verwerfliches Verhalten bitten.

Plakatkampagne

PLAKATKAMPAGNE

Bei einer Pressekonferenz haben die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel, und die Landesvorsitzende Misbah Khan die GRÜNE Kampagne zur Landtagwahl präsentiert. 

Text & Fotos  @gruene-rlp.de

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Lisett Stuppy Direktkandidatin für Wahlkreis 40 und Platz 11 der Landesliste

Lisett Stuppy wurde bei der Wahlversammlung in der Gemeindehalle Breunigweiler am 17. August 2020 vom Kreisverband Donnersberg einstimmig zur Direktkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen gewählt.

Ein tolles Ergebnis, das den vorbehaltlosen Rückhalt des Kreisverbandes demonstriert. Wir stehen hinter Lisett und werden sie in ihrem tollen Wahlkampf tatkräftig unterstützen.

Bei der LDV in Idar-Oberstein am 22.08.2020 wurde Lisett Stuppy von den Delegierten auf Platz 11 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2021 gewählt. Paul Bunjes vom KV Kaiserslautern, unser gemeinsamer Kandidat der letzten Bundestagswahl, wurde auf Platz 12 gewählt. Beide setzten sich gegen andere Bewerber*innen um den selben Platz durch. Ein toller Erfolg für Lisett und Paul. 

 

Landesliste zur Landtagswahl 2021

Die Landesdelegiertenversammlung hat  ein schlagkräftiges und vielfältiges Team für die Landtagswahl 2021 auf die Beine gestellt.    Mehr »

Termine Landtagswahl

 Hier finden sich die aktuellen Termine zur Landtagswahl 2021   Mehr »

Für Beiträge und Hinweise zur Homepage sind wir immer dankbar. Ihr dürft uns gerne schreiben: news(ät)gruene-donnersberg.de. Dennis und Daniel werden dies dann bearbeiten. Vielen Dank!

Mitmachen!

Wir freuen uns über jedes neue Mitglied, das im Kreisverband Donnersbergkreis mitmachen möchte!

Einfach Beitrittserklärung ausdrucken, ausfüllen und abschicken oder zu einer Kreismitgliederversammlung kommen!

Unsere Termine

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Termine Grüne RLP

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